Bewegung

Eine neue, linke Volkspartei

Kaum schrieb Alles nur Satire am 17.12.2017 in seinem Erguss „Gemeinschaft / Gesellschaft = Jeder gegen Jeden“:

Das die Schafe eine Art sozialer Volksbewegung (span.: movimiento – da kriegt jeder lateinamerikanischer Diktator sofort Herpes) selbst initiieren, ist wohl immer noch für lange Zeit ausgeschlossen. Zumindest in Deutschland.

gingen Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine mit der Idee einer „neuen linken Sammelbewegung aka Volkspartei“ an die Öffentlichkeit.

Auf Frau Wagenknechts Website ist dieses Interview vom 13.01.2018 durch den Spiegel zu finden „Ich wünsche mir eine linke Volkspartei“, bereits am 20.12.2017 veröffentlichte ntv ein Interview mit Oskar Lafontaine, betitelt mit: „Lafontaine will neue linke Volkspartei“.

Tja, die zwei „roten Socken“ lesen halt auch bei mir! Nein nein, keine Sorge, ich drehe nicht vollständig ab und erliege nicht dem Wahn, mich selbst zu überschätzen.

Die beiden kennen meine Website ganz sicher nicht.

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Das ich die „es pe de“ für eine politisch neoliberale Brutstätte halte, die leider immer noch nicht begraben ist, werden Stammleser bereits wissen. Es macht mir nur halt Freude, dann und wann in diesem verwesenden Körper herumzustochern.

Das ich nie mit den „Grünen“ Freundschaft schließen konnte, habe ich ab und zu auch schon im Blog begründet.

Das ich mich von der PdL, als letzte Rettung vor dem marktradikalen Wirtschafts- und Finanzfaschismus, so etwa ab Mitte 2016 verabschieden musste, weil ich sehr spät erkannt hatte, das diese Partei nur ein Sammelsurium von dogmatisch sehr unterschiedlichen linken Strömungen darstellt, von politisch engagierte, oft von politisch hyperaktiven Menschen, die untereinander mehr damit beschäftigt sind, ihren Genossen aus den anderen Richtungen ein Bein zu stellen, habe ich ebenfalls mehrmals erläutert.

Das viele PdL-Funktionäre, Apparatschiks (die Nomenklatura) das System bundesdeutscher Parlamentarismus bereits schätzen gelernt haben und immer wieder das Parteiprogramm Parteiprogramm sein ließen, ihr persönliches Weiterkommen in den Fokus ihrer politischen Arbeit stellen, das die PdL in keiner der bisherigen Landeskoalition auch nur ansatzweise versucht hatte, ihr Programm, für das sie von ihren Wählern gewählt wurden, durchzusetzen, das alles habe ich den „Genossen“ übel genommen und mich abwenden müssen.

Das die PdL im Westen der Republik sich nie wirklich engagiert hat, sich dort in den vielen gesellschaftlichen „Brennpunkten“ mal gezeigt hätte, überall dort wo es nötig gewesen wäre, den vielen Hartz-Opfern aktiv Hilfe angeboten hätte, sich dort hätte vorstellen und positionieren können, dort „linke“ Politik hätte beweisen können, in einer Art und Weise, die Menschen als wählbar verstehen, diese Unterlassungen waren in meinen Augen der Beweis, das in dieser Partei, zumindest ab der Funktionärsebene kein Interesse an der Straße besteht.

Die Straße hatte man dann ja auch folgerichtig den „Alten Naiven“ von der AfD überlassen. 90 Bundestagssitze, fast in jedem Landesparlament vertreten, sind für mich ein deutlicher Hinweis, das meine Vorwürfe nicht völlig unzutreffend sein können.

Dietmar Bartsch, nur als ein Beispiel, habe ich immer als Polit-Manager gesehen, keinen Deut anders als Gabriel, Nahles, Göre-Eckhardt, Spahn, Lindner, und all die anderen Bezieher leistungsloser Einkommen aus allen Parteien.

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Dabei habe ich selbst mich nie als „links“, als „Linker“ verstanden und gesehen, sondern einfach nur als Humanist, als empathischer Mensch, einer der Politik „for the poor, not for the rich“ einforderte und immer einfordern wird.

Schon in meiner „Bedienungsanleitung“ in der Blogroll, ganz oben zu finden, steht mein „Manifest“:

Alles nur Satire“ ist politisch und gesellschaftlich kritisch eingestellt. Ich bin sozial und humanistisch geprägt. Ich bemühe mich, frei von politischen Dogmen, Schismen und Religionen zu bleiben.

Dieses Blog will weder missionieren, noch überzeugen. Nur zum Nachdenken anregen.

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Und so bin auch ich parteipolitisch „heimatlos“ gemacht worden, fühle mich von keiner deutschen Partei mehr repräsentiert, die Spaßbrigade um Martin Sonneborn ist davon selbstverständlich ausgenommen, denn die Partei „Die Partei“ ist sehr gut.

Habe darüber nachdenken müssen, was die in Deutschland zelebrierte parlamentarische Demokratie angerichtet hat, warum die meisten Menschen dahin geschubst wurden, wo sie jetzt angekommen sind.

Was mir im deutschen Politikbetrieb fehlt, ist tatsächlich eine soziale, menschlich ausgerichtete, politische Bewegung, die auch ganz besonders von größeren Teilen der Bevölkerung akzeptiert werden kann.

Ohne „linke“ Polit-Dogmen, sondern nur dem einfach verständlichen Leitsatz „Für die Armen, nicht für die Reichen“ verpflichtet.

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Und jetzt drifte ich höchstwahrscheinlich in den Bereich des Tagträumens ab.

Denn meine Vorstellung von einer solchen neuen Volksbewegung, die sozial und menschlich ausgerichtete Politik machen will, wird in Deutschland wahrscheinlich nicht durchsetzbar sein.

Zunächst müsste sich dieser neue Laden weitestgehend den, noch nicht zum Zug gekommenen Apparatschiks, Polit-Managern und hoffnungsfrohen Jungakademikern (die 2., 3. und 4. Reihe der Karrierebewussten) aus „es pe de“, PdL und Grünen dauerhaft verschließen.

Sonst passiert unweigerlich das, was immer passiert, nämlich die Bildung einer bestimmenden, führenden Funktionärskaste, die nur ihrem persönlichen Weiterkommen verpflichtet ist und die Züchtung einer „folgsamen Basis“, als beipflichtendes und zustimmendes Stimmvieh auf Parteitagen und Sonderparteitagungen geduldet, aber als willensbildende Kraft eher nicht erwünscht ist.

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Schließlich kann man Basisdemokratie in Parteien auch übertreiben.

Das hatten auch die Grünen erkannt, als sie in die große Politik gewählt wurden. Dort wurde sich ganz schnell, u. a. vom Rotationsprinzip, verabschiedet.

Und von vielen anderen Vorhaben, die die Grünen im deutschen Politikbetrieb anders machen wollten, aber mit zunehmendem Alter ist man zu vielen Veränderungen letztlich doch eher skeptisch gegenüber eingestellt.

Und deshalb wurden die Grünen zu dem, was sie heute sind, ein durch und durch spießbürgerlicher Verein, für den die Vorhaben, die sie einst wählbar erschienen ließen, nur noch schnell abgeworfener Themen-Ballast bedeutet.

Siehe die schnellen Kapitulationen der grünen Vorturner bei den „Jamaika“-Sondierungen.

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Diese neue Sammelbewegung, oder Volkspartei ist vermutlich die einzige Chance, die die Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch hat.

Zu vielen Menschen geht es schlecht, sehr schlecht. Ich rechne mit 25 Mio. Bürgern, die durch den Wohlstand der anderen in das gesellschaftliche und soziale Aus gedrängt wurden. 1,2 Mio. Menschen sind inzwischen ohne eine Wohnung.

Und das Prekariat, die Arbeits-, die Wohnungslosen, die Pfand-Flaschensammler, die Kranken, die Kinder in Armut, die Tafel-Bittsteller, die Schwarzfahrer, die Menschen die aus Hunger weggeworfene, abgelaufene Lebensmittel „stehlen“ müssen, werden mehr, jeden Tag.

50% der Deutschen können nicht einmal mehr sparen, dank zu geringer Einkommen.

Sehr viele, noch in Lohnarbeit befindliche Menschen sehen nicht oder besser, wollen die Gefahren nicht sehen, das auch sie innerhalb von 12 bis 15 Monaten im Hartz-KZ dauerhaft interniert werden können.

Obwohl die meisten Wähler keine Anteilseigner (etwa 9 Mio. gibt es davon), keine Vorstände, keine Aufsichtsräte, keine Politiker, keine Lobbyisten und keine lenkenden Stiftungskuratoren sind, wählen diese Bürger trotzdem immer wieder genau die Parteien, die ausschließlich die Besitzenden und deren, meist akademisch gebildeten Hilfsarbeiter bevorteilen.

Vermutlich, weil sie im Wahn leben, in dieser marktradikalen Gesellschaft auch zu den Leistungsträgern (sic!) zu gehören. Diese grundfalsche Annahme wird vermutlich durch die Tatsache genährt, das sie arbeiten, einer Lohnarbeit nachkommen. Und deshalb gesellschaftlich wertvoll sind, weil: „Mein Chef braucht mich – Ohne mich klappt da gar nichts“ und ähnlicher Selbstbetrug.

„es pe de“ und Grüne haben diese Entwicklungen per asozialer Gesetze ermöglicht, CxU, „es pe de“, auch die FDP, haben seit 2005 diese Entwicklungen weiter „gesetzlich“ betoniert.

Die PdL hat nie ernsthaft daran gearbeitet, es auch nie geschafft, die falsche und gesamtgesellschaftlich schädliche Entwicklung, die Deutschland seit 1990 nahm, den davon betroffenen Bevölkerungsteilen dergestalt zu erklären, das sich eine breite politische Zustimmung zu „links-demokratisch“ hätte entwickeln können.

Die PdL hat seit mehr als 25 Jahren so viele Versäumnisse gesammelt, so viele politische Eigentore geschossen, auch deren Unfähigkeit, sich vom „rote-Socken-SED-Stasi-Stallgeruch“ zu befreien, trug mit dazu bei, so dass man sich dort mit „rühmen“ kann, einer dumpfen, rechten, rechtsradikalen Blut- und Boden-AfD zum politischen Erfolg verholfen zu haben.

Dieser Schuh passt selbstverständlich auch den 4 bekannten neoliberalen Parteien.

Dort wird man die AfD aber unkritischer sehen, da die AfD keineswegs die bestehende marktradikale Politik ändern will.

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Deutschland, jedes „zivilisierte“ (ich setze zivilisiert mit voller Absicht in Anführungszeichen) hat sehr viele, selbst gemachte Probleme.

Eines der größten Probleme sind die Unmengen an bekannten und unbekannten Stiftungen, an Lobbyverbänden, an Arbeitskreisen, an Bundesverbänden, an wissenschaftlichen Instituten, die alle mit dem Geld der Besitzenden ausschließlich deren Ziele gesamtgesellschaftlich weiter betonieren sollen.

Des weiteren sind Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände an deren „Köpfen“ bereits vollständig und nachhaltig korrumpiert worden. Man arbeitet dort ebenfalls in den oberen Etagen für das Weiterbestehen des Marktradikalismus.

Alle diese Verbände, besonders natürlich die bekannten Parteien, haben neue politische, soziale Bewegungen, die aus dem Volk hätten entstehen können, seit Jahrzehnten bereits erfolgreich abgewürgt.

Maßgeblich unterstützt von einer, meist primitiven Dauerpropaganda, die nur oft genug wiederholt werden musste.

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Es wird, auch durch die neoliberalen Medien, aber nur wenn es gerade passt, der politische Stillstand der Regierung beklagt und thematisiert.

Die Politik sei zum Stillstand gekommen, es fehle an Bewegung, an Aufbruch und ähnliche Phrasen werden dabei genutzt.

Die auch gerne von politischen Bloggern übernommen und von Kabarettisten in deren Programme aufgenommen und weiterverarbeitet werden.

Die Politik Deutschlands ist nie zum Stillstand gekommen, sie hat immer gearbeitet, im Sinne ihrer Auftraggeber, den Besitzenden.

Die Rückkehr zu gesellschaftlichen Zuständen die im europäischen Mittelalter vorherrschten, war sicher ebenfalls kein Stillstand.

Die Merkel-geführte CDU, die derzeit noch vom Wirrselener Chulz geführte „es pe de“ (da wird sich vermutlich bald Frau Bätschi inthronisieren lassen) sind nicht vom Stillstand befallen.

Nur bei Sozialpolitik ist kein Handlungsbedarf mehr, denn es gibt das ALG II, die SGBer in der Fassung vom 01. Januar 2005.

Das war der letzte große Wurf der marktradikalen Wirtschaftsversteher.

Damit muss der Pöbel auskommen.

Und vielen bürgerlich geprägten Wählern scheint dieser tatsächliche soziale Stillstand eine ausreichende, vielleicht sogar willkommene „Sozialpolitik“ zu sein.

Die marktradikalen deutschen Parteien und deren Politiker haben andere, weiterführende Ziele ins Auge gefasst bekommen.

Die deutsche Führung und Gestaltung, propagandistisch harmlos verbrämt als „Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, mehr Führungsaufgaben übernehmen“.

Dazu trommeln Deutschlandfunk, Tagesschau und heute-journal (GEZ-finanziert!), Springer-, Bertelsmann-Presse seit 2015 vermehrt, begleitende Parolen, wie: „Die Welt braucht Deutschlands Führungsstärke“.

Ich bin mir sicher, es gibt genug ahnungslose Idioten, die nicht wissen, welche Absichten damit verfolgt werden.

Weil „deutsche Führungsstärke, deutsche Gestaltungsmacht“ irgendwie schon toll klingen, wird nicht weiter nachgedacht. Die harmlos verpackten Sprüche kommen eben gut an, wie jede „gut gemachte“ Werbung, z. B.: “Ich bin doch nicht blöd“, oder „Geiz ist geil“.

Zumal die Altersgruppe, die noch selbst erleben musste, was „deutsche Führungsstärke, deutsche Gestaltungsmacht“ weltweit und in Deutschland selbst angerichtet hatte, fast nicht mehr lebt und warnende Rufe an die heutigen Generationen richten könnte.

Stillstand?

Nehmen sie doch einfach mal die stetig steigenden deutschen Rüstungsexporte, nahezu in jeden Winkel der Welt, vor allem dahin, wo es immer kracht, nämlich in die Krisengebiete, die für deutsche Rüstungsgüter eigentlich tabu sein sollen.

Glauben Sie wirklich, das die Rüstungskonzerne mit zitternden Knien um Exportgenehmigungen beim Bundesministerium für Wirtschaft bitten?

Regierung, also CxU, „es pe de“, FDP (2009 – 2013) und Grüne (1998 – 2005) und die deutschen Rüstungskonzerne arbeiten da eher schon Hand in Hand.

Für die Besitzer und Anteilseigner von Rheinmetall, KMW, Heckler und Koch, den Marinewerften an Ost- und Nordsee sind die Verkäufe Profit.

Für die Regierungen aus den o. g. Parteien, also diejenigen die die „deutsche Gestaltungsmacht“ anstreben, sind diese Waffenverkäufe ein machtpolitisches Instrument.

Glauben Sie wirklich, deutsche Auslandsvertretungen schauen auf die „Einhaltung von Menschenrechten“?

Viele dieser deutschen Diplomaten sind mittlerweile nichts anderes, als staatliche Handelsvertreter in Sachen Kriegswaffen, die sehr enge Beziehungen, möglichst kontrollierende, aber zumindest weitreichende politische Einflussnahme in weiten Teilen der Welt generieren sollen.

Das ist verfeinerte Kanonenbootpolitik und ist bereits ein Teil dessen, was „deutsche Gestaltung“ tatsächlich bedeutet.

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Der zurecht beklagte Stillstand ist jedoch tatsächlich vorhanden.

Und zwar im Volk, bei den Bürgern, in den Köpfen der ganz normalen Menschen, ob mit oder ohne oder wenig Einkommen.

Ein Leser schrieb mir kürzlich in einem Kommentar: „Ich weiß das ich kein Held bin und lieber die Faust in der Tasche mache.“

So geht es den meisten Deutschen, den meisten Menschen, egal wo sie leben.

Ich glaube, es ist kein Heldentum, nachzudenken, sich dann engagieren, einmischen und auch selbst mitgestalten wollen. Egal wie alt man ist, woher man kommt.

Es braucht nicht die Faust, es braucht nur die Hand, die aus der Tasche genommen wird und der gesunde Verstand.

Es braucht ein klein wenig Empathie, ein klein wenig Einsicht und Begeisterung für soziale Anliegen.

Nehmen Sie, wir, Frau Wagenknecht und Herrn Lafontaine beim Wort.

Schreiben sie den beiden.

Fragen Sie, was den beiden vorschwebt, welche Ideen die beiden für eine neue Volkspartei, ein neue sozialpolitische, anti-marktradikale Bewegung (movimiento) haben.

Machen Sie den beiden doch auch eigene Vorschläge.

Keine Sorge, keine Angst, die beißen nicht und sind auch nicht so abgedreht, das sie von Ihren Wortmeldungen nichts wissen wollen.

Denn wenn die beiden wirklich eine neue Volkspartei wollen, dann brauchen sie genau dieses Volk, nämlich Sie!

Versuchen Sie es, sie und ich, wir alle haben nicht zu verlieren, wir können dabei nur gewinnen, aber es wird ein langer Weg, der schon im Ansatz richtig planiert werden muss.

Eben mit engagierten Menschen, denen die Umsetzung der Themen, des Programms wichtiger sind, als die eigene Karriere und politische Dogmen oder Thesen.

Und die ganz sicher auch weiteren Zulauf und Unterstützung von prominenten, marktradikal-kritisch eingestellten Menschen benötigt. Sich nur der Sache verpflichtet fühlen, nicht dem eigenen Ego und Kontostand.

Wenn sie Berührungsängste mit 2 namhaften Politikern haben, dann wenden sie sich an die NDS, die NachDenkSeiten. Auch dort ist man gegenüber einer neuen, wirklich sozial orientierten Volksbewegung positiv eingestellt.

Schreiben Sie Mails, fragen sie nach NDS-Diskussionsgruppen in ihrer Nähe.

Fragen Sie, was Sie selbst machen können, wen Sie kontaktieren können, mit wem Sie sprechen können.

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Nehmen Sie die Damen und Herren beim Wort, es kostet nichts.

Sie haben die Wahl, ein eigenes politisches Engagement in Erwägung zu ziehen oder den Stillstand weiter zu pflegen.

Kein Bürger Deutschlands ist von der politischen Betätigung ausgeschlossen.

Zumindest noch nicht.

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Frau Wagenknechts E-mail-Adressen, oder direkt auf ihrer Website unter der Rubrik Kontakt:

in Berlin: sahra.wagenknecht@bundestag.de

in Düsseldorf (ihrem Wahlkreis): sahra.wagenknecht.wk@bundestag.de

Oskar Lafontaines Mail: oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de

Oder direkt auf seiner Homepage: http://www.oskar-lafontaine.de/, direkt oben rechts, zum Anklicken.

Die NDS kann man so anschreiben: redaktion(at)nachdenkseiten.de

Oder mit Hilfe dieses Links: http://www.nachdenkseiten.de/?page_id=6 andere Mail-Adressen der NDS nutzen.

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Noch ein weiterer Hinweis und Link auf die NachDenkSeiten vom 17. Januar, betitelt mit:

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine – Was will das ISM stattdessen?“

Das ISM (Institut Solidarische Moderne) ist eine „Programmwerkstatt“ (lt. Eigenaussage) innerhalb der PdL. Falls Sie den Link zum ISM aufrufen, dann bringen Sie Geduld mit und versuchen Sie „zwischen den Zeilen“ zu lesen.

Der NDS-Artikel geht selbst auch auf das ISM ein, erklärt was es ist, was es machen will.

Für mich stellt diese „Programmwerkstatt“ irgendwie nur ein weiteres „Elitenprojekt“ einiger PdL-Mitglieder dar und ist (für mich) ein weiteres Beispiel für dogmatische Phrasendreschereien innerhalb der PdL, die zunächst nur bestimmten politischen Dogmen Vorschub verschaffen sollen.

Wichtig scheint diesen Leuten ihr politischer Glaube, ihre Thesen und Vorstellungen zu sein, Politik für die Menschen scheint in solchen Kreisen dagegen eher nebensächlich zu sein.

Was ich fast allen Politikern vorwerfen muss.

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Versuchen Sie es, wenn ihnen der „Stillstand“ zu viel geworden ist.

Er ist auch mir zu viel geworden, schon lange, leider bleibt mir nur noch das Schreiben, mein Geist ist durchaus willig, mein Körper wird dagegen immer schwächer.

Wenn Sie die Physis haben, die Notwendigkeit für weitreichende politische und soziale Veränderungen sehen, dann probieren Sie die obigen Mail-Adressen.

Viel Erfolg, bis dann…..

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