Demokratie?

Von was reden da alle eigentlich?

Demokratie, in aller Munde, gedankenlos nachgeplappert, oft falsch interpretiert und dem Wahlvieh wissentlich falsch vorgekaut.

Wikipedia sagt dazu:

Demokratie (von griechisch δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolkes“; von δῆμος dēmosStaatsvolk“ und κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird, entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten, an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt. In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.

Demokratie“ ist in den meisten demokratischen Ländern formell ein tragendes Verfassungsprinzip, so in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG), Österreich (Artikel 1 B-VG) und der Schweiz (Präambel der schweizerischen Bundesverfassung). Dies ist auch in vielen Staaten der Fall, deren demokratischer Charakter umstritten ist, wie beispielsweise im vorrevolutionären Libyen durch das Grüne Buch (dort: „Die Lösung des Demokratie-Problems“, 1975).

In dem Zitat aus Wikipedia sticht für mich der Plural bei „bezeichnet Herrschaftsformen“ heraus.

Das, was ab 1949 die Bundesrepublik Deutschland als Staatsform bestimmt, ist eine Spielart der Demokratie, nämlich die „parlamentarische, oder auch repräsentative Demokratie“.

Helmut Schmidt war Zeit seines Lebens ein Anhänger dieser Staatsform, hatte daraus nie einen Hehl gemacht. Er lehnte Plesbizite, also Volksentscheide zu politischen Sachfragen, wie sie einige Demokratien, vor allem die Schweiz vorsehen und durchführen, generell ab.

* * * * *

Ich mache es mir jetzt etwas einfach und verweise direkt auf eine andere Form der Demokratie, die heute von vielen als „aktivierende oder auch direkte Demokratie“ bezeichnet wird.

Hierzu ein Zitat aus „Zur Produktion politisch in/kompetenter Bürger“ geschrieben von Rolf Buechi und veröffentlicht auf www.activatingdemocracy.com:

Buechi schreibt:

In einer aktivierenden Demokratie sind Bürger und Politiker auf eine grundlegend andere Weise miteinander verbunden und voneinander abhängig als in der rein parlamentarischen Demokratie.

In der aktivierenden Demokratie können die Bürger mitentscheiden und in wichtigen Fragen haben sie oft das letzte Wort.

Immer wieder haben sie die Gelegenheit, sich als Politiker zu betätigen, und werden dadurch zu eigentlichen “Gelegenheitspolitikern”.

Dank Referendums- und Initiativrechten haben die Stimmberechtigten Zugang zu politischen Sachentscheiden und zur Bestimmung der politischen Agenda.

Die gewählten Politiker können die politische Entscheidungsmacht nicht monopolisieren, sondern müssen sie mit den Bürgerinnen und Bürgern teilen.

Die Konzentration von politischem Kapital oder politischen Machtquellen in den Händen einer kleinen Minderheit von etablierten Politikern wird dadurch stark begrenzt.

Der gesamte Text ist lesenswert, für jeden, der sich noch in irgendeiner Weise für sein Leben, für wirkliche Demokratie interessiert.

Und verstehen will, wo wir angekommen sind und warum.

Der 2te Link zu „activating democracy“ führt zu „About“, wo Herr Buechi in englischer Sprache seine Anliegen vorstellt.

* * * * *

Wer nach dem Lesen von Buechis Arbeit auf James Madison (4ter US-Präsident, Verfasser weiter Teile der US-Verfassung, Begründer der Bill of Rights [einem Katalog von Grundrechten] und dem System der „checks and balances“) aufmerksam wurde, vielleicht auch auf Alexander Hamilton und John Jay, alle die Verfasser der Federalist Papers, die 1787/88 in New York veröffentlicht wurden, um die dortige Bevölkerung für die neue, noch nicht von allen damaligen Bundesstaaten, ratifizierte US-Verfassung zu gewinnen, der sollte Zeit investieren, um sich den tatsächlichen Anliegen der 3 Herren genauer zu widmen.

* * * * *

Nach der Lektüre des Textes von Rolf Buechi werden viele Leser vermutlich die gleichen Gedanken hegen, die auch mir kamen.

Eigentlich hat mich der Text nur viel wirksamer in meinen Gedanken bestätigt, als das jemals zuvor durch irgend einen anderen gesellschaftskritischen Text der letzten Jahre herbeigeführt wurde.

Nämlich:

Die repräsentative (parlamentarische) Demokratie ist viel zu anfällig für Machtmissbrauch, für Elitenbildung, sie ist viel zu schnell korrumpierbar und das System ist auf Korrumpierbarkeit ausgelegt.

Im Zusammengehen mit den Faktoren Geld, Arbeit und doppelter Buchführung (siehe dazu etwas weiter unten eine weitere Einlassung) führt die repräsentative Demokratie zwangsläufig in sehr große, bedrohliche, sogar Existenzen vernichtenden Ungleichheit in jedem Staatsvolk.

Zur automatisch herbeigeführten Abhängigkeit vieler Menschen und zu ungleich größeren Macht- und Vermögenszuwächsen bei einigen wenigen Menschen.

Der heutige Neoliberalismus, der für mich die unerträgliche Spitze von Eliten-Willkür und Ungleichheit darstellt, ist das direkte Ergebnis der bekannten und durchgeführten, ineinander verzahnten Systeme Wahlen – Schuldgeld und Zinsen – Lohnarbeit – abhängige Justiz – doppelter Buchführung.

Hier kommt noch die Komponente der einseitig ausgerichteten Gesetzesschaffung hinzu.

Die Menschen wurden praktisch von einem System der Ausbeutung in das nächste geführt, wobei ihnen erklärt wurde, das sie in der repräsentativen Demokratie die Macht hätten, ihr Schicksal selbst zu bestimmen.

Tatsächlich wurde die Macht der Besitzenden und des Geldes nie angetastet.

Das war in der Antike (Ausnahme: die demokratischen Strukturen in Athen und anderen griechischen Stadtstaaten) so, im alten Rom, im Mittelalter und blieb bis heute unangetastet bestehen.

Von der alles bestimmenden, alleinigen Macht der Adeligen, die mit jedwedem Klerus zusammen die Allianzen zur Machtausübung und des Machterhaltes schmiedeten, bis hin zu parlamentarischen Demokratien heutigen Zuschnitts.

All das sind politische Machtinstrumente, die immer nur die tatsächliche Entmündigung des Volkes, des Plebs herbeiführen und festigen sollten.

* * * * *

Vor einigen Tagen hatte ich einen schriftlichen Gedankenaustausch mit einem Leser und Kommentator meiner Website. Zu finden unter meinem Text: Januar 2017.

Ich möchte hier einen Teil der Ausführungen von Carlo als ungekürztes Zitat wiedergeben.

Zum einen geht es mir darum, auf seinen Weg der Meinungsfindung hinzuweisen, den jeder Bürger beschreiten kann, den Willen dazu vorausgesetzt, um zu verstehen, welchen Mechanismen der Machtausübung, des Machterhaltes und der lenkenden Beeinflussung die Menschen zu allen Zeiten ausgesetzt waren und weiterhin sind.

Zum anderen weist der von mir ausgewählte Auszug aus unserer Konversation bereits einige Hinweise auf die ursprüngliche Absicht von Demokratie und auf die Entwicklungen der Menschheit in Bezug auf Recht, Ökonomie und Geld auf.

Ich halte es da wie Carlo, es ist alles untrennbar miteinander verbunden und sollte im Kontext betrachtet werden, wenn man sich auf die Suche der selbständigen Meinungsfindung machen will, um zu verstehen, was heute, aktuell falsch ist, wie es dazu kommen konnte und warum Menschen sich eben ganz besonders auch heute noch, in der so hochgelobten deutschen parlamentarischen Demokratie führen, verführen und beeinflussen lassen.

Warum sie sich, fast alle, widerstandslos zu politisch und teilweise sozial, humanen und gesellschaftlich inkompetenten Bürgern haben machen lassen.

Herr Buechi beschreibt das in seinem Text eindrucksvoll und nachvollziehbar.

Carlo gibt uns weitere Informationen und Wegbeschreibungen

* * * * *

Zitat Carlo, (Absätze und Hervorhebungen von mir):

Mein Wandel im Denken begann mit der tiefgründigen Beschäftigung mit dem Thema Geld, dann Ökonomie, dann Geschichte, Philosophie und Streifzüge ins Recht und Naturwissenschaften.

So etwa in der Reihenfolge, aber mit vielen Überschneidungen.

Zuerst dachte ich, dass allein das Geldsystem für die Fehlentwicklungen der Gesellschaft verantwortlich sei.

Bei weiterem »Lernen« ließ sich die These nicht halten.

Nach und nach stellte sich für mich heraus, dass Recht, Ökonomie und Geld nur die Mittel zum Zweck sind.

Bei allem wissenschaftlichen Fortschritt ist die moderne Gesellschaft in diesen drei Bereichen in der Sklaverei (Römisches Recht), bei den Sumerern (doppelte Buchführung) und im späten Mittelalter (verzinstes Schuldgeld) stehengeblieben.

Nun ist nicht alles schlecht, was die Menschheit in der Geschichte hervorbrachte. Es ist eben Entwicklung.

Mit der Zeit wunderte ich mich, warum der Demokratie-Ansatz der antiken griechischen Stadtstaaten nicht weiterentwickelt wurde. (Ich weiß wie die griechische Gesellschaft strukturiert war und habe keine Illusion darüber, dass die Antike das Schlaraffenland für Menschen darstellte.)

Basierte er doch auf der Idee von freien, autonomen, souveränen und gleichstellten Menschen (also genau solche Eigenschaften, die man dem modernen Wähler andichten möchteweit an der Realität vorbei), welche sich nicht beherrschen lassen wollten. Von der Idee her ging es ihnen nicht um Herrschaft übereinander.

Davon abgesehen war die Deme eben nicht das Volk so wie es uns heute immer als Volksherrschaft verkauft wird.

Das Volk, wie man es heute kennt, gab es zu dieser Zeit überhaupt nicht.

Eine absichtliche Begriffsverdrehung?

Zusätzlich wird etwas anderes suggeriert.

Man spricht von der antiken Demokratie und stellt sie der »modernen« repräsentativen Demokratie gegenüber. Ein Thomas Jefferson meinte sinngemäß sogar, dass die demokratischen Theorien von Aristoteles nun »nutzlos« geworden seien.

Ich hole schon wieder zu weit aus. [Anm. ANS: „Nein, keinesfalls!“]

Ein Fakt und kein Postfakt ist, dass die repräsentative Demokratie keine moderne Weiterentwicklung der klassischen Demokratie ist.

Sie ist eine Neuentwicklung in Anpassung an eine republikanische Verfassung.

Eine kapitalistische Verfassung für größere Flächenstaaten mit Zentralregierungen, keine Verfassung für eine Demokratie.

Wahlen sind dabei als Wohlfühlelement/Placebo für das sogenannte Volk implementiert worden.

Genauso werden heute die Begriffe Freiheit, Rechtsstaat, Humanismus, Arbeit … gezielt als Placebo genutzt.

Aufklärung heißt deshalb ebenfalls, wieder die Deutungshoheit über diese Begriffe zu erlangen und die jetzigen Herrschenden als das zu entlarven, was sie wirklich sind: Ausbeuter und Vertreter der Ausbeuter.

Wenn ich das so schreibe, ist es nicht böse gemeint, denn ich bin der Meinung, dass nicht unbedingt die »falschen« Menschen an den Stellschrauben der Gesellschaft drehen, sondern dass an den falschen Stellschrauben gedreht wird.

Ich könnte jetzt auch noch auf die historischen Hintergründe und Vorläufer der Repräsentanz eingehen, um zu zeigen, dass auch dies keine wirkliche Neuerfindung von Madison, Hamilton und Jay ist. Das würde doch zu weit führen.

Letztendlich wird man erkennen, dass man sich aristokratische Vorstellungen zu eigen machte und abwandelte.

* * * * *

Ich möchte diese Worte genau so und unkommentiert stehen und wirken lassen, als Anreiz zur eigenen Meinungsfindung und -bildung, als Diskussionsgrundlage im Umfeld meiner Leser_Innen.

* * * * *

Die deutschen Bürger, besonders die Wahlberechtigten, werden zur Zeit ganz besonders intensiv mit einer politischen Personalie traktiert.

Der Hl. St. Martin, Martin Schulz der echte, wahre Sozialdemokrat im Personalfundus der spd, der alle Deutschen lieb hat, schon immer lieb hatte.

Der schon immer gegen HARTZ IV, gegen die Agenda 2010 lautstark protestierte, in seiner gleichzeitigen Eigenschaft als Bundesvorstand der spd und natürlich auch als EU-Parlamentsabgeordneter, später als EU-Parlamentspräsident.

Da sehen sie mal, wie so richtiges und permanentes „Gegen-den-Strom-schwimmen“ einer politischen Karriere förderlich sein kann. Zumindest in der spd.

Der aufrechte deutsche Sozialdemokrat, der Juncker verhindern wollte und diesem nie aus seinen Fallstricken heraushalf, der schon immer Mutti und Steinmeier, Gabriel und von der Leyen ihre neoliberalen Vorhaben und die „aktive deutsche Gestaltungsmacht“ ausreden wollte.

Der nie, zu keinem Zeitpunkt, EU-Sanktionen gegen Russland befürwortet hatte und hat.

Albrecht Müller von den NachdenkSeiten schrieb am 01.02.2017 ganz verwundert, das er über einen Doppelgänger Martin Schulz‘ recherchiert haben müsse, angesichts der gegenwärtigen öffentlichen Lobpreisungen des Martin Schulz.

In einer Leserzuschrift an Herrn Müller drückte ich mich so aus:

Lieber Herr Müller,

sie haben keinesfalls über einen möglichen Doppelgänger recherchiert.

Was sie (und die Leser der hiesigen Medien) an Jubel und Lobpreisungen lasen, betrifft durchaus ein und die selbe Person.

Sie haben tatsächlich Fakten recherchiert

Die Medien haben, auftragsgemäß und von mir bereits seit November 2016 erwartet, dagegen nur „alternative Fakten angeboten“.

Das werden die Medien auch weiterhin lautstark tun.

Denn es geht um die Fortführung der GroKO, um die Sicherung von Ministerposten, Staatsekretärposten und Abgeordnetenposten für hoffnungsvolles spd-Personal.

Vermutlich wird die phantasievolle Beschreibung des Martin Schulz auch dazu führen, die spd tatsächlich aus ihrem tristen 20%-Tal zu holen.

Denn der überwiegende Teil der Wähler will nicht mit politischen Inhalten belästigt werden, sondern orientiert sich viel lieber an Gefühls-Angeboten.

Diese Angebote liefern die Wahlstrategen seit vielen Jahrzehnten gerne, denn dort hat man verstanden, das das System parlamentarische Demokratie den angeblichen Souverän bereits vollständig entmündigen konnte, unter tatkräftiger Mithilfe des Souveräns, der sich gerne und offenkundig widerspruchslos entmündigen ließ.

Diese These lasse ich gerne durch 16 Jahre Kohl belegen, sie wird bestimmt auch durch 16 Jahre Merkel, davon vermutlich 8 bzw. 12 Jahre GroKO nochmals bestätigt.

Sozial, gesamtgesellschaftliche Solidarität, Empathie, Menschlichkeit, das lehnt die Mehrheit der Bürger ab, der entmündigte Souverän hat sich daran gewöhnt, „die da oben“ machen zu lassen.

Damit „die da oben“ auch weiterhin durch die spd mit gebildet werden kann, hat Gabriel den Hl. St. Martin als neuen Frontmann gekürt.

Weil Gabriel, Nahles, Maas und all die anderen gerne weiter machen wollen.

Und an der neuen „aktiven Gestaltungsmacht“ mit basteln wollen, die langsam aber sicher zu „leben“ anfängt.

Gabriel als Außenminister, in der Tradition des F.W. Steinmeier, in vorderster Reihe.

Gabriel, Schulz, die gesamte spd sollte sich unbedingt einige frühere Reden von Brandt, Bahr, Wehner, Schmidt anhören.

Vor allem Reden, wo diese Männer auf die Aufgabe der damaligen SOZIALDEMOKRATIE eingingen.

Beste Grüße

Soweit meine Leserzuschrift an die NDS, die im Kern wieder mal die Beeinflussungsmöglichkeiten aller „Eliten“ gegen die Menschen thematisiert und bedauert.

Ebenso die fortgeschrittene Entmündigung (Inkompetenz) der Wähler anspricht und damit auch das System „parlamentarische/repräsentative Demokratie“ in Frage stellt.

Die einmal mehr bemängelt, das Wähler ihre Stimmen nach dem Prinzip des Gefühles: „mag ich / mag ich nicht“ verteilen, statt sich mit den Ursachen der gesellschaftlichen Missstände auseinander setzen zu wollen.

Denn diese Missstände können jeden treffen.

* * * * *

Und das wird eintreten, die Armutsspirale in Deutschland und der EU, der EURO-Länder wird zwangsläufig zunehmen und zwar rasanter, als ich das noch vor einigen Wochen, nach Trumps Wahl angenommen hatte.

TTIP ist tot, TPP ist durch Trumps erster executive order für die USA vom Tisch.

Ich verlinke dazu auf 2 weitere Informationen

  1. NDS vom 02.02.2017, „Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!“

  2. german foreign policy vom 02.02.2017, “Der transatlantische Handelskrieg“

Ja, ich bin sehr zufrieden, das Donald Trump diesen Irrsinn, wie versprochen, für die meisten Bürger der USA beendet hat.

Ich beteilige mich auch ganz gewiss nicht am gesteuerten medialen Trump-Bashing, das nur das Ziel verfolgt, die (sicherlich in Teilen fragwürdige) Person Trump persönlich und generell auf allen Ebenen zu diskreditieren, weil es den europäischen Wirtschafts- und Politeliten an die jahrelang zurecht gezimmerte heile Welt der ungebremsten Profisteigerungen geht.

Mithilfe der NATO, mit Hilfe des billigen, völlig unterbewerteten (billigen) EURO, mit Hilfe von Abkommen, die das Ziel verfolgen, die gewünschte Macht zur Sicherung und Steigerung von Gewinnen/Profiten in die alleinigen Hände der Wirtschaft zu überführen.

Deutschland hat das, in weiten Teilen auch ohne TTIP, CETA etc. hinbekommen.

Denn

  • HARTZ IV,

  • die marginalisierten Arbeitnehmerschutzrechte,

  • die erweiterten Arbeitgeberrechte,

  • die Schlachtung des staatlichen Rentensystems,

  • das gegenwärtige Steuerrecht,

  • die nicht mehr existente Finanzwirtschaftsregulierung

sind nichts anderes als eine neue Gewaltenteilung.

In Wirtschaftsbelange und politische Aufgaben. Basta! (Das war ein „Schröder-Basta“)

* * * * *

Die Besitzenden, die Anteilseigner können mittlerweile hierzulande alles machen, um ihre Profite zu steigern.

Das verbliebene politische und gesetzgebende Placebo Regierung, Parlament und Staat kümmert sich um den Rest, sehr schlecht, weil das noch vorhandene Steueraufkommen in Rüstung und sonstiges vermehrt fließen soll und somit den Menschen, den Bürgern, dem angeblichen Souverän nicht mehr zugute kommen kann.

Ein weiteres Mittel dazu ist die im Grundgesetz verankerte “Schuldenbremse”, ein perfides Werkzeug, um die Wahrnehmung originär staatlicher sozialer Aufgaben zu unterbinden.

Was kleingeistige Besitzstandswahrer aus der stetig schmelzenden Mittelschicht auch noch gutheißen. Weil sie Staatsschulden mit ihren persönlichen Krediten gleichsetzen.

* * * * *

Trump bietet Angriffsflächen für solche Kampagnen, keine Frage, die Bürger sollten sich nur endlich mal fragen, warum ein US-Amerikaner plötzlich genauso eine Teufelsgestalt sein soll, wie Vladimir Putin seit Jahren hierzulande dargestellt wird.

Und warum Chinas Präsident Xi Jinping nicht auch der Beelzebub für deutsche Eliten ist, warum das zwischenzeitlich gestörte Verhältnis zwischen Berlin und Beijing in der medialen Öffentlichkeit eben NICHT zu Dauerattacken gegenüber China führte, sondern eher marginal behandelt wurde.

Im Falle Xi ist das einfach, der Präsident hat kürzlich in Davos, beim „Weltwirtschaftsforum“ ganz laut getrommelt, weitere Erleichterungen für FDI (foreign direct investments) in China angekündigt, was mit tosendem Applaus der westlichen Besitzenden quittiert wurde.

* * * * *

Trump hat die Monsterabkommen für die USA beerdigt.

Für die EU/Deutschland sind aber CETA, EPA, Abkommen mit ASEAN etc. weiterhin existent und gültig.

Und das sind die schlechten Nachrichten für die europäischen Bürger und die Bürger der “Partner”–Länder.

Hier wird also weiter gemacht, weil man nichts anderes kann und nichts anderes will.

Und da sind nun die Bürger gefragt, die Politik dahin zu drängen, diesen Irrsinn auch in Europa zu beenden.

Bis es soweit sein könnte, werden die existenten Abkommen und die grundsätzlichen neoliberalen politischen und wirtschaftlichen Ausrichtungen jetzt noch schneller dafür sorgen, das der Anstieg sozialer Verelendung bei uns noch umfassenderer wird und noch mehr Bürger in eine gesellschaftliche und soziale Abwärtsspirale zwingt.

Hier gibt es seit 2005 nur alternativlose Politik, in den USA gibt es seit dem 20. Januar 2017 das Angebot alternativer Fakten.

Das alles ist hochgradig lächerlich, aber auch hochgradig gefährlich.

* * * * *

Deutschlands Kapitalisten haben bereits kapiert, das sie sich mit Trumps Entscheidungen arrangieren müssen, soweit es deren US-Geschäfte betrifft.

Gabriel, da war er noch Wirtschaftsminister, hatte bereits zugestimmt, der deutschen, exportabhängigen Wirtschaft bei ihren zukünftigen US-Geschäften Unterstützung (wie das wohl aussieht und wer das wohl bezahlt?) zukommen zu lassen.

Das ist genauso Wettbewerbsverzerrung, wie Dumpinglöhne usw.

Frau Zypries, eine langjährige gefährliche Politfarce aus den Reihen der spd, die wir Deutsche einfach nicht loswerden kännen, wird den Kurs ihres Vorgängers fortsetzen.

Daran kann man auch sehr schön sehen, das man für Ministerposten absolut kein Fachwissen mehr benötigt. Im Gegenteil, so etwas ist in Neoliberalistan absolut hinderlich.

Man muss nur die Bereitschaft mitbringen, einmal getroffene Grundsatzentscheidungen und politische Ausrichtung gnadenlos durchzusetzen, egal wie kontraproduktiv und gefährlich dieser Kurs ist.

* * * * *

Der Artikel der NDS beschreibt ausgezeichnet die gegenwärtig vorherrschende Idiotie der handelnden Politiker in Lateinamerika, die sich in nichts von der vorhandenen europäischen Idiotie unterscheidet.

Lateinamerikas Politiker sind, bis auf wenige Ausnahmen völlig korrupt, stammen fast alle aus sogenannten “ersten Familien” oder sind als “Aufsteiger”, Emporkömmlinge auf ihrem langen Weg in ihre Ämter, bereits komplett durch die wirtschaftlichen Eliten aus den „ersten Familien“ vereinnahmt worden, das sie die Menschen und deren Wohlergehen vergessen, ausgeblendet haben.

Das gibt es auch in Deutschland. Nur zur Erinnerung.

Anders ist das irrsinnige, derzeitige Festhalten wollen an TPP bei einigen lateinamerikanischen Staatslenkern nicht zu erklären.

Der lateinamerikanische Binnenhandel sollte statt dessen gestärkt werden, die Kaufkraft der dortigen Menschen sollte erhöht werden. Nun haben diese Länder die Möglichkeit dazu, wenn auch sie TPP zunächst aufkündigen und sich mit ihren direkten und weiteren Nachbarn auf fairen und ausgeglichenen Handel verständigen würden.

* * * * *

Das Gleiche gilt für Europa. Auch hier haben flächendeckende Unfähigkeit, Korruption und soziales Desinteresse der Polit-Eliten zu erbärmlichen sozialen, gesellschaftlichen Fehlentwicklungen geführt.

All diese Fehlentwicklungen und katastrophalen sozialen Kahlschläge werden durch den “Freihandel” nach neoliberalen Vorstellungen schneller und effizienter herbeigeführt und fest betoniert.

Die lateinamerikanischen Eliten werden umdenken müssen, sie werden hoffentlich durch Trumps “America first”-Doktrin dazu gezwungen.

Allerdings ist da noch immer der Einfluss mächtiger Personen aus Staat, Politik und Wirtschaft, die sich alle auf die letzten 40 Jahre Neoliberal stützen, dafür auch Unterstützung der neoliberalen US-Kreise erhalten. Und die gilt es loszuwerden, bzw. deren Einfluss zu minimieren

Und die Lateinamerikaner könnten dabei noch einen anderen Fehler begehen, sich noch stärker, als bereits geschehen, dem chinesischen “Wirtschaftsdrachen” auszuliefern, anstatt die schnellen Profite einiger weniger Besitzender zugunsten einer ausgeglichenen, zufriedenen Bevölkerung endgültig zu opfern.

* * * * *

Europas Eliten hingegen werden gegenwärtig und für einen längeren Zeitraum nicht umdenken, sie werden weiterhin auf existente und geplante neoliberale Abkommen setzen, sie werden sich noch mehr in China und anderen “attraktiven”, weil armen Ländern ausbreiten, werden verstärkt auf voll Automatisierte Robotertechnologien in der Produktion, in der gesamten Arbeitswelt setzen, zumal es keine drastischen Steuererhebungen auf diese Art der menschenfeindlichen Produktion gibt.

Adidas ist mit einer vollautomatischen Sportschuhproduktion, nach einer Weltreise in alle möglichen Billigstandorte, nach Deutschland zurückgekehrt.

Das ist kein Grund zum Jubeln, es sollte zum Nachdenken anregen, es sollte zu einer gesamtgesellschaftlichen Abscheu und Ablehnung des Systems führen.

Und es sollte dazu führen, Produkte solcher Firmen einfach im Laden, auch bei amazon liegen zu lassen.

Wenn diese teuer angeschafften Roboter in den riesigen Hallen dann sinn- und beschäftigungslos herum stehen, das auf Profitmaximierung getrimmte Management von den Anteilseignern zur Sau gemacht wird, vielleicht wacht das habgierige Pack dann auf.

* * * * *

Der 2te Artikel, von “german foreign policy.com“ beschäftigt sich mit dem derzeitigen Verhältnis USA/EU, damit dem Verhältnis USA/Deutschland, denn Deutschland dominiert die EU seit Jahren deutlich. Wirtschaftlich und politisch, vermutlich auch bald wieder militärisch, wenn dem derzeitigen Großmachtstreben nicht Einhalt geboten wird.

Trumps Wechsel in der US-Wirtschaftspolitik wird allen exportorientierten Ländern, wie China und damit auch Deutschland, enorme wirtschaftliche Probleme bereiten. Und solche Probleme führen immer unweigerlich zu weiteren, ausufernden politischen und gesellschaftlichen Problemen, wenn man sie eskalieren lässt oder lassen will.

Darauf geht der Artikel “Der transatlantische Handelskrieg” detailliert und informierend ein.

Und beweist bereits zu diesem frühen Zeitpunkt, das die EU und vor allem Deutschland den Schuss nicht gehört haben. Weil sie sich bereits völlig besoffen haben, an der Einbildung, die EU, somit Deutschland sei ein genauso wichtiges und unübersehbares Schwergewicht auf der Weltbühne, wie die USA, Russland und China.

Ihr Narren in Berlin und Brüssel: Hoffentlich fällt euch allen bald irgend jemand in die Arme, bevor ihr wirklichen und irreparablen Schaden anrichten werdet.

Mir ist das egal, ob die unwahrscheinliche Abwahl von CxU, spd, Grünen und PdL in Deutschland dafür sorgt, oder ob diese EU durch weitere Austritte endgültig zerfällt.

Es sollte nur schnell gehen, bevor etwas passiert, was irreversibel sein wird.

* * * * *

Im “gfp”-Artikel wird darauf hingewiesen, das die EU die Dreistigkeit besitzt, den USA damit zu drohen, die USA als Steueroase zu brandmarken.

Gut das EU-Mitglieder wie Lux, Irland, Niederlande und auch Deutschland absolut keine solchen Gesetze haben und anwenden, die drastische Steuerminimierungen für in- und ausländische Konzerne ermöglichen!

Der Artikel weist auch auf die langanhaltende und eigentlich einzige EZB-Währungspolitik des billigen EURO hin, die die USA seit vielen Jahren schon, auch in der Obama-Zeit, immer wieder heftig kritisierten.

Das die USA den Dollar ebenfalls immer wieder als wirtschaftspolitische Waffe eingesetzt hatten, dies weiterhin tun, zumal der US-Dollar immer noch als die Weltleitwährung akzeptiert wird, obwohl es heftige Bemühungen seitens Russlands, Chinas, Indiens, Saudi-Arabiens gibt, diesen Status zu beenden, wenigstens aber seinen Einfluss zu minimieren, ist dabei unbestritten und wird von mir auch nicht übersehen oder ausgeblendet.

Bei diesem ganzen Theater, das ziemlich schnell in richtigen Krach und heftige Konfrontationen umschlagen kann, zumal auch Trump nicht zur Sorte der geduldsamen, überlegt handelnden und sorgsam abwägenden Menschen zählt, sollte der EU und Deutschland, dessen Politikern, Wirtschaftseliten und vermehrt größenwahnsinnigen Möchtegern-Gestaltern klar sein, das es niemals mehr um Vormachtstellungen gehen darf, sondern um ausgewogene Bilanzen und fair gestaltete und gelebte Beziehungen.

Denn wir haben in unserem Sonnensystem nur diesen einen Planeten, auf dem Leben existieren kann.

Deshalb müssen wir uns alle arrangieren, miteinander fair leben wollen und dem Nachbarn “Luft zum Atmen” lassen.

Sonst knüpfen wir wieder an 1945 an.

Wie das ausgegangen ist, muss bei unseren “Eliten” bereits in Vergessenheit geraten sein.

Sonst könnten die alle nicht so unverantwortlich handeln, wie sie es bereits taten, derzeit tun und weiter vorhaben zu tun.

* * * * *

Noch hat diese beginnende Auseinandersetzung Kindergartenniveau. “Der hat in mein Förmchen gekackt, jetzt kacke ich in sein Förmchen”

Im Kindergarten führen die dann folgenden Auseinandersetzungen zu Kindergeheul, vielleicht auch zu ein paar, schnell heilenden, Schrammen. Und zu zeternden, empörten Eltern, die sich schützend vor ihre “Kleinen” stellen.

Die Auswirkungen von Auseinandersetzungen zwischen Nationen sind da ein ganz anderes Kaliber.

Eine weitere, perverse und irrsinnige Komponente an dieser Geschichte ist, das die besitzenden Nutznießer versuchen, die Bürger durch verlogene Medienpropaganda mit dem stumpfsinnigen „Wir“ und „die gegen UNS“ meinungstechnisch auf ihre Seite ziehen wollen.

Weil die Bürger_Innen auch nie fragen, warum WIR und UNS immer nur dann medial verbreitet wird, wenn es um die Profite der Besitzenden geht.

Das die Besitzenden WIR und UNS bei vernünftigen Löhnen, bei fairer Altersabsicherung etc. und bei korrekten Steuerzahlungen nie im Munde führen.

* * * * *

Wollen die Bürger, die Menschen das wirklich?

Einerseits, vermutlich ja, weil die meisten Menschen sich über die Tragweite dessen, was gerade passiert, nicht im Klaren sind.

Weil sie entweder Interessenlos sind, oder der leicht eingängigen Propaganda folgen, also nur glauben wollen.

Weil sie sich zur politischen Inkompetenz haben erziehen lassen.

Weil sie Neoliberal geschehen ließen, weil sie ihre Macht als Souverän bedenkenlos und vertrauensselig an “die da oben” delegierten, immer wieder.

Weil sie keinen Ausweg finden, weil niemand da ist, der ihnen sagt: “Ab jetzt wird alles anders, weil es so und nicht anders (in einem sozialen und humanen Sinn) gemacht wird, mir/uns nach!”

* * * * *

Andererseits, kann ich wirklich glauben, hoffen und davon ausgehen, das eine deutliche Mehrzahl der Menschen anfängt sich zu ändern, damit aufhört sich immer nur anzupassen, trotz all der verheerenden Ergebnisse von Politik und Wirtschaft?

Der Aufruf zum selbständigen Nachdenken, verbunden mit der Vorstellung, Menschen würden damit auch soziale Kompetenz und gesamtgesellschaftliche Solidarität entdecken und verinnerlichen, leben wollen, reicht nicht. Bei weitem nicht. Das ist mir schon lange klar geworden.

Das mag bei einigen wenigen, meist gebildeten Menschen funktionieren.

Die AfD, die erstarkten rechten, nationalen und völkischen Parteien in ganz Europa beweisen mir, das der Aufruf zum selbständigen Denken meist wirkungslos verpufft.

Das die meisten Leute es eben einfach vorziehen, starken und leicht eingängigen Parolen/Sprüchen Glauben schenken wollen.

Sie sind eben keine “Macher TM”, wie ich das schon in meinem Text “Feindbilder” vom 03.12.2016 thematisiert hatte.

Das war niemals abwertend, abqualifizierend gemeint. Denn ich selbst sehe mich ganz bestimmt nicht in der kleinen Gruppe der „Macher TM“, sondern in der großen Gruppe der „Nicht-Macher TM“.

Und deshalb bin ich ja auch immer „am Stänkern“.

* * * * *

So bleibt mir nur das Schreiben, der Versuch mit weiteren Texten so viel als möglich Menschen davon zu überzeugen, sich doch mehr mit Politik, Gesellschaft, sozialen und humanen Themen zu beschäftigen.

Sich kritischen Texten zu Geld, Ökonomie, Recht, Arbeit etc. zu nähern.

Wieder (oder erstmalig?) zu erlernen, dem eigenen Verstand zu vertrauen, statt sich von unglaubwürdigen Berufspolitikern und elitär gesteuerten Massenmedien einreden zu lassen;

Alles gut, genau so muss es sein, es gibt nichts anderes“.

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3 Comments

  1. Hallo ANS,

    ich habe den Text nun dreimal gelesen. Ich denke, dass es bei Dir »klick« gemacht hat. Falls Du es nun noch schaffst, davon gehe ich aus, die ganzen Parteinamen und Familiennamen der Politiker wegzulassen, bist Du an einem Punkt angekommen, der Dir einen Rundumblick auf die Probleme der Zeit ermöglicht. Zuvor wirst Du Dich dazu von Deinen »liebgewonnenen« Freund- und Feindbildern trennen müssen [Bei der Betrachtung des »Systems« sind Schuldfragen nicht zielführend und lösungsrelevant. Sie verstopfen das Gehirn wie Haare den Abfluss.]. Aus eigner Erfahrung kann ich Dir sagen, dass man dann zunächst gedanklich vor einem zerstörten Puzzle steht, welches man wieder reparieren muss. Jedenfalls wirst Du bemerken, dass Dir immer Stücke fehlen und Du bist ständig auf der Suche. Das ist das Gegenteil von dem, was den Menschen heute erklärt wird. Sie werden von Eltern, Schule, Universitäten, Politik und Wirtschaft nicht zum Denken geführt, sondern zum Glauben. In dem Zusammenhang erinnere ich mich an Platons Höhlengleichnis. [ https://www.youtube.com/watch?v=XcfhDs9l6mQ ]

    Ansonsten möchte ich dem Text drei weitere Links hinzufügen:

    »Simone Weils Plädoyer für die Abschaffung der politischen Parteien« [Den meisten Menschen ist dieser Name völlig unbekannt. Leider.]
    https://antjeschrupp.com/2011/08/17/simone-weils-pladoyer-fur-die-abschaffung-der-politischen-parteien/

    Ein wirklich kleines Büchlein (57 Seiten, pdf) zum Thema Demokratie
    http:// http://www.numinosa.at/app/download/4987714/Demokratie.pdf

    Hermann Benjes: Das Mirakel von Guernsey [Dieser Link scheint für den einen oder anderen Menschen, nicht zum Thema zu gehören. Genau aus diesem Grund lohnt es sich, einen Augenblick länger darüber nachzudenken. Was ist da eigentlich passiert?]
    http:// http://www.taxos.info/texts/Guernsey.html

    Herzliche Grüße

    Gefällt 1 Person

    1. Lieber Carlo,

      herzlichen Dank für Deinen Zuspruch und die Links.
      Die muss ich zunächst lesen, verstehen, verarbeiten und ggf. in einem der nächsten Beiträge vorstellen, besprechen, darauf hinweisen.

      Zu Frau Schupp: hast Du ihren letzten Beitrag gelesen? 2017 die CDU/FDP wählen, um die AfD im Bundestag klein zu halten? Vermutlich werde ich dazu bei ihr kommentieren.

      Zu meinen „gepflegten Feindbildern“, derzeit handelnde (machende) Personen, Parteien und Wirtschaftskreise.

      Es ist vollkommen richtig, das jedwedes Feindbild „den Abfluss“ verstopft, auf der Suche nach gangbaren (neuen?) Möglichkeiten einer fairen, vor allem sozial ausgeglichenen und funktionierenden Gesellschaft.

      Dieses Bemühen ist EINES meiner gegenwärtigen Bestrebungen.

      Tatsächlich hatte ich bereits vor etlichen Monaten, in einem meiner ersten Texte geschrieben, das ich es als sinnlos erachte, mich an den politisch Handelnden abarbeiten zu wollen, weil es für mich ablenkend ist. Und für jeden anderen Menschen, der nach wirklichen Alternativen sucht.

      Da ist aber noch ein weiteres Anliegen, was mich treibt, mir Sorgen bereitet und mich schreiben läßt.

      Denn genau diese handelnden Personen sind ein Teil des System, in welches sie eingetreten sind, durch das sie bezahlt werden, durch das sie einen gewissen Grad an Macht gewinnen, das sie aus diesem Grund unterstützen.

      Politische, gesellschaftliche Systeme sind keine Naturereignisse, denen die Menschen ohnmächtig gegenüberstehen, sondern von Menschen erdachte und am Leben erhaltene Systeme, die zum Vorteil Weniger, zum Nachteil Vieler implementiert wurden.

      Von Zeit zu Zeit muss ich darüber schreiben, siehe der Hl. St. Martin. Wenn es wirklich wahr sein sollte, das die spd derzeit bereits zulegen konnte, diese Werte also keine bewußten, falschen Beeinflussungen darstellen, dann zeigt mir das sehr viel.

      Vor allem, das ich Personalien und deren medialen Aufbau (Schulz, immer wieder Merkel, vorher AfD, etc) oder Abstieg (Wagenknecht, Holm, Ex-BuPrä Wulff) nicht kommentarlos geschehen lassen kann.
      Denn nur Menschen halten ein System „am Laufen“, sind daran interessiert für ihre Vorstellungen und Absichten Mehrheiten zu gewinnen, innerhalb (einflußreiche Positionen) und außerhalb (Wählergunst) des Systems.

      Diese Absichten und die daraus sich ergebenen Manipulationen will ich öffentlich besprechen und erreichen, das Menschen diese Manipulationen nicht gedankenlos schlucken. Was im Fall Schulz/spd vielleicht bereits gelungen ist, wenn die „Umfragen“ wahr sind.

      Denn jede Veröffentlichung von Umfragewerten SIND bereits manipulative, beeinflussende Versuche, zumindest sehe ich diese Gefahr.

      Ich hab also zwei, sich ergänzende Themenkreise, die sich oft überschneiden, manchmal aber auch von mir als Einzelthema behandelt werden. Und auch in einem Beitrag.

      Was vielleicht ein Fehler ist, denn dadurch werden meine beiträge immer sehr lang, vielleicht auch unübersichtlich.

      Allerdings, ich schreibe für Menschen und glaube immer, meinen Lesern nicht mehr zuzumuten, als ich mir selbst abverlange. Und eigentlich ist das nicht exorbitant viel. 🙂

      Liebe Grüße und nochmals Danke.

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  2. Hallo Denker,

    danke für die Zeilen. Nein, ich habe den Beitrag von Frau Schupp nicht gelesen. Es ging mir um Simone Weil. Wen und ob Frau Schupp wählt oder nicht wählt ist ihre Sache. Wenn sie meint, dass CDU/CSU oder AfD oder die SPD oder die LINKE oder die Grünen für das System am nützlichsten sind, soll sie wählen, wen sie mag oder kann meinetwegen alle ankreuzen. Am Tag nach der Wahl wird sie feststellen, dass alles gewohnt weiter geht. Vielleicht gibt es dann etwas weniger Ausbeutung oder etwas mehr. Je nachdem wie gut die Führungspersönlichkeiten am System angepasst und integriert sind. Eines haben alle gemeinsam: sie werden sich für ihre Politik verzinstes Geld leihen müssen, von dem sie denken, dass es sehr knapp (und deshalb wertvoll) sei. The show must go on 😉

    Ich habe mich bei »epikur« auch zu Martin Schulz geäußert. Das bleibt natürlich nicht aus. Das Thema war »soziale Gerechtigkeit«. Dabei war mir die Person Schulz nicht wichtig. Weil, wenn der das nicht sagt, kommt ein anderer, der es tut. Aber die Aussage (Propaganda, Tautologie) hat es mir angetan. Schulz ist einer von vielen Propagandisten des Systems, das heißt er bewegt sich in den gesteckten Handlungs- und Denkgrenzen. Wenn man auf jeden geistigen Pups dieser Menschen reagieren will, haben x andere Menschen über lange Jahre einen Full-Time-Job. Außerdem schwebt über diesem »Job« eine große Gefahr wie ein Damoklesschwert. Es ist soooo einfach, gegen etwas/jemanden zu sein. Aber man wird davon abgehalten, darüber nachzudenken, was/wen und man an dessen Stelle setzt und wie oder, ob die Stelle benötigt wird.. Genau darüber lese ich auf den meisten »alternativen« Seiten wenig bis nichts.

    Übrigens hatte ich meine letzten Links sehr sorgfältig ausgesucht. Die Inhalte sind nicht sonderlich kompliziert. Also auch nicht exorbitant. Sie handeln aber von Menschen, die verstanden, dass wir unsere Köpfe zum Erkennen, Denken und bewussten, gemeinsamen Handeln besitzen und nicht zum Drauf- und Einschlagen.

    In diesem Sinne liebe Grüße

    P.S.: Schreib mich ruhig mal unter meiner Mail-Adresse an.

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