Wenn sozial

nur noch ein bedeutungsloses Buchstabengebilde ist

Bonn, Sonntag, 21.01.2018.

Eine weitere, öffentlich zelebrierte Opfer-Messe im Hause „spd“ zur Huldigung des marktradikalen Neoliberalismus.

Nur 56% ( = 362 Ja-Stimmen von 642 Delegierten, bei 279 x Nein und 1er Enthaltung) reichen dem Vorstand, reichen vor allem Nahles und Schulz, um 4 weitere Jahre den Wasserträger für CxU und die besitzenden Kreise zu geben.

Schnell muss jetzt der Deckel drauf gemacht werden. Diese Woche sollen dann schon Koalitionsverhandlungen beginnen und auch zügig abgeschlossen werden.

Dann dürfen die mehr als 440.000 spd-Parteibuch-Inhaber alles abnicken, zur Not auch mit 50,01%.

Kritische Vernunft einiger Genossen reichte wieder nicht aus, um eine Mehrheit zu erlangen, um den Vorstand um Nahles und Schulz wirkungsvoll zu erreichen.

Die im Vorfeld berechtigten Forderungen von Jusos, vor allem den Landesverbänden NRW und Hessens nach deutlicheren sozialen Verbesserungen für die Bürger wurden durch Schulz in ein wirkungsloses Placebo verwandelt.

Hierzu die Rheinische Post vom 22.01.2018:

Um den Unmut in Teilen der Partei zu begegnen, hatte die SPD-Führung sich bereit erklärt, neue Forderungen in die Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. So soll es eine stärkere Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse, die Angleichung der Honorare für privat- und kassenärztliche Behandlungen und eine großzügigere Regelung beim Familiennachzug geben. Allerdings sind diese Punkte nicht verpflichtend für die Bildung einer großen Koalition, sondern gelten nur als Verhandlungsauftrag.

Was passt hier nicht, der willige Vorstand zur teilweise bockigen Basis, oder die teilweise bockige Basis zum willigen Vorstand?

Ob das fertige Koalitionspapier dann der „Basis“ ausreichend erscheinen wird oder nicht, ob die CxU vielleicht in letzter Minute doch noch in eine Minderheitsregierung gedrängt wird, oder nicht.

Für mich ist die gesamte spd seit langen Jahren bereits weit jenseits irgendeiner, auch nur annähernd sozialen Politik angelangt. Und wird durch die jeweiligen Vorstände dort in sturer Arroganz festgehalten.

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Nur alleine die hanebüchenen Rechtfertigungen und substanzlosen Streitreden von Nahles im Vorfeld des Parteitages, das blamable Schönreden dieses Sondierungspapieres müssten jedem Menschen mit ein klein wenig Verstand zeigen, worum es der spd-Funktionärskaste geht, nämlich weiterhin um Posten, persönlichen Einfluss und um das Festhalten an der neoliberalen Agenda.

Wenn ich einen Vertrag unterschreibe, den ich eigentlich gar nicht unterschreiben muss, dazu mir das verhandelte Ergebnis selbst schön reden muss, vor der Familie verteidigen muss, dann bin ich absolut blöde, wenn ich den Vertrag doch unterschreibe.

Es sei denn, ich persönlich habe einen Vorteil, von dem meine Familie nichts wissen soll.

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Warum die spd schon wieder in eine GroKO gezwungen werden soll, die nur der verhandelnde spd-Vorstand deutlich mehrheitlich befürwortet, kann ich mir nur so erklären:

Wirtschaft und die einflussreichen Kreise außerhalb der Politik sehen die Koalition von Unionsparteien und spd als beste Voraussetzung dafür, den Bürgern eine Regierung aus zwei politisch angeblich verschiedenen Lagern zu präsentieren.

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Die Sondierungsfarcen der letzten Monate haben mich davon überzeugt, das eine neue, wirklich soziale Volkspartei in Deutschland zwingend entstehen muss.

Mit seriösen, der Sache sich verpflichtet fühlenden Mitgliedern und Funktionären, ohne politischen Dogmen, Thesen und Richtungen zu huldigen, sondern durch kluge Politik Deutschland zu einem Land zu machen, von dem man dann wirklich irgendwann einmal behaupten kann: „Das Land in dem alle gut und gerne leben können“.

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Auf eine „Erneuerung“, eine Abkehr von den derzeitig vorhandenen Strukturen und politischen Realitäten bei spd, Grünen und der PdL zu warten, wird nur zu Enttäuschungen und vertaner Lebenszeit führen.

Die Skeptiker möchte ich daran erinnern, das sich nichts bewegen wird, wenn man sich nicht selbst bewegt.

Bis dahin….