Rotten to the core

Politik, Wirtschaftsverbände, Medien, Nachrichtendienste

Was mir in den letzten Wochen so alles an durch und durch Verdorbenem auffiel.

Es handelt sich um eine Vielzahl von einzelnen Themen, deren Ursprünge alle bei Habgier und Machtgier, Arroganz und Ignoranz, Größenwahn und Selbstüberschätzung zu finden sind.

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Der unmenschliche Türkei-Flüchtlings-“Deal“, den die Bundesregierung mit einem demokratisch gewählten Despoten und Befehlshaber der zweitgrößten Militärmacht der NATO einging und die bisherige Wahlkampftournee türkischer Minister, die in Deutschland bei den ca. 3 bis 3,5 Mio türkischstämmigen Bürger (das sind bis zu 4,2% Anteil an der türkischen Gesamtbevölkerung) das geplante „Pascha-Erdogan-Referendum“ bewerben.

Wenn man Mitglied einer demokratisch gewählten Regierung ist, das Banner von „Frieden, Freiheit, Menschenrechten und Demokratie“ bei jeder Gelegenheit im In- und Ausland ausrollt, sich selbst als Bollwerk und Verteidiger dieser Schlagworte sieht und sich dazu andauernd medial feiern lässt, dann kann man mit Despoten, Alleinherrschern, Demokratiegegnern nicht einen einzigen „Deal“ eingehen, dann kann man mit solchen Leuten in keinem einzigen Wirtschafts- und/oder Militärbündnis zusammen sein.

Jede Bundesregierung seit 1949 hat aber genau das getan und macht es auch heute noch.

Partner, die keine Partner sein dürften und sollten waren schon immer politische und wirtschaftliche Partner der Bundesrepublik. Ob scheinheilig legitimiert durch wirtschaftliche Interessen (es muss ja weitergehen) oder immer wieder durch die NATO-Interessen abgedeckt (alternativlos).

Allerdings war keine Bundesregierung jemals so sehr in Kriege verstrickt, wie die Kabinette Merkel I, II und III. So sehr innerhalb der NATO verstrickt und gefangen und so sehr eigenen Großmachtbestrebungen anheim gefallen

Keine Bundesregierung zuvor hat sich so sehr und nur zu bereitwillig einer erneuten deutschen Beteiligung an Kriegen verschrieben.

Die frühere Zurückhaltung, mehr der misslichen Lage als Frontstaat in den Zeiten des „kalten Krieges“ zwischen NATO und WP geschuldet, wurde erstmals durch Rot/Grün aufgegeben.

Seitdem Merkel ab 2005 vorgibt, die deutsche Politik zu leiten, ist diese Zurückhaltung komplett aufgegeben worden, auch nachzulesen und schriftlich im Weissbuch 2016 festgehalten.

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Wen Großmachtgelüste leiten, der muss bereit sein Menschenleben zu opfern, nicht nur das der eigenen Soldaten, auch die Leben aller, meist der unbeteiligten Bürger in den Kriegsgebieten. Syrien, Mali, Afghanistan, Sudan, Mittelmeer

Großmachtgelüste führen dazu, das man sich in die innenpolitischen Angelegenheiten fremder, angeblich souveräner Staaten einmischt. Siehe Ukraine, siehe die Geschehnisse um den angeblichen arabischen „Frühling“, siehe die Destabilisierungen, die dort durch USA, NATO, Soros-NGO’s und anderen Beteiligten inszeniert und durchgeführt wurden und werden.

Großmachtgelüste führen dazu, das man Allianzen (Deals) mit Typen eingehen muss und will, bei denen man als „demokratisch legitimierter Regierungspolitiker“ öffentlich immer gerne vorgibt, das man mit solchen Leuten (Tyrannen, Despoten, Diktatoren, Alleinherrschern etc.) eigentlich keine politischen Gemeinsamkeiten habe.

Der dünne Lack platzt dann ganz schnell ab, denn die angebliche Ablehnung solcher „Nichtdemokraten“ erweist sich dann sehr schnell als genau das, was es immer schon war. Reines Gewäsch.

Merkel und niemand in ihren Kabinetten hatte jemals irgendwelche Abneigungen gegen Erdogan oder sonstige andere Despoten. Mit solchen Leuten ließen sich schon immer trefflich jede Art von schmutzigem „Deal“ abwickeln. Viel schneller und effektiver, als mit Ländern, deren politische Führungen nicht so schnell käuflich sind. Es gibt noch einige davon, sie werden aber immer seltener. Boliviens Präsident „Evo“ kann man durchaus so bezeichnen

Es ging Merkel und ihren Ministern immer nur darum, zu Hause den Heiligenschein vom Leitbild der Demokratiemonstranz aufrecht zu erhalten.

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Das BVerfG urteilte nun, das türkische Minister, Politiker sich für ihre Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland mit der Bundesregierung absprechen müssen.

Die Niederlande verbieten solche Auftritte einfach.

Erdogan bezeichnet das Verhalten seiner Partnerin Merkel als Rückfall in Nazimethoden, weil Auftritte seiner „Drückerkolonnen“ abgesagt wurden. Bedeutet „abgesagt“ tatsächlich verboten? Oder was beinhaltet „abgesagt“ tatsächlich? Welcher Deal steckt dahinter?

Der Mann, der Journalisten, eigentlich jeden, der sich irgendwie gegen sein diktatorisches Konzept äußert, einfach einsperren lässt, redet von Nazimethoden.

Das kommt davon, von einer unausgegorenen „Gastarbeiter“-Politik der 1960er Jahre, die keine war, denn es gab kein Konzept „Gastarbeiterpolitik“, das erste Prinzip lautete damals zunächst mal „Ausbeutung“.

Von einer gescheiterten Integration der ersten und zweiten Generation von Gastarbeitern, einer Behandlung die an Menschen 3. Klasse erinnert. Die nie gewollte Integration durch das „Gastland“ und der dadurch entstandene Nicht-Integrationswillen.

Von einer Staatsangehörigkeitspolitik, die zunächst sehr oft die kulturellen Gräben innerhalb der ausländischen Familien vertiefte.

Und von Profit-getriebenen Begehrlichkeiten der deutschen Wirtschaft, verbunden mit der neuerdings durchgeführten Kanonenbootpolitik, die nur die logische Konsequenz der „deutschen Gestaltungsmacht“ ist.

Allerdings, es sollte niemand vergessen, das auch deutsche Minister sich massiv, direkt und bewusst in die innenpolitischen Angelegenheiten anderer souveräner Staaten eingemischt haben. Steinmeiers Tätigkeiten rund um die Ukraine, um dieses Land in die NATO und die EU zu bringen.

Das alles hat nichts mit Frieden, Freiheit, Menschenrechten und Demokratie zu tun.

Die finden die Deutschen, falls sie danach suchen sollten, nicht bei CxU, spd, Grünen, PdL, FDP, AfD.

Da muss zwingend etwas völlig neues her.

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Vermehrt fielen mir die deutlich gewordeneren Stimmen auf, die auf eine weltweit inszenierte Kampagne der Großmedien hinweisen.

Unter anderem hat Voltairenet..org dazu in den letzten Wochen eine Reihe von Berichten veröffentlicht, der letzte datiert vom 7. März und heißt: „Die neue Weltordnung der Medien“.

Es ist der bisher letzte Artikel zu einer ganzen Serie von Äußerungen auf Voltairenet.org, der versucht, die gegenwärtige Ausrichtung und die Absichten der großen Medienkonzerne zu beschreiben und zu erklären.

Dazu zählen auch und vor allem die medialen Hetzorgien gegen Trump und Putin.

Für die Einen nichts als haltlose „Verschwörungstheorien“.

Solche Vorwürfe sehe ich allerdings meistens eher als den Versuch an, andere Menschen mundtot machen zu wollen, zu diskreditieren.

Die Website „Mothers Dirt“ hat kürzlich einen ausgezeichneten Artikel zum Thema Verschwörungstheorien geschrieben: „Ein Leben im Verschwörungswahn“. Absolut informativ und lesenswert.

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Für die „Anderen“, jene die schon lange nicht mehr an eine unvoreingenommene Presse glauben, ist der Artikel von Thierry Meyssan ein weiterer Anstoß zum Nachdenken, zur Schärfung des eigenen kritischen Verstandes, eine Aufforderung die Medienerzeugnisse der großen westlichen Konzerne mit noch mehr Vorsicht und intellektuellem Abstand zu konsumieren.

Ich habe mich mit voller Absicht dem seit Monaten währenden Trump-Bashing nicht angeschlossen.

Ich bin mit seiner Politik, seiner Person, seinen Ansichten und Absichten (soweit erkennbar) fast durchgängig nicht einverstanden. Er ist Kapitalist und kann nichts anderes, als auf Kosten vieler Menschen zu Reichtum zu gelangen. Wie jeder Kapitalist.

Und seine Politik basiert auf kapitalistischen Methoden und Vorstellungen. Was ich seinerzeit, in meinem Text „Der 45. Präsident“ alles bereits erwähnt hatte. Das ich von ihm nichts in Richtung human, sozial erwartet hatte. „The Donald“ hat mich nicht enttäuscht.

Nur, der Mann, so krude er auch ist, wurde gewählt, zwar durch ein seltsames Wahlmännerverfahren, was aber in den USA gängiges Recht seit über 200 Jahren darstellt..

Die Gruppierungen um Clinton, Soros, den Kagans, deren New-American-Century-Gedöns, die bereits seit mehreren Jahrzehnten den „tiefen US-Staat“ bilden, den „Sumpf“, den Trump immer wieder ansprach, haben nichts anderes vor, als den 45. Präsidenten der USA zu stürzen.

Ein Coup d’etat mit Hilfe von medial verbreiteten Lügenkampagnen. Das ist in den USA noch nie versucht worden.

Im Ausland haben die USA, das State Department, das Pentagon, die CIA und die unzähligen „Non-Goverment-Organizations“ (NGO’s) tiefgehende Erfahrungswerte sammeln können.

Den Medienkonzernen, die Mr. Meyssan benennt, fällt nun die Aufgabe zu, Trump zu so lange und so viel zu diskreditieren, das die Amerikaner letztendlich einem politischen Impeachment-(Amtsenthebung) Verfahren mehrheitlich zustimmen.

Dabei spielen US-Repräsentantenhaus und US-Senat später die politisch ausführende Rolle, um die Legalität zu wahren.

Die internationalen Medien sollen nur den dämlichen Pöbel bearbeiten und beeinflussen, vor allem um dort den Anschein von der Anwendung demokratischer Spielregeln aufrecht zu erhalten.

Das alles ist nur möglich, wenn die Initiatoren viel Geld in die Hand nehmen können.

Doofe Amis, was?

In Deutschland ist das nämlich komplett anders!

Hartz IV ist nur deshalb gesamtgesellschaftlich komplett geächtet, weil der Deutsche sich weder von Bertelsmann, dem INSM, Springer, noch von Schrödera asozialen Sprüchen nie hat blenden lassen.

Der Deutsche weiß auch ganz genau, das CXU, spd, Grüne und AfD gut für sein Leben sind.

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Die Deutschen sind auch gegen Trump und gegen Putin, aber nur weil bei uns die „objektive“, neoliberal ausgerichtete, Berichterstattung durch BILD, Spiegel, FAZ,Tagesschau et al, den Deutschen die Möglichkeit dazu gibt.

Deshalb ist die Mehrheit der Deutschen auch davon überzeugt, das das was in Blogs steht nur haltlose Behauptungen von Spinnern und Weltverbesserern sind.

Nach dem publizierten Willen der Konzernmedien ist der Unterschied zu „offiziellen“ Medienerzeugnissen gewaltig.

Genau das wird in den letzten Monaten vehement unters Volk geblasen

Denn dort wird die „Wahrheit“ gezeichnet, weil Journalisten studiert haben, Geld bekommen (aber nur einige sehr viel, sehr viele andere sehr wenig – wie auch im richtigen neoliberalen Leben eben), ihre Veröffentlichungen anständig recherchieren, gegen prüfen, überhaupt total investigativ arbeiten, nur der Wahrheit, Objektivität und ihren Lesern verpflichtet sind.

Eines stimmt, ca. 90% der deutschen Medien verkünden die Wahrheit, allerdings nur die neoliberale Wahrheit.

Der Rest der obigen Behauptungen ist Wunschdenken, ganz besonders von deutschen Redaktionen.

Tatsächlich versuchen viele Medienvertreter (ich kann die wirklich nicht als Journalisten bezeichnen, weil ich sonst die wenigen wirklichen Journalisten beleidigen würde) den Eindruck herzustellen, das Blogs in keinster Weise der Meinungsfindung dienlich sind, sondern ausschließlich nur Konzern-Medien.

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Die NDS haben vor ein paar Tagen darüber geschrieben, am Beispiel des Wikipedia-Eintrages über die Nachdenkseiten und Albrecht Müller.

Der Artikel heißt: „Willkommen in Absurdistan – Wie die Wikipedia sich selbst zerstört“.

Ich nutze Wikipedia auch oft, bin mir aber seit geraumer Zeit bereits sehr wohl über dieses große Wikipedia-Problem bewusst, was Jens Berger thematisiert, nämlich die „Kaperung der Wikipedia“ durch neoliberale Autoren, welche Einträge im Sinne ihrer neoliberalen Herren verfassen.

Schreiben können die ALLE, deshalb werden deren Ergüsse durch die interne Qualitätskontrolle auch fast immer freigegeben und werden mehrheitlich durch die Leser geglaubt und weiter verbreitet, denn „Wikipedia“ ist ja ein LEXIKON.

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Autobahnprivatisierung – Nun, wer geglaubt hatte, das Thema sei ein für alle Mal vom Tisch, war ein Träumerle.

Die deutsche Wirtschaft, insbesondere die grossen Versicherungskonzerne suchen nach weiteren, möglichst inländischen Investitionen, zum Profite machen.

Schäuble weiß das, Dobrindt auch, beide sind Minister für Wirtschaftsinteressen. Schäuble schwimmt schon lange in diesen Kanälen (im Sinne von Kloake), Dobrindt hat schnell gelernt, siehe die Geheimhaltungserklärung des internen VW-Berichtes zum Diesel-Abgas-Betrug. Der Bericht wurde, auf seine Weisung hin, in großen Teilen geschwärzt.

Ein feines Beispiel für gelebten Aufklärungswillen und Transparenz in Politik und Wirtschaft. Rotten to the core!

Der Dreh, der nun versucht wird, ist, das die Autobahnen und Bundesstraßen zwar im Besitz des Bundes bleiben, aber die Nutzungsrechte (wirtschaftliche Verwertbarkeit = Ausbeutung) langfristig in private Hände übergeben wird.

Deutschland hat ja so was wie Vertragsfreiheit.

Für findige Juristen ist diese Regelung eine Gelddruckmaschine und für Typen wie Schäuble und Dobrindt, die sich dem Wohlergehen ihrer Wirtschaftsklientel verpflichtet haben, die Möglichkeit, das Grundgesetz´wieder mal zu umgehen, bzw. durch Änderungen ein Stück weiter zu entkernen.

Rotten to the core!

Ach ja, es gibt Initiativen und Bürgerbegehren gegen diese Ansinnen, z. B. hier GiB.

Schließen sie sich bitte an.

Auf YT gibt es ein 4-Minuten-Video, das die Umtriebe von Schäuble erklärt,

„Niemand hat die Absicht eine Autobahn zu privatisieren“

Das der Clip nur etwa 7.100 Aufrufe seit 21.02.2017 hat, kann nur mit der flächendeckenden politischen Inkompetenz der Deutschen zu tun haben.

4 Minuten Aufmerksamkeit und Konzentration sind eben auch schon zu viel verlangt. Bei Mode, Katzen und Gossip ist das allerdings ganz etwas anderes.

„Wie der Herr, so’s Gescherr.“

Nein – hier stimmt der Spruch ganz gewiss nicht.

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DGB und Rentenpolitik – ein Witz, der nicht um Lachen ist, außer für die neoliberalen Gewinner, die lachen Tränen und hauen sich blaue Flecken, vor lauter Schenkel klopfen über die domestizierte, vollständig gefügig gemachte Riege von deutschen Gewerkschaftsvorständen.

Die NDS haben dazu ebenfalls geschrieben, Herr Müller, übrigens nicht nur spd-Mitglied, sondern auch ver.di-Mitglied, hat die neueste Pro Nahles- damit Pro-BDI- und Pro-Versicherungswirtschaft-Kampagne des DGB zum Thema Rentensicherung hier ausdrucksstark erstmalig schriftlich auseinander genommen.

Zwei Tage später veröffentlichten die NDS die Gegendarstellung, den Protest des DGB zur ersten NDS-Analyse und erwiderten den DGB-Widerspruch.

Herr Müller hatte dann wieder die neoliberale Grundhaltung des DGB angesprochen und darüber hinaus erklärt, das nur die Stärkung des gesetzlichen Rentensystems für eine gerechtere Rentenversorgung sorgen kann.

Recht hat er, das läuft aber den Profitinteressen der privaten Versicherer zuwider, was jedem neoliberal ausgerichteten Politiker und Gewerkschaftsfunktionär auch bewusst ist und deshalb wird dieses hanebüchene und verlogene Herum-Geseier des DGB im Verein mit der spd ja auch durchgeführt.

Denn: die Agenda wird niemals durch die spd aufgegeben!!

Das sollten alle die Leute wissen, die dem Chulz-Kreuzzug auf den Leim gehen wollen.

Meine Einschätzung:

DGB = nur noch eine Außenstelle des BDI, des INSM

Baldige Umbenennung in N-DGB („N“ für Neoliberaler)?

Rotten to the core!

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Ich belasse es hier mal dabei.

Ich hatte noch viel mehr auf dem Zettel, aber irgendwie habe ich auch jetzt keine Lust mehr.

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Es ist einfach zu viel,

das in Deutschland und der neoliberalen Welt

bis ins Mark verdorben ist.

Bis bald….

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