Vom Neoliberalismus

und warum er funktioniert

Zunächst, Wikipedia, zur hinlänglichen Begriffsklärung.

Zum einen, die wirtschaftstheoretische Bedeutung.

Zum zweiten der politisch genutzte Begriff, der unter „Neoliberaler Institutionalismus“ zusammengefasste wurde und sich mit dem Entstehen und Funktionieren von Internationalen Organisationen befasst.

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Es wäre jetzt ausgesprochen hilfreich, wenn die Leser (ich schenke mir das Gendergedöns auch im weiteren Textverlauf) zumindest den ersten Link zur Klärung des wirtschaftstheoretischen Begriffes ganz oder teilweise gelesen hätten.

Um zumindest eine ausgewogene, neutral gehaltene Erklärung über Neoliberal gelesen zu haben.

Denn für mich ist Neoliberal nichts anderes als reinster Wirtschaftsfaschismus zur Bildung von wirtschaftlichen und politischen Monopolen, wenigstens aber von Oligopolen. Diktaturen anstelle von Volksherrschaften.

Neoliberalismus bedeutet auch: Die verschärfte Form von Kapitalismus mit einer einhergehenden starken politischen Beeinflussung, die mittlerweile die politischen Machtverhältnisse geändert hat und in ihrem Sinne politische Entscheidungen kontrolliert und bestimmt.

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Neoliberalismus ging ursprünglich davon aus, das „Märkte“ alles selbst regeln können und müssen.

Das „staatliche Einmischung“ daher auf ein Minimum beschränkt werden muss, um „den Märkten“ ihre ungestörten, politisch und juristisch unbeeinflussten und somit weitestgehend deregulierten Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten zu garantieren.

Was darunter tatsächlich zu verstehen ist, kann an einem Beispiel verdeutlicht werden, dem CumEx genannten gewerbsmäßigen Steuerbetrug internationaler Banken in Deutschland, den die derzeitige GroKO gerne nicht thematisieren will. Der Link führt zur Zeit Online.

Weitere Beispiele für die unermüdliche Lobby-Arbeit an deregulierten Märkten sind seit 10 Jahren hier bei LobbyControl e.V. abrufbar.

Darüber hinaus ist für Neoliberale jede Facette menschlichen Lebens und menschlicher Bedürfnisse ein „Markt“ mit einem monetär messbaren „Wert“. Sogar und ganz besonders Bildung, Gesundheitswesen, also originär staatliche soziale Aufgaben sind „Märkte“

Neoliberal, das ist der von Warren Buffett bereits 2003 angesprochene „Klassenkampf – der Krieg Reich gegen Arm“.

Papst Franziskus sagte: „Kapitalismus tötet.“

Neoliberalismus dagegen mordet. Denn Mord ist Tötung mit Absicht, eine Tötung, die unter Vorsatz geplant und ausgeführt wird.

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Jeder Mensch hat das Recht, sich frei zu entfalten, sich auch politisch zu betätigen.

Für mich endet die eigene freie Entfaltung aber automatisch an dem Punkt, wo die individuelle Entfaltung die freie Entfaltung anderer Mitmenschen behindert, verhindert.

Die meisten Menschen verzichten auf politische Betätigung, zeigen kein Interesse an Politik und geben damit eines ihrer wichtigsten Grundrechte freiwillig und ohne Not auf.

Die neoliberal denkenden und handelnden Kreise dieser Welt, die „einflussreichen Zirkel“ haben erkannt, das die alleinige Konzentration auf ihre wirtschaftlichen, kapitalistisch orientierten Ziele nicht ausreicht, um ihre Ziele von „ freien, nicht regulierten Märkten“, von „ewigem Wachstum“ und „ständig steigenden Profiten“ zu verwirklichen.

Der massive Einstieg des Kapitals in die Politik war daher unvermeidlich. Denn wenn einer weiß, das Wachstum nicht ewig währen kann, dann die Besitzenden und daher der politische Weg der Einflußnahme, um das Wachstum wenigstens so lange als möglich zu verlängern.

Selbstverständlich gab es schon immer politische Betätigung durch Unternehmer, durch Besitzende. Der Versuch, sich durch Mitgliedschaft in einer Partei seinen eigenen Zielen zu nähern, die Versuche mit hohen Geldspenden an Parteien politische Entscheidungen zu erkaufen.

Die Familie Quandt, Mehrheitsaktionär von BMW, tut das immer noch. Und ist da absolut nicht alleine.

Der Einstieg der Neoliberalen in die Politik hat eine ganz andere Qualität. Diese Leute machen seit geraumer Zeit Politik und zwar im Hintergrund, aus der zweiten Reihe.

Vor allem durch Stiftungen.

Wikipedia versucht diesen Begriff hier unvoreingenommen zu erläutern. Der Bundesverband deutscher Stiftungen erklärt das Modell der Einflussnahme des großen Geldes so.

Da fällt mir auf, selbst die zahlreichen (21.300 lt. dem Bundesverband) deutschen Stiftungen haben einen Bundesverband, nur nicht die etliche Millionen, von Armut betroffenen, Deutschen.

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Die neoliberalen Staaten, also eher deren jeweilige nationalen Parlamente helfen den Besitzenden bei ihrer, in der Öffentlichkeit eher nicht so sehr wahrgenommenen, politischen Einflussnahme.

Die jeweiligen Finanzminister, die sich den neoliberalen Vorstellungen von Demokratie, Frieden und Freiheit bereits ebenfalls bedingungslos verschrieben haben, stehen gerne zur Verfügung, wenn es darum geht, den besitzenden Kreisen dabei behilflich zu sein, ihre Steuern nicht vollumfänglich abführen zu müssen.

Sondern einen sehr großen Teil dieser Steuern in „Stiftungen“ zu schaffen und so der Gesellschaft zu entziehen.

Die Gründung ist für „Gestopfte“ und deren Rechtsanwälte dabei einfach.

Es wird den Behörden glaubhaft versichert, es handle sich, in Einklang mit den einschlägigen Gesetzestexten, um eine Einrichtung mit „gemeinnützigem Zweck“. Gemein ist das alles, aber nicht im Sinne von „Allgemeinheit“, sondern im Sinne von „niederträchtig“.

Ich rede hier von solchen politisch bestimmenden Kalibern, wie es in Deutschland die „Bertelsmannstiftung“ wurde. Der Link führt zum Wikipediaeintrag, sie können sich aber auch bei http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/startseite/ direkt von deren Wohltätigkeit überzeugen lassen.

Es gibt auch Lobbyorganisationen, wie den INSM, eine Gründung als GmbH der Arbeitgeberverbände von Gesamtmetall und Elektroindustrie, die aber auch die Rechte von „e. V’s“ also von „eingetragenen Vereinen“, innerhalb der GmbH missbrauchen können, um neoliberale Politik durchzusetzen. Beim INSM ist der derzeitige Vorsitzende des Kuratoriums der heute 77-jährige Wolfgang Clement, einer der verbissensten HARTZ-IV-Hardliner.

Interessant ist die Zusammensetzung solcher Gruppen, deren Kuratoren, deren Mitglieder, deren selbstgestellten Aufgaben, Projekte und deren Einflussnahmen auf Mandatsträger und Parteimitglieder in fast jeder Partei. Deren finanzielle Ausstattung.

Deren, im Verborgenen stattfindende Einflussnahme auf Wissenschaftler und Pressemitglieder, auf Medienbesitzer, auf Chefredakteure und Ressortleiter etc.

Unabhängige (nur im Namen) Wirtschaftsinstitute, Meinungsforscher, Werbeprofis, Kommunikationsdesigner, Beraterpack wie McKinsey, Roland Berger et al, Anwälte usw. runden den Kreis der Beeinflussenden ab.

Solche Typen kriegt man „nur unter einen Hut“, wenn man „etwas anzubieten hat“.

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Thierry Meyssan beschreibt bei „Voltaire-net.org“ in diesem Artikel, wie der „Aufstieg“ von Emmanuel Macron durch die französische „Stiftung Saint-Simon“ bewerkstelligt wurde.

Mithilfe des AXA-Versicherungskonzerns und der Investmentbank Rothschild, mithilfe aller führenden französischen Konzerne, den der frz. Börsenindex CAC-40 führt UND natürlich mit der einstimmigen Unterstützung aller wesentlichen bürgerlichen, liberalen, auch links-liberalen frz. Presseorgane.

Die dort beschriebenen Vorgänge und Mechanismen der Beeinflussung „wichtiger“ Leute dürften vermutlich durch jede andere x-beliebige politisch arbeitende „Stiftung“ auf diesem Planeten auf exakt die gleiche Weise angewendet werden.

Auch der „Philanthrop“ Soros wird dieselben Köder in und durch seine zahlreichen „NGO’s“ nutzen.

Das sind die „einflussreichen Kreise“, Menschen mit viel zu viel Geld und Besitz und den daraus zwangsläufig resultierenden politischen und gesellschaftlichen Verbindungen.

Leute, die „Aufstiegsmöglichkeiten“ für nützliche Typen organisieren können, aus denen wiederum bindende Verpflichtungen entstehen.

Das ist alles.

Jede organisiert arbeitende kriminelle Vereinigung, die etwas auf sich hält, arbeitet nach den selben Prinzipien: „Zuckerbrot und Peitsche“, „geben und nehmen“, ein Netz aus gegenseitigen Verpflichtungen knüpfen, dessen Stränge aus „Zuwendungen und Hilfestellungen“ bestehen.

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Verbleiben wir noch kurz bei Macron und En Marche!, bis vor Kurzem eine 1-Mann-Veranstaltung, die bei den anstehenden Parlamentswahlen in 2 Wochen eigentlich Sitze im Parlament erobern müsste, um ihrem Präsidenten im Parlament die notwendigen Stimmenmehrheiten für dessen neoliberale Vorhaben a la Thatcher, Blair, Schröder, Schäuble zu sichern.

Darauf bin ich jetzt sehr gespannt, vor allem was die „einflussreichen Kreise“ hinter Macron geplant haben, falls „En Marche!“ parlamentstechnisch floppt.

Oder ob doch schon bereits ausreichend Abgeordnete von Les Républicains und PS überzeugt (gekauft) wurden und eine parlamentarische Mehrheit von En Marche! (oder auch Emmanuel Macron) überflüssig macht.

Oder hat man vor, den bereits bestehenden „Ausnahmezustand“ auszuweiten? Ein, zwei weitere (inszenierte) islamistisch motivierte Terroranschläge? Erfahrungswerte dürften vorhanden sein.

Ich weiß es nicht, aber eines ist für mich sicher: Die französischen Besitzenden haben nicht nur deshalb richtig viel Geld in die Hand genommen,  um einen narzisstisch veranlagten, augenscheinlich mit Mutterkomplexen behafteten, neoliberalen Sonnyboy in den Èlyseé einzumieten.

Ich bin gespannt, vor allem wenn die Franzosen merken, das sie gründlich belogen wurden. Ich glaube, das sehr viele Franzosen sehr schnell ihren Widerstandsgeist wieder auf den Straßen Frankreichs ausleben werden und sie werden dabei auf Demonstrationsverbote wenig bis nichts geben.

Vielleicht braucht es gar keine Madame Le Pen mehr, damit die  Franzosen sich selbst aus der EU kegeln, je nachdem, wie Macron seine Präsidentschaft gestalten und ausüben wird.

Ich gebe es gerne zu, da ist auch viel Wunschdenken in mir vorhanden… „die Hoffnung stirbt eben immer zuletzt!“

Falls die Franzosen noch im Besitz der Kaiserkrone Napoleons sind, sollten sie sie vielleicht jetzt schon mal ein wenig aufpolieren. Kann sein, das Mr. le Président bald nach einer Anprobe verlangt.

Zum vorläufigen Abschluss des Themas Macron, ein weiterer Text aus „Voltairenet.org“, betitelt mit: „Kadima! En Marche!, Vorwärts!“. Th. Meyssan nimmt nochmals, etwas erweitert, Stellung zu Macron, die Kreise hinter ihm. Geht auf die möglichen Absichten der Präsidentschaft E. Macron ein.

Mir ist durchaus bekannt, das Mr. Meyssan gerne und ausgiebig als „Verschwörungstheoretiker“ diskreditiert wurde und wird.

Es ist mir dabei auch völlig wurscht, wenn meine Person, meine Website ebenfalls mit dem Prädikat „Verschwörungstheoretiker“ belegt werden.

Es gibt zu viele offene Fragen in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft.

Fragen, die nie jemand, der angeblich im Kreis „der in der Verantwortung Stehenden“ zufriedenstellend und belegbar beantworten will, sondern die zahlreichen Versuche, Antworten zu finden, immer mit einem lapidaren „VT“ lächerlich machen will und als unglaubwürdig erscheinen lassen will.

Sie müssen als Leser hier nichts glauben, für mich wäre es schon zufriedenstellend, wenn über das Gelesene nachgedacht wird.

Desinformation, Propaganda und Diskreditierung sind nun einmal sehr scharfe Waffen derer, die lenken und bestimmen wollen oder bereits können.

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Zum Neoliberalismus gehört auch eine eigene Sprachregelung.

  • Flexibilisierung – Flexibilität

  • Austerität (Sparen nennen es Schäuble-Fans)

  • Reformen

  • Deregulierung

  • Selbstoptimierung

  • Eigenverantwortung

  • Vorne-Verteidigung

  • Eingliederungsvereinbarung

  • Westliche Werte

  • Gestaltungsmacht (internationale Verantwortung übernehmen)

  • Alternativlos

  • Fake-News (Faktenfinder)

Nur einige Beispiele von neoliberalem Neusprech, um Scheiße einen goldfarbenen, positiv anmutenden, sprachlichen Anstrich zu verleihen.

Um die niederträchtigen Absichten und Ziele des neoliberalen (und neo-konservativen) Handelns sprachlich zu verharmlosen.

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Wettbewerb ist, neben Falschinformation, das wichtigste Instrument des Neoliberalismus.

Ohne diesen totalen, vollständigen Wettbewerb unter den Bürgern, der nur durch die zahlreichen Gesetzesänderungen und „Reformen“ der Politik möglich gemacht wurde, sind die neoliberalen Kreise in die Lage versetzt worden, das Leben jedes einzelnen Bürgers in einen Dauerwettbewerb zu verwandeln.

Wer nicht mitmachen will oder kann, ist „draußen“, wird in HARTZ IV kaserniert, weil „der Wille zur Eigenverantwortung fehlt“.

In diesem Sinne wurden die „Sozialgesetzbücher“ in ihrer Fassung vom 1.1.2005 geschrieben!

Die ekelhafte Ironie: Im Hartz-KZ gibt es keine Eigenverantwortung, nur Zwang und Sanktionen.

Eigenverantwortung:

Hatten die Menschen vor 1998 keine Eigenverantwortung wahrgenommen?

Haben sich bis 1998 nur in der „sozialen Hängematte“ gewälzt,

Arbeitnehmer (Lohnsklaven) hatten ihre Existenzen nur durch

Raub und Erpressung der armen Arbeitgeber finanziert?

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Die Lügen der Neoliberalen sind bezeichnend für den institutionalisierten Egoismus, der sie antreibt.

Man schwurbelt von weniger Einmischung des Staates in die wirtschaftlichen Belange, hat aber genau diesen Staat, seine Politiker, das Parlament und die Justiz gebraucht, um diese, als „Reformen“ und „Deregulierungen“ sprachlich getarnten Entrechtungen der Bürger, durchzusetzen.

Weil man „weniger Staat“ fordert, jagt man tausende Lobbyisten täglich mit ausformulierten Gesetzestexten in die Parlamente. Damit „weniger Staat“ auch tatsächlich bald wahr wird.

Die hirnrissigen Mantras zu „Eigenverantwortung“, „Selbstoptimierung“, „Flexibilität“ haben den meisten Bürgern bereits erfolgreich eingehämmert, das Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen selbst Schuld haben.

Weil es den Besitzenden erlaubt wurde, ihre Profite nicht mehr teilen zu müssen.

Weil menschliche Arbeit in zunehmendem Masse durch Roboter ersetzt werden kann, die nicht einmal besteuert wird.

Das Arbeitgeber nur ihre seit 1998 geschaffene und seitdem immer weiter ausgebaute, gesetzlich garantierte, Flexibilität anwenden, um das „große Ganze“ (also die Profite der Besitzenden) zu schützen.

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Warum funktioniert das alles?

Vermutlich, weil die meisten Menschen sich nicht die Zeit nehmen wollen, zu verstehen, was mit ihrem Leben geschieht und weiterhin geschehen soll.

Weil die meisten Menschen den Umfang der politischen und gesellschaftlichen, sozialen Veränderungen nicht erfassen können. Zu groß, zu monströs, eigentlich unvorstellbar.

Weil die meisten Menschen den neoliberalen Wettbewerb ahnungslos angenommen haben. Weil sie gerne gewinnen wollen, ohne jemals verstanden zu haben, das sie nichts gewinnen können, weil sie nur noch Mittel zum Zweck sind.

Weil Frau Merkel „NICH SO UFFJEDONNERT“ erscheint.

Weil Deutschland eine Demokratie ist, ein Rechtsstaat, in dem es keine Ungerechtigkeit gibt, weil Deutschland eine funktionierende Rechtsprechung hat.

Weil es uns gut geht. Das kann man nur aussprechen und glauben, wenn man in der S-Klasse im Fond sitzt und während der Fahrt ganz fest Augen, Ohren und Nase geschlossen hält.

Oder einfach nur träumen will.

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Eine Eigenverantwortung haben die meisten Bürger allerdings nie in Anspruch genommen: ihre „politische Eigenverantwortung“, die ihnen das Grundgesetz zusteht.

Sie haben sich auf Parteien und Politiker verlassen, selbst als sie merkten, das etwas nicht mehr stimmen kann, haben sie sich diesen Leuten weiter anvertraut, sie legitimiert, mit der begonnenen Entrechtung und Verarmung der Bürger fortzufahren, nicht nur im eigenen Land, auch innerhalb (Spanien, Portugal, Griechenland etc.), sogar auch schon außerhalb dieser „EU“ (Ukraine, Syrien, Mali, usw.).

Weil sie es nicht gelernt haben, streitbar zu sein, selbst nachzudenken, zu hinterfragen.

Weil sie stattdessen der Ruhe, keinen Experimenten, dem „Einig sein müssen“ huldigen.

Gelernt haben, wegzuschauen anstatt Solidarität mit schlechter gestellten Menschen üben zu wollen.

Weil Egoismus in jedem von uns steckt, unterschiedlich stark ausgeprägt und im täglichen Gegeneinander unterschiedlich stark zur Anwendung kommt.

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Es wird wieder eine gesellschaftliche Transformation geben, wann hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren ab.

Die menschliche, gesellschaftliche Entwicklung ist eigentlich keine Entwicklung, den man als unbegrenzten Strahl visuell darstellen kann, sondern als Kreis. Es war alles schon mal irgendwie da, nicht genau so, zu Einhundert Prozent gleich, aber in den Grundzügen.

So habe ich, unter anderem, das 2011 erschienene Buch des Anthropologen David Graber: „Schulden – Die ersten 5000 Jahre“ verstanden. Es ist eine spannende Lektüre über die Entwicklungen der Menschen, nicht nur im ökonomischen Sinne.

Menschen, die sich mit gesellschaftlicher Transformation, ökonomischen System der Vergangenheit beschäftigen wollen, sollten dieses Buch lesen.

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