Über Hartz, BGE, Abgase und so

Zeit gewinnen durch reden.

Nebelkerze bezeichnet eine Rauchgranate und die rhetorische Taktik zur Ablenkung und/oder Verschleierung.

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Die NachDenkSeiten veröffentlichten am 10.04.18 ein Interview mit Jürgen Resch, einem aktiven Umweltschützer, der sich seit etwa 3 Jahrzehnten bei der Deutschen Umwelthilfe e.V. in Hannover (DUH) engagiert.

Ein sehr detailreiches Dokument, eine lesenswerte Bestandsaufnahme zum Zustand der Bundesrepublik, seinen marktradikalen Regierungen, seinen marktradikalen Politikern, die ausgeübte Allmacht von Konzernen (resultierend aus der Macht des Geldes), die Rolle der marktradikalen Hofberichterstatter.

Und die immer bedeutsamer werdende Rolle von Gerichten, die anscheinend immer häufiger dafür sorgen müssen, das die berechtigten Anliegen von Gegnern der neoliberalen (ein irreführende Wortschöpfung), marktradikalen Wirtschaftsdiktatur und Politikunordnung weiterhin öffentlich artikuliert werden können.

Das das Lager der Gegner von professioneller, Profit getriebener Umweltzerstörung, massiver Gesundheitsbeeinträchtigungen von Menschen und industrieller Globalisierung überhaupt noch die allgemein gültigen GRUNDRECHTE wahrnehmen kann.

Was Herr Resch über die, mittlerweile wohl normal gewordenen (Tagesgeschäft!) Machenschaften und Praktiken der Autoindustrie zu berichten weiß, hat nichts mehr mit demokratischen Gepflogenheiten und rechtsstaatlichen Prinzipien zu tun.

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Bilden Sie sich selbst eine Meinung und lesen Sie den oben verlinkten NDS-Text.

Dann lesen Sie vielleicht auch noch einen (oder mehrere) Bericht(e) der „Gegenseite“, wie den auf „motortalk.de“ gefundenen „Bericht“ des Focus-Schreibers Sebastian Viehmann, der seiner Auto-Konzern-Klientel helfen will, mit dem „Reißer“: „Abmahnen, Klagen, Spenden einsammeln“ .

Auch Dieter Nuhr stellt sich seit Ende 2017 in den Dienst der DUH-Kritiker, weil er seine (?) Sicht der Dinge mit der Unterstützung des DUH durch Toyota (als einziger Autoproduzent, wegen deren Hybridmotoren) belegen will.

In seinen neuesten Programmen schwadronierte Nuhr eloquent: „Der Dieselmotor sei sicher nicht der schlimmste Verursacher von Umweltverschmutzungen und Krankheitsverursacher in, z.B., dem Talkessel von Stuttgart.“

Weil, es gäbe Schweröl-betriebene Hochseeschiffe, die so viel Rußpartikel ausstoßen würden, wie 5 Millionen Dieselautos zusammen.“

Stimmt, die fahren aber nicht durch Stuttgart oder Köln, meist sind solche Kähne auf den Ozeanen anzutreffen, sorgen dort für irreparable Umweltzerstörungen und wenn sie in Häfen anlegen.

Hamburgs Hafen ist da ein schönes Beispiel. Dann sind dort auf einmal 5 Mio. Dieselautos am Kai vertäut, plus die „normal“, auf Straßen fahrenden Dieselautos.

Na ja, wollen wir mal nicht übertreiben, vielleicht nur 2 Mio. Dieselautos, weil die ja nicht unter Vollast im Hafengebiet „cruisen“ können und dürfen.

Und auch auf der Elbe meist geschleppt werden, aber trotzdem ihre, mit Schweröl betriebenen Maschinen laufen lassen müssen.

Peter Ramsauers Wortmeldung darf hier auch nicht fehlen. Der Lobbyist und CSU-Dauer- Bundestagsabgeordnete beklagte, das der „Mittelstand durch die vom DUH betriebenen Abmahnverfahren regelrecht abkassiert werde, ohne das es den Menschen oder der Umwelt Nutzen bringen würde.“

Mittelstand? Häh“? – „Peterle, Peterle, wird ja immer schlimmer mit Dir!“

Die FAZ warf selbstverständlich auch mit akademisch aufgewertetem journalistische Dreck, weil es dem DUH aus deren marktradikaler Sicht „nicht zustehen dürfe, die „Autoindustrie zu kriminalisieren“.

Andererseits, deren Kanzleien und Anwälte, wie „Freshfield“, haben selbstverständlich jedes Recht, ihre Gegner mundtot zu machen, mit Klagen und Unterlassungsklagen zu überziehen.

Jeden „Rechtsstreit“ bis in die letzte Instanz zu führen, denn genug Geld ist ja vorhanden. In der Hoffnung, dem Gegner „geht die Luft aus“.

Auch hochprofessionelle Hacker scheinen nach dem Selbstverständnis der Konzerne ein völlig legitimes Mittel zu sein. (Lesen Sie dazu bitte die Passagen auf den NDS).

Ein „Anwalt“ ließ des weiteren wissen, das „der DUH seine Abmahnverfahren wirtschaftlich derart perfektioniert habe, das rund 1/3 der DUH-Einnahmen aus Abmahnverfahren des DUH gegen die Autoindustrie stammen würden.“

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UND SO ETWAS IST EINFACH NUR UNERHÖRT, UNVERSCHÄMT, DREIST, SCHON ALS HOCHGRADIG KRIMINELL EINZUSTUFEN.

Jedenfalls nach der kundigen Auffassung der Industrie, deren Jura-Bulldoggen und Lobby-Pinschern.

Dafür wurde das, höchst fragwürdige und bisher überwiegend als simple „Abzocke“ genutzte juristische Instrument des „Abmahnverfahrens“ doch nicht geschaffen!

Sondern im Gegenteil, die „Anderen“, die „Kleinen, die Dummen und Wehrlosen“ sollten damit geschröpft werden, doch nicht die verlogene, in betrügerischer Absicht handelnde Industrie. Es gilt nämlich „Arbeitsplätze“ zu sichern!

Der DUH nutzt das Abmahnverfahren gegen die Autokonzerne, wenn diese, z. B. in ihren Prospekten falsche Abgaswerte angeben.

Wenn der DUH tatsächlich bis zu 1/3 seiner jährlichen Haushalte durch Abmahnverfahren decken kann, dann spricht das Bände über die gewerbsmäßig durchgeführte, betrügerische Absicht der Konzerne.

Dieses kriminelle Verhalten der Autokonzerne wird seit wenigstens 30 Jahren durch jede deutsche Regierung GEDECKT.

Damit sind deutsche Regierungen, verantwortliche Minister und nachgeordnete Kontrollbehörden, die diese Praktiken nicht unterbinden, nicht dagegen strafrechtlich vorgehen, ganz simpel zu Mittätern geworden.

Was die meisten Wähler anscheinend nicht wahrhaben wollen oder nicht erkennen können, oder es ist ihnen gleichgültig.

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Sie haben es bestimmt bereits bemerkt.

Rhetorische Nebelkerzen der Konzerne (u.a. via des Focus-Redakteurs) können ganz schnell die gute Absicht, einen unvoreingenommen Blick auf Vorgänge zu richten, sich selbst ein unvoreingenommenes Bild zu machen, zunichte machen.

Es bedarf nämlich etwas Intelligenz, den Willen nicht jedes „Vorgekaute einfach zu verdauen“ und ganz besonders den Willen viel von der eigenen Zeit zu investieren, um sich mit Geschehnissen und Vorgängen auseinander zu setzen.

Der Wille muss vorhanden sein, sich nicht zum willig-blöden konsumierenden „Müllschlucker der vielfältigen Propaganda und sprachlichen Nebelkerzen“ degradieren zu lassen.

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Die vermehrt zunehmenden Diskussionen um „Hartz IV“,

  • um Abschaffung,

  • Veränderung,

  • oder „Reformierung“,

  • in böswilliger Absicht dösig und irreführend formulierte Fragen, wie bei der öffentlichen-rechtlichen Laberkönigin Anne Will: „Ist Hartz IV noch zeitgemäß?“

und das mediale Gezerre um ein „BGE = Bedingungsloses Grundeinkommen“:

  • Wie gestalten?“,

  • Wie finanzieren“?,

  • Gerecht müsse es sein“,

  • Es dürfe keine weitere „Falle des Kapitalismus“ sein“,

  • Es darf keinesfalls die „Faulheit der Asozialen“ weiter fördern“,

zeigen mir die ungebrochene Wirksamkeit der rhetorischen Nebelkerzen aus dem Lager der Wirtschaftsdiktatur „Neoliberal, Marktradikal“.

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Lasse doch einfach reden!“ – „Wer redet, kann nicht handeln!“

Damit sind die Gegner von Harz IV und die Befürworter eines BGE gemeint.

Marktradikale Politiker aus marktradikalen Parteien werfen sich in der, den meisten Bürgern immer noch seriös erscheinenden, Medienlandschaft die „verbalen Bälle“ gegenseitig zu.

In den Rollen „good Cop, bad Cop“.

Dem desinteressierten oder überforderten Normalbürger fällt nicht auf, das hier „Blinde über Farbe“ schwadronieren.

Leute, die die Welt von der Dachterrasse eines Penthouse im 40. Stock betrachten und die Realitäten der Straße und die Lebensbedingungen im „Souterrain der Gesellschaft“ nie kennenlernen mussten.

Leute, die sich zu „höheren Aufgaben“ berufen fühlen, niemals daran denken wollen und müssen, das es außer Empfängen, Buffets und dem Bundespresseball sehr viele Menschen gibt, die es eben nicht „alleine schaffen“ können.

Leute, die nie ermessen können, was Hartz IV wirklich ist.

Leute, die nie ermessen können, wie absichtlich demütigend die Willkür in den Hartz-Centern gestaltet ist.

Leute, die sich keine Gedanken darüber machen müssen, mit 416 Euro 30 Tage lang auskommen zu müssen.

Das HARTZ IV die staatliche Maßnahme für eine andauernde persönliche Perspektivlosigkeit ist, verbunden mit dem Zwang zu jedem sinnlosen Tun und dem Zwang die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen im „Niedriglohnsektor“ akzeptieren zu müssen. „Hauptsache Arbeit!“

Die gegenwärtigen Diskussionen, bzw. die Wortmeldungen von „Politikern“ der spd sind nur Nebelkerzen. Schäfer-Gimpel und der Berliner Müller wollen sich mal bundespolitisch in Position bringen. Das ist alles.

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HARTZ IV ist eine tragende Säule des marktradikalen Kapitalismus. Es kann durch die Befürworter und aktiven Unterstützer aus der Politik deshalb auch niemals „abgeschafft“ werden.

Es wird allerhöchstens umgelabelt, umbenannt. Vielleicht teilweise entschärft, weil man zwischenzeitlich andere Möglichkeiten des Zwangs schaffen konnte.

Hartz IV kann umfangreich beschrieben werden. Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten Hartz IV zu erklären.

Für mich ist Hartz IV auch der Ausdruck völliger Empathielosigkeit in Wirtschaft und Politik.

Es ist ebenso die geistige und politische Bankrotterklärung, die die sozialen Aufgaben eines funktionierenden Staatswesens “in die Tonne traten“, weil Politiker vor dem großen Geld und der damit ausgeübten Macht kapituliert haben.

Und sie haben keine Antwort auf die, vom Kapitalismus produzierten, Arbeitslosen.

Sie können auch keine Antwort finden, weil sie sich einerseits den Vorgaben des marktradikalen Kapitalismus unterworfen haben, ihm die gesetzlichen Möglichkeiten geschenkt haben, aber andererseits am Diktum der „Lohnarbeit“ festhalten wollen.

Weil sie nicht die geistige Größe, die notwendige Intelligenz und Klugheit besitzen, um sich von der „Lohnarbeit“ zu lösen.

Weil sie nicht die geistigen Kapazitäten haben, eine neue Gesellschafts- und Wirtschaftsform zu entwickeln, in der „Lohnarbeit“ nicht mehr als Werkzeug der Erpressung der besitzenden Klasse dienen kann.

Die Politiker, die das Mantra „der freien Märkte“ wie ein heiliges Gebet immer wieder intonieren, sind den gesellschaftlichen und sozialen Problemen, die sie selbst geschaffen haben, in keinster Weise gewachsen.

Weil die meisten Bürger völlig apolitisch und desinteressiert sind, fällt nur wenigen Menschen auf, das Hartz IV und ein BGE nur unzureichende Pflaster sind.

Die „Patienten Gesellschaft, Arbeitslosigkeit, Rentenarmut“ plagen tatsächlich Bauspeicheldrüsenkrebs und keine Schnittwunde am kleinen Finger.

Für die Behandlung von Krebs „fehlen die nötigen Mittel“. Weiß der sachkundige Politiker von CxU, spd, FDP, AfD und den Grünen

Die „Mittel“ sind nämlich auf den Caymans, in einer Stiftung geparkt.

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Hartz IV ist mit „Knast“ vergleichbar.

In Gefängnisse werden Menschen eingesperrt, die gesetzwidrige Handlungen begangen haben und „erwischt“ wurden.

Seit Schröder ist die Regel: Immer viel mehr „Schwarzfahrer“ als Steuerhinterzieher.

Die Gesellschaft will „Rache“ am Straftäter ausüben, sie will keine „Besserung, Resozialisierung“ der Straftäter erreichen, nicht dabei helfen, das Straftäter in die Gesellschaft wieder aufgenommen werden können.

Und zwar bestenfalls so, das sie keine Veranlassung haben werden, weitere Straftaten auszuüben.

Das funktioniert nicht mit jedem Straftäter, dessen bin ich mir bewusst.

Weg damit, einsperren, aus den Augen, aus dem Sinn“.

Bis er/sie wieder „frei“ kommt.

Hartz IV ist die Bestrafung von Mitmenschen, die keine Arbeit haben, entlassen wurden und nicht sofort „sozialverträglich“ sterben.

Die große Mehrheit dieser Gesellschaft verhält sich genauso abwertend und zurückweisend gegenüber Hartz-Opfern, wie gegenüber Gefängnisinsassen.

Selber schuld…“

Jeder kann es schaffen.“

Soziale Hängematte…“

Von meinen Steuern…“

Tatsächlich können es „die meisten schaffen“, nämlich dauerhaft in Hartz IV zu kommen und so schnell auch nicht mehr aus diesem staatlichen Willkür-Lager wieder herauszukommen.

Diese Tatsache ist den meisten Bürgern nicht bewusst, oder sie halten eben einfach die Augen fest geschlossen.

Wird schon irgendwie gut gehen.“

Ohne mich läuft auffe Arbeit ja gar nichts…“

Mein Chef braucht mich.“

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Ich habe mir viele Gedanken zu HARTZ IV und einem, wie auch immer gearteten BGE gemacht.

Beide Themenkreise sind eng miteinander verbunden, denn sie entspringen Lösungsansätzen, die die Existenz und den Fortbestand des marktradikalen Kapitalismus schützen und sichern wollen.

Es sind beides „Denkleistungen“, HARTZ IV eine realpolitische Schöpfung, die direkt aus den Überlegungen der marktradikalen Wirtschafts-Denkfabriken stammen.

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HARTZ IV ist für das marktradikale Deutschland, und andere westliche, vormals als Sozialstaaten erkennbare Staaten, eine unverzichtbare Säule der gegenwärtig praktizierten Wirtschaftsform (sehr neutral ausgedrückt), auch genannt „marktkonforme Demokratie“ (Nebelkerze), neoliberaler Kapitalismus oder einfach und zutreffend: „marktradikale Wirtschaftsdiktatur“.

Es wurde aus mehreren Gründen geschaffen:

  • Der technische „Fortschritt“ wird immer schneller immer mehr Menschen Arbeits- und damit Einkommenslos machen.

Dabei sind die meisten dieser „Neuerungen“ nur technische Weiterentwicklungen, aber sicher kein „Fortschritt“, nicht wertvoll im gesamtgesellschaftlichen Kontext und kein Fortschritt im positiven Sinne.

Die Nutzung des Wortes „Fortschritt“ ist wieder so eine Nebelkerze, die ganze Arbeit beim Volk leistet

  • Wohin und was tun mit den Erwerbslosen?

Der deutsche Sozialstaat war damals und ist heute auch noch nicht völlig abschaffbar. Siehe: Grundgesetz, unveränderbare Artikel, etc.

  • Die Schaffung eines Niedriglohnsektors, auf dem das deutsche Großkapital, seit der „Wiedervereinigung“ immer aggressiver bestand, musste durch

  • eine staatlich geführte Zuhälter-Organisation mit „Humankapital“ versorgt werden.

Daher rührt der unmenschliche „Sanktionskatalog“, als Zwangswerkzeug geschaffen, neben der „Eingliederungsvereinbarung“, mit der sich HARTZ-Opfer durch ihre Unterschrift selbst entmündigen.

Alleine die „EGV“ ist schon ein nie geahndeter Verstoß gegen das Grundgesetz und ein Verbrechen gegen allgemeine menschliche Grundrechte.

  • Die bis dahin als Gewerkschaften arbeitenden Arbeitnehmervertretungen um den DGB sollten, nach dem Willen der Besitzenden, ebenfalls ihre „Macht“ einbüßen.

Ihnen sollten dauerhaft „die Zähne gezogen“ werden.

Einmal durch

  • Mitgliederschwund,

  • auch durch Austritte unzufriedener Mitglieder,

  • vor allem aber herbei geführt durch weniger gewerkschaftlich Organisierte in den Betrieben, die einfach durch Entlassungen geschaffen wurden,

  • oder durch „Firmenauslagerungen“ und „Neugründungen“ von Kapitalgesellschaften, in die die Gewerkschaften erst einmal „einen Fuß“ hinein bekommen mussten.

Zusammen mit Hartz IV wurden die

  • Gesetze für Leih- und Zeitarbeit,

  • jede Menge an „modernen Arbeitsmodellen“ für „flexible Arbeitszeiten“, wie „Arbeit auf Abruf“ bei ständiger Erreichbarkeit (nichts anderes als verfeinerte Sklavenhaltung),

  • die EU-weit gültige Arbeitnehmerfreizügigkeit (ein Geschenk an die Wirtschaft, um durch Firmengründungen im EU-Verbund Billigarbeit „legal“ nach Deutschland zu importieren),

  • die bis zum Exzess ausgenutzte und oft illegal angewendete Praxis, lohnabhängige Arbeit in Selbständigkeit umzulabeln,

eingeführt und sind hier als wenige, aber wirksame Beispiele genannt, um die vielen Instrumente zu nennen, die das Kapital von der Politik erhielt, um Profite steigern zu können.

Es gibt fast keine oder nennenswerte gewerkschaftliche Arbeitervertretung bei Firmen im „Niedriglohnsektor“. Auch das war, neben den angestrebten Gewinnmaximierungen, ein Ziel vom Kapital, durch marktradikale Politiker umgesetzt.

Die illegale und weithin angewendete Praxis im Gastronomiegewerbe, im Baugewerbe, bei Reinigungsfirmen und vielen anderen Firmen, Scheinselbstständigkeiten von „Mitarbeitern“ zu fordern und zu nutzen, um Sozialversicherungsbeiträge „einsparen zu können“ soll vom Zoll unterbunden werden.

Bei derzeit 39.000 Beschäftigten, neben vielfältigen anderen, arbeits- und zeitintensiven Aufgaben.

Das hat der Ex-Finanzminister und Freund der Wirtschaft, Schäuble aber toll hinbekommen. Gratulation, du alter Fuchs.

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Hartz IV, oder ALG II, in der Neufassung der Sozialgesetzbücher vom 1.1.2005 ist eine (von vielen) marktradikalen Maßnahmen, hier um Geldausgaben für Sozialstaatlichkeit zu minimieren, letztendlich möglichst komplett abzuschaffen UND um den Besitzenden steigende Profite zu garantieren.

Die Bürger müssten sich nicht nur Gedanken zu den „Arbeitsmarkt- und Sozialreformen“ seit Schröder machen, versuchen sich tiefer gehende Kenntnisse anzueignen, um zu verstehen, was und zu welchem Zweck, mit ihnen gemacht wird und weiterhin gemacht werden soll.

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Die vielfältigen „Deregulierungen“ der Finanzbranchen, des Wohnungsmarktes, „schwarze Null“ und „Schuldenbremse“ sind in keinster Weise, wenigstens aber völlig unzureichend, von den Bürgern verstanden worden.

Nebelkerzen der Presse und Politik, aus dem INSM und den „Denkfabriken“ hindern die Bürger erfolgreich am „Verstehen“und „Begreifen“.

Faule Griechen“, „soziale Hängematte“, „Hausaufgaben machen“

Das sind nur wenige, aber wirkungsvolle Nebelkerzen der marktradikalen Propaganda, um Diskussionen bei den Bürgern zu verhindern.

Während solche Trottel, wie ich es einer bin, versuchen detailreich zu erklären, genügt der Kapitalpropaganda die viel einflussreichere Streuung kurzer und unzutreffender Vorwürfe, die die niedersten Instinkte der Menschen ansprechen.

Nämlich: den Neid und die Gier.

Ich muss auch arbeiten, dann müssen/können die anderen das auch.“

Von mir nicht das Schwarze unterm Nagel.“

Geh arbeiten, du faule Sau.“

Geschenkt kriegste hier nix, merk dir das.“

Das sind einige Beispiele zur sozial-gesellschaftlichen Einstellung der meisten Bürger.

Menschen waren wohl überwiegend „schon immer so“, sind mit einer solchen Einstellung dem „Nächsten“ entgegen getreten.

Der alles beherrschende Wettbewerb, der neben der Gier, den marktradikalen Kapitalismus am Leben erhält, hat dafür gesorgt, das ein irgendwie gearteter gesellschaftlicher Zusammenhalt immer weiter zerstört wird.

Sodass das „Denken an die Anderen“ völlig aus dem Alltag verschwindet und alleine der Egoismus die Triebfeder des menschlichen Daseins darstellt.

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Das BGE könnte eine Antwort auf die zunehmende Massenarbeitslosigkeit sein, wenn man nicht gewillt ist, den derzeit vorherrschenden marktradikalen Kapitalismus strengstens zu regulieren, zu überwachen und einzudämmen.

Die Einführung eines BGE würde zumindest auch bedeuten, weiter mittels Pflaster den Krebs „heilen“ zu wollen.

Jeder (warum eigentlich jeder?) erhält eine Summe X und muss dann damit auskommen.

In Großstädten kann der „Empfänger“ dann wählen zwischen „Wohnen“ oder „Essen“. Denn der Wahnsinn von steigenden Mieten durch gewissenlose Miethaie und Immobilienspekulanten wird weiterhin nicht reguliert.

Vermutlich werden „Minijobs“, Teilzeitjobs“ explosionsartig zunehmen. Gibt ja BGE!

Eine steigende Besteuerung von Vermögenden und Unternehmen/Konzernen wird zu staatlich nicht unterbundenen „Preissteigerungen“ führen. Weil die Anleger sich an hohe Renditen gewöhnt haben!

Die Sorgen der ahnungslosen „Hobby-Buchhalter“, die mit dem Totschlagspruch: „Wie soll das denn alles finanziert werden?“ ankommen, sind genauso lächerlich tumb, wie die „Argumente“ für die „schwarze Null“, „Sparen“ (gemeint sind Ausgabensenkungen, aber nicht sparen), „Haushaltssperre“ und „Schuldenbremse“.

Die Finanzierbarkeit von Rüstungsausgaben in Höhe von 2% des BIP (schlappe 67 Mrd. Euro derzeit für Deutschland) ist noch nie von diesen Geistesgrößen angesprochen worden.

Es kotzt mich jedes mal an, wenn Typen aus der Politik und Wirtschaft absichtlich die Frage der Finanzierbarkeit eines BGE, der „Renten“ oder sozialer Ausgaben mit dem völlig einseitig strukturierten Einnahme- und Ausgabeverhalten lohnabhängiger Menschen gleichsetzen wollen.

Und damit auch immer wieder, beim nichts wissenden Wähler-Gartenzwerg, durchkommen.

Denn ein Staat hat ganz andere und wesentlich vielfältigere Möglichkeiten, Geld zu schaffen, zu verwalten und einzunehmen, Ausgaben und deren Finanzierungen zu gestalten.

Man braucht dem „Michel“ nur mit dem simplen Wort „Steuererhöhungen“ zu kommen, die er sofort, reflexartig mit einer Erhöhung seiner, ihn direkt betreffenden Lohn- und Einkommenssteuer gleichsetzt.

Und schon ist der Deckel drauf, wieder fest verschraubt und zugeschweißt.

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Von Verbrauchssteuern, die er täglich zahlt, von den Steuern senkenden Geschenken der Finanzbehörden an Selbständige und Konzerne hat er keinen blassen Schimmer.

Er hat keine Ahnung von der Steuerquote, dem Verhältnis aller aufgebrachten Steuern zum BIP. Die wurde in Deutschland noch bis 2010 durch das BMF angegeben, danach durch Berechnungen der OECD ersetzt.

2012 wurden 600 Mrd. Euro Steuereinnahmen generiert, das entsprach einer Quote von nur 23% des damaligen deutschen BIP.

Die USA erreichten 2012 nur 18,9% (Land of the free and homeless), Dänemark um die 47% und Schweden lag bei 34%.

Selbst GB erreichte eine Quote von etwas mehr als 28%

Die Schweiz war mit nur 21,1% vertreten und trotzdem hungert dort kein Rentner.

Alle Zahlen habe ich dem oben verlinkten Wikipediaeintrag entnommen. Es gibt sicher andere Quellen als nur Wikipedia, aber ich wollte hier auch nur auf diesen Aspekt hinweisen.

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Die Deutschen sind so dösig, das sie sich sogar gegen eine satte Steuer auf Millionenerbschaften aussprechen.

Lieber lassen sie ihren Arbeitsplatz durch eine Heuschrecke vernichten, weil der nichtsnutzige Erbe es vorzieht, ein flottes, möglichst steuerbefreites Leben zu führen, als das geerbte Unternehmen weiterzuführen.

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Und so wird ein BGE, Hartz IV, die Frage nach „Umverteilung“ immer nur ein „Spielball der medialen Nebelkerzen“ bleiben, zerredet von Berufsrednern und Stimmungen erzeugenden Auftragsschreibern der Systemmedien.

Weil die beim Bürger vorherrschende Einstellung, die überwiegend gepflegte Unwissenheit, die apolitische Einstellung, die Ablehnung sich mit gesellschaftlichen, sozialen und politischen Themen zu beschäftigen, den „Machern“ aus Kapital und Politik es so einfach macht, immer wieder ein „X“ für ein „U“ zu verkaufen.

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Ich glaube nicht daran, das der Kapitalismus von den Menschen überwunden werden kann.

Kapitalismus, als gewinnorientiertes Handeln, ist in fast jedem Menschen anzutreffen, auch in Form der Gier.

Die einen sind sehr gierig und rücksichtslos in ihrem Handeln, andere weniger gierig und nehmen Rücksicht auf Mitmenschen und Umwelt (Kants „kategorischer Imperativ“).

Den Kapitalismus zu überwinden, hieße nach meinem Verständnis, den Menschen überwinden zu wollen, zumindest aber Habgier und Egoismus aus dem menschlichen Denken und Handeln zu „verbannen“.

Alle „Umerziehungsversuche“ kommunistischer und sozialistischer Ideologien in diese Richtung sind bis dato kläglich gescheitert.

Was man machen kann und muss, ist die Gier und den Egoismus Einzelner wirkungsvoll zu regulieren, zu kontrollieren und Verstöße drastisch zu ahnden.

Es gibt kein „Allheilmittel“ für eine bessere Welt, kein „Patentrezept“, keinen „Zaubertrank“.

Wenn man aber das Gegenteil macht, wie es Typen wie von Hayek und Friedman, Buchanan und andere, sich selbst als „liberal“ bezeichnende Menschenverächter vorgeschlagen haben und dazu noch rücksichtslose, gierige Egoisten vom Schlage einer Thatcher, eines Blair, eines Schröder von solchen Thesen überzeugen konnten, dann bekommt man einen völlig entfesselten Kapitalismus, der alle gesellschaftlichen, sozialen und völkerverbindenden Errungenschaften zerstört.

Für den Kriege nur wieder Mittel zum Zweck sind, ganz in der Tradition eines Alexander, eines Cäsar, eines Hitler. Jeder US-Regierung.

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Ja und? Was sollen wir denn machen, was können wir denn machen?“

Nun, zunächst müssten die Wähler verstehen, das sie bereits 2002 die damalige PdL viel stärker hätten berücksichtigen müssen.

Sie haben zielsicher und genau die Partei immer wieder abgewatscht und ignoriert, die das Gegenteil von marktradikalem Kapitalismus wollte, die damals noch im Parteiprogramm einen Austritt aus der NATO festgeschrieben hatte, die den EURO als das marktradikale Werkzeug erkannt hatte, als das der EURO konzipiert worden ist.

Die damals auch noch EU-kritisch eingestellt war, weil sie erkannt hatte, das DIESE EU nur eine wirtschaftspolitische Veranstaltung für Konzerne ist.

Die Wähler haben dem Kapital nun mittlerweile 16 Jahre Zeit gegeben, auch die PdL zu spalten, zu unterwandern und einen neoliberal ausgerichteten „Realo-Flügel“ zu schaffen, wie es bereits weit früher bei der spd (Seeheimer Kreis) und den Grünen (Fischer/Tritt_ihn) gelungen war.

Jetzt ist es, meiner Ansicht nach zu spät, um noch auf die PdL zu setzen.

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Die Wähler müssten auch verstehen, das strenge Regulierungen der Wirtschaft, weitaus höhere Unternehmens- und Kapitalertragssteuern, Börsenumsatzsteuern, Gesetze und Kontrollen kein Demokratieabbau oder kommunistisches Teufelszeug bedeuten, sondern ein Schutz der demokratischen Rechtsstaatlichkeit, etwas was vor 1989 in der alten Bundesrepublik durchaus vorhanden war. Und seit 1990 immer weiter und schneller auf den Müllhaufen geworfen wurde.

Dann müssten die Deutschen, ebenso wie ihre europäischen Nachbarn verstehen, das es keinen Grund für nationale Abschottungen gibt, die nur auf „Grenzen dicht“ und „Abschiebungen“ beruht. Also nur die Wiederbelebung alter nationalistischer und völkischer Umtriebe bedeutet

Man kann nicht „wirtschaftlich globalisieren“ wollen, daraus Profite ziehen und gleichzeitig den eigenen Kral „ausländerfrei“ halten.

Man kann Flüchtlingen aus Nahost und Afrika nicht die Schuld an der eigenen Arbeitslosigkeit und Armutsaussicht geben, weil man Schröder und Merkel immer wieder gewählt hatte.

Also genau die Politiker wählte, die es ermöglichten, das die deutsche Wirtschaft (die es so wohl gar nicht mehr gibt, wenn man mal die Internationalität der Eigentumsverhältnisse betrachten würde) die „Chancen, die sich in Asien eröffnen“ (Koalitionsvertrag 2018) auch ergreift.

Oder billige Arbeitskräfte aus den östlichen Beitrittsgebieten für viel weniger Geld in der Bundesrepublik arbeiten lässt (wie es auch Opel, also eigentlich PSA tat, nämlich Arbeiter aus dem nicht ausgelasteten polnischen Werk Anfang 2018 nach Deutschland zu holen).

Von „Globalisierung“ haben die wenigsten Bürger Deutschlands, die wenigsten Menschen weltweit profitiert, eher dadurch mittelbar oder unmittelbar ihre Arbeit verloren oder wurden gnadenlos ausgebeutet.

Nationalistische und völkische Antworten sind trotzdem falsch. Politische Abschottung ist keine Lösung.

Veränderungen der marktradikalen Globalisierung wäre die einzig richtige Antwort.

Dazu würde auch gehören, endlich zu kapieren, das es Frieden und Freiheit in Europa nur mit Russland geben kann, nie gegen Russland. Davon war sogar Helmut Kohl fest überzeugt und den Mann sehe ich ganz gewiss nicht als politisches Vorbild.

Das anglo-amerikanische Interessen nie mit dem „Wohlergehen“ des europäischen Kontinents zu tun hatten, sondern mit hegemonialer Machtpolitik, mit Kolonialismus und Ausbeutung, mit Führung und Lenkung dritter Staaten durch die USA und GB, müsste auch endlich mal mehrheitlich verstanden werden.

Amerikas und Britanniens größte Angst ist ein Zusammengehen von Deutschland und Russland in Europa. Mit Russland könnte Deutschland tatsächlich „gestalten“. Natürlich nicht im Sinne von Frau Merkel und des BDI.

Wir sollten denen endlich mal Gelegenheit geben, ihre Ängste real ausleben zu können.

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Wer soll das machen?“

Vielleicht ist die geplante, angedachte „neue soziale (linke) Volksbewegung (Sammelbewegung) die Antwort?

Die Bürger müssten ihr dazu aber eine oder mehrere Chancen geben, statt von vorn herein von „roten Socken, linksgrün-versifften Chaoten und Steinzeitkommunisten“ zu faseln.

Mal zuhören, anstatt sich durch rechte, rechtsradikale und marktradikale Nebelkerzen wieder das Hirn vernebeln zu lassen.

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Die Bürger können auch so weitermachen, einige kommen dann bald wieder bis kurz vor Moskau, aber bestimmt nicht mehr zurück.

Frau Steinbach kann dann über den zweiten Vertriebenenverein, diesmal in Mali, präsidieren.

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Oder die Knute der Wettbewerbsspirale lässt irgendwann einmal den „Krug vor dem Brunnen brechen“, mit einem großen Knall.

Und das wird dann ekelhaft, blutig und lange andauern.

Denn das Kapital wird nicht sagen: „Ja gut, ihr habt ja recht. Wir haben es auch wirklich ein bisschen übertrieben. Nix für ungut – ab jetzt ist es eure Show.“

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Bliebe noch der Punkt: „und so“.

Albrecht Müller hat am 11.04.2018 noch einmal deutliche, klare und für manchen Tiefschlafbürger vermutlich „zu harte“ Worte bemüht. „Zu harte Vergleiche“ bemüht.

Nein, ganz sicher nicht!

Wenn es um den Erhalt des Friedens in Europa geht, um die Verhinderung eines militärischen Konflikts mit Russland, dann kann kein Wort „zu hart“ sein.

Ich kann Herrn Müllers Worte hier verlinkt, nur unterstützen

Die unmissverständliche Art, in der sich Herr Müller ausdrückt, ist notwendig geworden.

Europäische Regierungen lassen sich zur Zeit durch geisteskranke, kriegslüsterne amerikanische, britische und französische Regierungs-Kreise in einen direkten Krieg gegen Russland quatschen.

Vermutlich sind auch in Merkels Puppenhaus solche Leute aktiv am Werk, um die „Bemühungen“ ihrer anglo-amerikanischen und französischen „Freunde“ zu unterstützen.

Jedenfalls machen etliche deutsche Medien bei der „geistigen Mobilmachung“ der Bevölkerung mit.

Die bewusst falsche Interpretation des OPCW-Berichtes über das gegen die Skripals angewendete Nervengift ist mir Zeugnis genug. Der OPCW-Bericht (in Englisch) erwähnt mit keinem Wort Russland, als Herkunftsland des verwendeten Kampfstoffes.

Spiegel, Süddeutsche, Welt kupfern einfach eine afp- (agence france press) Meldung ab, ohne die Sorgfalt walten zu lassen und den afp-Text mit dem OPCW-Text abzugleichen. Kostet zu viel, Praktikant gerade Kaffee holen, Zeit ist Geld.

Nein, hier ist kein lässlicher Fehler unterlaufen, hier wurde gezielt gelogen, von afp als Urheber, von Spiegel, SZ und Welt als Verbreiter der als Nachricht getarnten Lüge.

Fake news“ at its best.

Gegen die kämpfen die „Faktenfinder von der Tagesschau“ ja mannhaft an.

Und, man kann sich ja immer noch, falls es notwendig wird, für die unterlassene Prüfung, entschuldigen.

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Ja, was können wir denn machen?“

Runter vom Sofa, auf die Straße, vor das Bundeskanzleramt, vor den Bundestag, vor das Auswärtige Amt. Scheiß auf „Bannmeilen“. Und „Anmeldungen“.

Werdet endlich spontan, laut und unmissverständlich.

Rechtsstaatlichkeit und „Gesetze“ sind für Konzerne, Regierungen, Politiker, Geheimdienste, private Sicherheitsdienste, private „Informationsdienste“, NGO’s, „Denkfabriken“, Stiftungen etc. auch kein Hinderungsgrund mehr, ihre kranken Kriegspläne ausführen zu wollen.

Lassen wir uns endlich mal nicht in diesen, von obskuren „Eliten“ gewollten Krieg, hinein treiben.

Aber es müssen viele sein, es muss laut sein und es muss lang anhaltend sein.

Zwei Stunden rufen, Plakate schwenken und Bratwurst essen, reichen nicht mehr.

Die Epoche der „Aufklärung“ muss endlich wieder belebt werden. Das kann nur durch die Mehrheit der Bürger geschehen.

Unsere Gegner sind, wie damals, die Anhänger des Feudalismus.

Wer mit diesen Begriffen nicht ganz vertraut ist, sollte sich ganz entspannt trauen, den jeweiligen Link „anzuklicken“.

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Bis die Tage…

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