Gerettet!

Die Demokratie, die EU, die deutsche Wirtschaft, was sonst?

Das alles haben die niederländischen Wähler fertig gebracht. Am 15. März A.D. 2017

Weil der amtierende niederländische Ministerpräsident Mijnheer Rutte mit seiner VVD (rechtsliberal – was immer das sein soll) mit 21,3% Stimmenanteil „klar abräumte“.

Der „Rechtspopulist“ Geert Wilders mit seiner Veranstaltung PVV (irgendwas mit Freiheit“) wurde nämlich klar abgeschlagen. N u r 13,1% und damit Platz 2.

Der derzeitige Noch-Koalitionspartner der VVD ist die Partij van de Arbeid (PvdA – das ist das Gegenstück zur deutschen neoliberalen spd). Die sind auf Platz 7 der Ergebnisliste gerutscht, wegen 5,7% Stimmanteil. Der Chef der Eurogruppe, Mijnheer Dijsselblom kommt auch aus dem PvdA-Stall!

Gewählt hatten 80,4%, also 6% mehr als bei den Wahlen 2012.

Ruttens Partei verlor 5,28%, sein Koalitionspartner (die niederländischen sozialdemokraten) verloren 19,14%.

Stärkste Stimmenzuwächse erzielten die „GroenLinks“ mit +6,57%

Eine weitere „linksgerichtete Partei“ (was immer Wikipedia darunter versteht), die „D66“ konnte ebenfalls Zuwächse erzielen, aber auch eine „Mitte-Rechts-Partei, die „CDA“ gewann + 3,99% hinzu.

Wilders legte um 3,02% zu.

Wikipedia hat mehr Informationen dazu.

Die NL kennen keine 5%-Hürde. Die Zusammensetzung der „Zweiten Kammer“ für die nächste Legislaturperiode könnte jedenfalls spannend werden.

Ich weiß sehr wenig über die niederländischen Parteien, bin mir aber sicher, auch dort niemanden anzutreffen, der meine humanistischen, empathischen, sozialen und friedlichen Grundsätze politisch anbietet und umsetzen will.

* * * * *

Dieses niederländische Ergebnis ist für neoliberale deutsche Kampf- und Verblödungsblätter Grund genug, zu schreiben: „Die Niederländer bleiben auf Pro-Europa-Kurs“ (Zeit) und „Geert Wilders verliert“ (SZ).

Wenn er doch nur verloren hätte, hat er aber definitiv nicht. Was werfen die Schreiber bei der SZ eigentlich jeden Tag ein? Und in all den anderen Redaktionen?

Ich kann hier bei näherem Hinschauen (mag natürlich möglich sein, das man in deutschen Redaktionsstuben viel weiter entferntes – mehr entrücktesWegschauen pflegt) keine „Zustimmung zu Europa!“ erkennen.

Das liegt aber daran, das die deutsche Presse grundsätzlich immer die neoliberale Wirtschaftsveranstaltung „EU“ mit Europa gleichsetzt.

Solange, bis auch der letzte Depp (also ich) das endlich gefressen haben wird, das Europa DIE EU zu SEIN HAT (IST).

Die meisten deutschen Wähler wissen dagegen mittlerweile, das die EU Europa ist, das der EURO gut ist.

Und Freihandel, der auf im Geheimen verabredeten Verträgen basiert, sowieso.

Und Austeritätspolitik, für Deutsche ist das Wort zu schwer, deshalb hat man dem Deutschen gesagt: „Sparpolitik“. Denn mit „Sparen“ hat es der Deutsche, das findet er gut, das kommt ihm seriös und solide vor.

Weil er seine private Lebensführung mit staatlichen Aufgaben und Ausgaben gleichsetzt.

Deshalb wählen die alle auch immer wieder den Juristen Dr. Schäuble (Ja, genau den Mann sehe ich als den wirklichen Kanzler Deutschlands seit 2005 an), die spd, die Grünen, auch gerne jetzt mal die AfD.

Ich weiß schon heute, was im September raus kommt.

Die Deutschen werden sich mit allergrößter Mehrheit

  • für EUROPA (also tatsächlich die EU – was nie das Selbe sein wird – wenigstens solange die EU eine Veranstaltung für Konzerne und Banken bleibt)

  • für neoliberales „Weiter so“,

  • für noch mehr Sozialabbau,

  • für viel mehr innere und äußere „Sicherheit“ (mit den passenden Gesetzen),

  • für noch viel mehr NATO,

  • auch für eine eigene EU-Armee,

  • also für ganz ganz viel und sehr wichtig, für jährlich steigende Rüstungsausgaben,

  • für mehr Kriege (Afrika hat die Nebenkanzlerin als Ziel der nächsten Jahre beim Donald in Washington benannt) unter viel mehr deutscher Beteiligung (Gestaltungsmacht!),

  • für mehr „fairen Freihandel“ der nur die Macht der Konzerne und deren Anteilseigner ausweiten und festigen wird

  • für noch mehr Produktion durch „Roboter“ (Industrie 4.0)

entscheiden.

Denn der Deutsche ist schlau und weiß, das ihm seine systemische Nibelungentreue durch Politik und Wirtschaft fürstlich gedankt werden wird. Durch Entlassung und Hartz IV.

* * * * *

Die deutsche Kanzlerinnendarstellerin war am Freitag, dem 17. März 2017 in Washington.

Zum ersten Mal beim Donald, in „Volkes Haus“, wie „the Donald“ das Weiße Haus liebevoll nennt.

Frau Dr. Merkel wurde von den teuersten Angestellten (Vorstandsvorsitzende) der Konzerne Siemens und BMW mitgenommen, weil die mal wissen wollten, was da genau dran ist, an den unbotmäßigen Strafzöllen, mit denen Trumps Administration liebäugelt.

Sie hatte auch eine Pressekonferenz mit dem Präsidenten. Diesmal war wohl kein Medienhaus ausgeschlossen worden.

RT-Deutsch hat das Ereignis als Video eingestellt. Ich habe ab Minute 48:20 den Link hier eingebettet. Ab da treten Trump und Merkel für ca. 26 Minuten vor die Presse.

Warum tue ich das denn?

Weil ich glaube, bei dieser Verlautbarung der Beiden ein beiderseitiges und krampfhaft aufrecht erhaltendes Bemühen um völligen Konsens und Übereinstimmung ausgemacht zu haben.

Da war für mich wenig von tatsächlichem „Friede, Freude, Eierkuchen“ zu sehen und hören.

Beide spulten ihre Sichtweisen herunter, Trump sein „America first“, Merkel ihr von Obama übernommenes „Freihandels-Hurra“.

NATO war, überhaupt nicht überraschend, kein wirkliches Thema, weil niemand eine einmal geschaffene Machtposition freiwillig und ohne Not aufgibt, schon gar kein Trump und weil die deutsche Kanzleuse bereitwillig zustimmte, Deutschlands Rüstungsausgaben dauerhaft gewaltig anzuheben.

Darum ging es Trump, NATO = ja natürlich, in jedem Fall, selbstverständlich weiter unter US-Kommandogewalt, aber mit deutlichen Finanzierungszuwächsen durch die anderen, „sonst könnt ihr euren Scheiß zukünftig ohne die US-Militärmacht alleine versuchen zu stemmen!“

Das war die Ansage Trumps, bereits als er „NATO obsolet“ gegenüber der BILD raus gehauen hatte. Und das hat man in Berlin gerne verstanden.

In puncto Wirtschafts- und Handelsfragen lagen, wenigstens für mich, die Standpunkte weit auseinander. Merkels krampfhaftes Festhalten am konzernbevorteilten „Freihandel“ und Trumps Vorhaben liegen weit auseinander.

Und auch hier werden Deutschland und die EU klein beigeben müssen, um das Verhältnis zu den mächtigen USA nicht allzu sehr zu strapazieren.

Deutschland und die EU bleiben ein „Anhängsel“ der USA.

Weil man sich Russland „ums Verrecken“ nicht annähern will.

Weil sich Westeuropa für über 40 Jahre im kalten Krieg von den USA gerne willig führen und bevormunden ließ, unter tatkräftiger Mithilfe der unseligen britischen Eliten.

Weil ab 1990 auch die meisten „Macher TM“ in den ehemaligen Ostblockländern auf einmal von USA, NATO, EU, Kapitalismus et al völlig überzeugt waren.

Weil keiner der „Gewählten“ in West- und Osteuropa irgend etwas anderes als Habgier und Egoismus kannte, schon gar nicht die Gelegenheit erkannte, MIT Russland ein gemeinsames Europa schaffen zu können, OHNE die Führung Europas durch die USA.

Das alles konnten die „Macher TM“ in Europa nicht sehen, weil sie es nämlich nie gelernt hatten, ohne die USA endlich ein eigenständiges europäisches Denken und Handeln umzusetzen. Die „EU“ ist das ganz sicher nicht

* * * * *

Hate Speech, Fake News

Bitte lesen sie hierzu zunächst einmal folgenden Beitrag von netzpolitik.org vom 14.3.2017, betitelt mit: Analyse: So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit“

Der Blogger Epikur hat auf seinem Blog heute mit folgendem Beitrag ebenfalls und nochmals reagiert: Fake News. Social Bots. Hate Speech.

Einige Tage zuvor machte er bereits in seinem Beitrag „Schreibtischtäter“ auf die gefährliche Absicht hinter diesem neuesten „Gesetzentwurf“ der GroKO zur möglichst umfassenden Internetzensur aufmerksam, und zwar fast am Ende der Kommentarspalte.

Seinen ersten Hinweis stelle ich hier nochmal gesondert als Zitat ein:

epikur sagte am Dienstag, 14. März 2017 um 20:13 :

Justizminister Heiko Maas legt nun einen Gesetzesentwurf vor, um gegen „Hate Speech“ und „Fake News“ vorzugehen. Kampfvokabeln ohne eine glasklare juristische Definition. Auszug aus netzpolitik.org:

Bei Hate Speech und Fake News handelt es sich nicht um juristische Begriffe. Hier definiert der Entwurf nun folgende Straftatbestände:

§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen,
§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen,
§ 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten,
§ 90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole,
§ 111 Öffentliche Aufforderung zu Straftaten,
§ 126 Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten,
§ 130 Volksverhetzung,
§ 140 Belohnung und Billigung von Straftaten,
§ 166 Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen,
§ 185 Beleidigung, § 186 Üble Nachrede, § 187 Verleumdung, § 241 Bedrohung und
§ 269 Fälschung beweiserheblicher Daten.“

Die Meinungs- und Deutungshoheit der Lückenpresse will man unbedingt zurückerobern. Zunächst schafft man sich die rechtliche Grundlage und dann macht man all diejenigen juristisch fertig, die einem nicht in den Kram passen. Ab wann spricht man von einer Diktatur?

Die Hervorhebung seiner Frage stammt von mir.

Ich antwortete ihm, wie folgt:

Alles nur Satire sagte am Mittwoch, 15. März 2017 um 04:14 :

Seit 2004 gibt es den nicht gesetzlich verankerten Begriff „Gefährder“. Wikipedia erklärt in groben Zügen dieses, seit damals in Anwendung befindliche, „Werkzeug“ der deutschen Law&Order-Zeloten.
Dazu der jüngste Vorstoß von CSU-Politrowdies für Bayern, dort will man „Gefährder“ auf unbestimmte Zeit einsperren können.

Der Zwang zur „Eingliederungsvereinbarung“, ein bindender öffentlich rechtlicher Vertrag, der die Fremdbestimmung durch die JC über ihre Kunden ermöglicht und betoniert. Gnadenlos durchgezogen seit 1.1.2005.

Hate Speech interessiert die besitzende „Elite“ und deren politische Verwalter keinen Jota.

Es geht darum, mit möglichst schwammig formulierten und juristisch bis zum Exzess dehnbaren „Gesetzen“ die Meinungs- und Deutungshoheit zurück zu gewinnen.

Diktatur ist das alles für die Mehrheit der Bevölkerung erst, wenn es in den neoliberalen Medien immer wieder ausgedrückt werden würde.
Weil dort aber nur „marktkonforme“ Demokratie benutzt wird, ist alles im Lack.
Schade

* * * * *

Ich bin der Meinung, das Hate Speech keine extra „Gesetze“ benötigt, auch nicht als gesetzlicher Straftatbestand extra verankert werden muss.

Das bestehende Strafgesetzbuch ist ausreichend, um gegen Hate Speech wirkungsvoll juristisch vorgehen zu können, es gibt u.a. den Volksverhetzungsparagraphen, dazu Strafgesetze gegen den Aufruf zu Straftaten u.v.m.

Beleidigungen sind weiterhin kein Offizialdelikt, müssen/können daher nur auf Antrag durch die Staatsanwaltschaften verfolgt werden.

Die deutsche Justiz hätte schon lange gegen Hate Speech vorgehen müssen. Sie hat das unterlassen, vermutlich auf politische Weisung hin.

Das Kalkül dahinter: Deckel drauf halten, nichts tun bis genügend öffentliche Meinung hochkocht, so das die beabsichtigte Zensur willenlos durch die „Öffentlichkeit“ wieder mal, gutgeheißen werden wird.

Das jahrelang immer wieder bemühte Gespenst der „Terrorgefahr“ im Zusammengehen mit VDS und Stärkung der Geheimdienste war hier das gelungene Vorbild.

* * * * *

Dazu passt jetzt die willkommene Verknüpfung von Hate Speech mit Fake News.

Denn es geht einzig um die Wiederherstellung der Meinungs- und Deutungshoheit der neoliberalen Medien in Deutschland und der EU.

Fake News sind ein, noch nicht gesetzlich verankerter Begriff, wie eben auch „Gefährder“ und „Hate Speech“.

* * * * ‚

Solche „Quertreiber“ wie RT Deutsch, Sputniknews, NDS, Voltairenet haben vielleicht doch bereits mehr erreicht, als der Öffentlichkeit bekannt ist.

Und die vielen bekannten und die sehr vielen nicht so bekannten Blogs haben vielleicht jahrelang doch nicht nur „für die Katz’“ geschrieben.

Ich wiederhole es gerne:

Es geht darum, mit möglichst schwammig formulierten und juristisch bis zum Exzess dehnbaren „Gesetzen“ die Meinungs- und Deutungshoheit zurück zu gewinnen.

Was ist der Unterschied zwischen einer als Nachricht getarnten neoliberalen, regierungstreuen Meinung in der, zurecht ständig in der Kritik stehenden „Tagesschau“ und auf Blogs und systemkritischen Plattformen veröffentlichten Meinungen?

Die einen arbeiten schreibend FÜR das System, die anderen schreiben und äußern sich gegen es.

Der GroKO geht es jetzt darum, den Meinungen FÜR das System einen uneinholbaren Vorteil zu verschaffen.

Das neueste Maas-Vorhaben ist für mich Zensur, es ist Diktatur.

Seit 1998 haben sich jede Regierung und „der Staat“, also die Verwaltungs-, Justiz- und Sicherheitseinheiten in Riesenschritten vom Bürger und deren Anliegen entfernt.

* * * * *

Ich habe mit Facebook und anderen Diensten nichts am Hut, nirgendwo ein Konto, werde mich dort niemals umtun, weder um die „Reichweite meines Blogs zu erhöhen“, noch um mich mit Leuten zu streiten, deren sprachliches, geistiges und politisches Niveau mich eher abstossen.

Es könnte mir also egal sein, wenn FB & Co. zum Richter durch Maas ernannt werden.

Nein, das ist es mir ganz gewiss nicht.

* * * * *

FB, Twitter et al sind wirtschaftliche Unternehmen, Profit-getrieben und “börsennotiert“ im Besitz von Privatleuten und Vermögensverwaltern wie BlackRock, Vanguard etc., die nach dem Willen eines neoliberalen sozialdemokraten mit sehr merkwürdigem Rechtsverständnis nun, unter „Androhung“ von hohen Geldstrafen, zum Richter und Vollstrecker ernannt werden.

Diese „Bußgeld.Androhung“ ist nicht nur hochgradig lächerlich, sondern soll die ahnungslose Öffentlichkeit eher in die Irre führen, soll vorgaukeln, gewählte Regierungen hätten das Zepter des politischen Handelns immer noch fest in der Hand.

Das passt natürlich alles zum Selbstverständnis und Willen der Wirtschaftsfaschisten und deren Vorstellungen der „marktkonformen Demokratie“.

Noch einmal:

Hate Speech benötigt keine gesonderten Gesetze, benötigt niemals die Legitimierung als juristisch, gesetzlich verankerter Begriff, da die Staatsanwaltschaften schon längst gegen Menschen hätten vorgehen MÜSSEN, die die einschlägigen Paragraphen des deutschen StGB, des Völkerrechts et al, immer wieder verletzt haben.

FAKE NEWS können in einer wirklichen Demokratie, mit wirklich gewollter und garantierter Meinungsfreiheit, NIEMALS ein Straftatbestand sein!

* * * * *

Beim Menschen ist das Arschloch immer hinten, unten zu finden.

In allen menschlichen Gesellschaften sind die Arschlöcher immer vorne und oben angesiedelt.

Die List der wenigen, noch lebenden oder bereits verstorbenen rühmlichen Ausnahmen ist dabei für mich sehr überschaubar gehalten. Leider!

* * * * *

Bis bald …. ?

Advertisements

5 Comments

  1. „Solche „Quertreiber“ wie RT Deutsch, Sputniknews, NDS, Voltairenet haben vielleicht doch bereits mehr erreicht, als der Öffentlichkeit bekannt ist. Und die vielen bekannten und die sehr vielen nicht so bekannten Blogs haben vielleicht jahrelang doch nicht nur „für die Katz’“ geschrieben.“

    Genau das denke ich auch! In diesem Sinne, ist das so gesehen auch eine „gute Nachricht“.

    Gefällt mir

  2. Für mich ist der Zauber um Hate Speech und Fake News nur ein Teil eines Ablenkungsmanövers. Weder das eine noch das andere sind problemlösungsrelevant. Sicherlich »kämpfen« herrschende Kreise um die Deutungshoheit ihrer Medien, aber noch begrenzt sich das auf eine Auseinandersetzung zwischen globalen und nationalen »Eliten«. Das ist, was wirklich dahinter steckt. Brexit, Wilders, Le Pen, Pegida, AfD, NPD, Trump und wie sie alle heißen stehen für die eine Seite und Clinton, EU, SPD, CxU, FDP, Grüne und und und stehen für die andere Seite.

    Dazu passt natürlich das Stichwort Freihandel. Die Idee des Freihandels (Free Trade, Laissez-faire) beruht natürlich nicht auf geheimen Verträgen und schon gar nicht auf Freiheit, auch wenn der Begriff daran denken lässt. Es ist sogar genau das Gegenteil. Die Idee des Freihandels basiert auf dem Erfolg des Sklavenhandels. Weil man das so in keinem Geschichtsbuch lesen kann (warum wohl?), verlinke ich einen interessanten Blick in die Geschichte.
    » Slavery as free trade – The 18th-century thinkers behind laissez-faire economics saw slavery as a great example of global free trade «
    https://aeon.co/essays/why-the-original-laissez-faire-economists-loved-slavery

    Wie immer: Liebe Grüße!

    Gefällt mir

    1. Lieber Carlo,
      herzlichen Dank für diesen Link zu einem ausgezeichneten Essay. Den muss ich irgendwie demnächst hier verarbeiten.

      Zu D. Graeber. Ich habe mich etwas eingelesen, leider sehr oberflächlich nur (aus dem Internet), weil ich hier an meinem Wohnsitz in SO-Asien nicht so einfach an Bücher von ihm komme. Amazon kommt für mich aus Prinzip nicht in Frage, so hilfreich und „einfach“ eine Click-Bestellung in diesem Fall wäre.

      Allerdings glaube ich erfasst zu haben, auch ohne seine Bücher vollständig gelesen zu haben, um was es Graeber geht, was er sagt und belegt.

      Auch von mir, wie immer, die allerbesten Grüße

      PS: Bin derzeit wieder ziemlich müde, kraftlos, schlapp und kann leider nur wenig lesen, schreiben, es geht alles viel langsamer als sonst.

      Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s