Januar 2017

in Neoliberalistan

„Business as usual“, oder auch „Weiter so“ beherrschen das Agieren von Regierung, Justiz und Medien. Keineswegs überraschend, aber immer ermüdender. Und Anlass, wieder mal etwas mit etwa 5734 Worten zu schreiben. Tl;dr (von mir aus)

Der Januar 2017 lieferte bereits etlichen Stoff zum Nachdenken.

Für diejenigen Deutschen, die das noch können und tatsächlich auch wollen. Es scheinen allerdings nicht mehr allzu viele Bürger übrig zu sein, die sich dieser Tätigkeit ergeben wollen.

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wollte (warum auch immer) einen Bau-Staatssekretär entlassen. Der Staatssekretär kam dem zuvor und trat zurück.

Der parteilose Andrej Holm, ein Soziologe und heftiger Kritiker der weiter um sich greifenden und durch Bau-Investoren forcierten asozialen Gentrifizierung. Holm wurde durch die PdL, einem Koalitionspartner von Berlins neuester R-R-G-Landesregierung, unter Bausenatorin Katrin Lompscher (PdL) vorgeschlagen und berufen.

Zuvor wurde eine weitere mediale Hetzorgie inszeniert, um Holm schnellstmöglich loszuwerden.

Die Begründung ist so lächerlich, wie tiefblickend für den alles beherrschenden Filz zwischen Geld und Politik in Berlin und der gesamten Bundesrepublik.

Ein, für einen wirklichen Rechtsstaat, eigentlich völlig haltloses Konstrukt um angeblich „falsche Angaben“ Holms zu „seiner Stasi-Vergangenheit“.

Die bestand im Jahr 1989 aus 6 Monaten Ausbildungsdienst als Freiwilliger im MfS-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, dann kam die „Wende“.

An dieser Stelle sollte ich eigentlich damit anfangen, ausgiebigst über Altnazis in den C-Parteien, der FDP, spd und etlicher Bundesregierungen, Landesregierungen, in Staat, Verwaltung und Justiz zu referieren.

Über Personen, die von ihren Vorgesetzten (z. B. Staatssekretär Globke durch K. Adenauer) geschützt und in Ämtern gehalten wurden. Weil: „unverzichtbar“.

Es sind aber zu viele, Ekel erregende, Beispiele vorhanden.

So verweise ich nur auf die verlogene Doppelmoral, die sich in Deutschland nach 1945 ausbreitete und widerspruchslos ausgelebt werden darf.

Gesellschaftliche Aufarbeitung der Nazi- und DDR-Zeit fand ja nie wirklich statt. Dafür sorgte die nahtlose Integration gewisser Personen in das „demokratische“ System, die meist im Stillen statt fand. Damals wie heute.

Mich beschäftigt aber noch ein anderer Punkt.

Die (alte West-) Berliner Landesverfassung, ein Relikt aus der Zeit des Vier-Mächte-Status Berlins, erlaubt es dem „Regierenden“ keinesfalls, Entlassungen von Staatssekretären auszusprechen. Das obliegt, lt. Landesverfassung (lt. einer Nachricht des Berliner Info-Radio) nur den jeweiligen Senator_Innen.

Die Möglichkeit der Entlassung durch den Reg. BM wurde im aktuellen Koalitionsvertrag aber erstmalig festgeschrieben und durch alle Koalitionäre unterschrieben.

Wer genau war denn daran so sehr interessiert, dem „Regierenden“ ausgerechnet in dieser R2G-Koalition, eine solche Möglichkeit einzuräumen?

Die Berliner „Baumafia“? Weil die ahnte, was kommen würde und wusste, das da ein Unbestechlicher im Bauamt durch die PdL installiert werden würde? Der nicht nur unbequem sein würde, sondern tatsächlich vorhatte, etliche Sümpfe trocken zu legen?

Einfach, weil er so viele interne Kenntnisse hat, die die Öffentlichkeit nie erfuhr und unter keinen Umständen auch nie erfahren soll?

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Gibt es niemanden in dieser 80 MILLIONEN zählen deutschen Bevölkerung, der in der Lage ist, den Sumpf aus Korruption, Vorteilsnahme und Bestechung zu beschreiben?

Der die Berliner Protagonisten der „Bau-Mafia“, die ja durchaus eine langjährige Tradition aufweisen kann, benennen kann?

Wer da alles dabei ist , welche Kapitalgesellschaften, welche Personen auf Investorenseite, auf der Politik- und Ämterseite?

Wer wäscht wessen Pfoten?

Die deutschen Ableger von BlackRock, KKR und Vanguard?

Die alteingesessenen Bauunternehmer, Architekten, Schwarzgeldbesitzer, die schon zu Zeiten des kalten Krieges in West-Berlin erfolgreich in die eigenen Taschen wirtschafteten und Berlins Sonderstatus für sich zu nutzen wussten?

Benennen können und wollen sind allerdings unterschiedliche Schuhe.

Vermutlich ist die Angst bei Wissenden, bei Außenstehenden oder Insidern viel zu groß, vor jahrelangen, zermürbenden „Verleumdungsprozessen“, die sich die Bloßgestellten mühelos leisten können.

Oder vor anderen Maßnahmen, die sich das „Geld“ und die Politik ebenfalls mühelos leisten können!

Wo sind die investigativen Journalisten abgeblieben? Nicht nur für die Causa „Berliner Bauklüngel“.

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Und weiter, wie ist es generell überhaupt rechtlich möglich, das eine Landesverfassung, ganz oder auch nur in klitzekleinen Teilen, durch einen „Koalitionsvertrag“ ausgehebelt werden kann?

Kann eine Vereinbarung, wie ein Koalitionsvertrag, tatsächlich bestehendes Verfassungsrecht einfach brechen?

Sind Verfassungen, das Grundgesetz tatsächlich nur noch gutgemeinte Richtlinien, die jeder, ohne empfindliche Strafen fürchten zu müssen, jederzeit gefahrlos ignorieren kann?

Auch, oder eben, weil ich ein juristischer Laie bin: Ich kann und will das nicht glauben.

Allerdings, seitdem Parteien und Wirtschaft mit dem deutschen Grundgesetz beliebig und ungestraft seit Jahrzehnten „Schlitten fahren“ können, wundert es mich nicht im Geringsten, das mit jedem anderen bestehenden Gesetzbuch hierzulande gemacht wird, was ausschließlich der Profitsteigerung nützlich ist.

Es ist ja niemand mehr da, dem der Schutz dieser Texte am Herzen liegt oder diesem Recht sogar wieder Geltung verschaffen will.

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Der Fall „Holm“ wirft weitere Fragen auf.

Zum Einen, was treibt die PdL, Leute wie Lederer (gibt den Kultursenator) und Lompscher dazu, sich dem Regierenden und seiner Klientel nicht in den Weg zu stellen?

Diese, angeblich richtungsweisende Rot-Rot-Grüne-Modell-Veranstaltung nicht sofort platzen zu lassen? Sich nicht vergewaltigen zu lassen?

Vermutlich eben dieser „R2G-Modellcharakter“.

Die PdL wurde in Berlin, mit Stimmzuwächsen, gewählt, um Politik für den normalen Bürger zu machen, für bezahlbaren Wohnraum und so viele andere gesellschaftliche, sozial dringende Anliegen, die seit Jahrzehnten von allen Parteien vergeigt, bzw. sogar forciert wurden.

Das wollten die PdL-Wähler erreichen und glaubten daran. Aus der Traum!

Das Baudezernat hat dabei eine zentrale Bedeutung. Es fehlen bezahlbare Wohnungen, dafür sieht der Koalitionsvertrag Abhilfe vor. Andrej Holm sollte mit daran arbeiten, diesen Wohnraum herzustellen.

Und stand dabei bestimmt einigen mächtigen, asozialen Geldschefflern im Wege.

Nirgendwo kann man soviel Geld machen wie am Bau, wenn man weiß, wie es geht! Wenn man im Zentrum der Aktivitäten steht und die Seilschaften führt.

Außer, als Investmentbetrüger, aber das ist eine ganz andere Liga! Und auch diese Liga spielt im Bau(un)wesen mittlerweile die führende Rolle.

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Welche Auswirkungen die PdL für ihr „Stillhalten“ noch zu erwarten hat, will ich gar nicht thematisieren. Berlins Ober-Linke haben mir nur wieder bewiesen, das die „Realo“-Kräfte innerhalb der PdL ihr soziales Parteiprogramm ignorieren wollen, zugunsten der persönlichen Karrieren.

Der spd-Mann Michael Müller hat, wieder einmal bewiesen, das auch er keinen Jota integrer ist, als alle seine spd-Kollegen, die in Spitzenämtern unterwegs sind. Wie in allen Parteien, die vom Neoliberalismus, also vom Kapital übernommen wurden.

Was veranlasste Herrn Müller, sich den Wünschen der „nicht gewählten“ Macher und Strippenzieher in Berlin zu beugen?

Sind alle „Spitzenpolitiker“ jedweder Partei grundsätzlich erpressbar geworden? Wodurch?

Es geht, meiner unbedeutenden Meinung nach, nur darum, dem Kapital, den Besitzenden eine ungestörte Ausbeutung zu ermöglichen.

Die Profite, die Gewinne weiter steigern zu können, möglichst wenig Steuern abzuführen und politischen Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung zu gewährleisten.

Wenn das einmal passiert ist, und es ist bereits vor langer Zeit passiert, spätestens als die „Treuhand“ die wirtschaftlichen Werte der ehemaligen DDR verschleuderte, dann ist die Politik durchgängig erpressbar geworden.

Es kamen doch nur noch Leute in öffentliche Positionen, die sich entweder schon selbst die „Hände schmutzig“ gemacht hatten, Hilfestellung geleistet hatten und/oder bedingungslos dazu bereit waren.

Es ging dem Kapital eben darum „Erpressbarkeit in der Politik“ flächendeckend herzustellen.

Das scheint gelungen zu sein. Gründlich.

Anders kann ich mir die allermeisten Entscheidungen und Vorgehensweisen der Politik der letzten Jahrzehnte nicht mehr erklären.

Was kann der Bürger tun?

Falls der Bürger überhaupt noch die Notwendigkeit sieht, etwas tun zu wollen.

Ich habe meine Zweifel an dem deutschen Bürger. In jeder Hinsicht.

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Die meisten Südkoreaner zeigen dazu seit mehreren Monaten einen Weg auf.

Ebenso die südkoreanische Justiz.

Über die Vorgänge um die Staatspräsidentin Park und den größten Konzern Samsung wurden die wenigsten Bundesbürger durch die deutsche Presse informiert. Nur diejenigen, die sich in alternativen Medien informieren, wie z. B. bei RT Deutsch, haben Kenntnisse über die dortigen Vorgänge erlangen können.

Ein Nachrichtenformat, dem die gesamte Politclique in Deutschland und der EU allerdings äußerst ablehnend gegenübersteht. Mit der Begründung, es handele sich hierbei um russische Propaganda.

Und die ist Gift für die Deutschen.

Beruhigend (also sedierend) für die Deutschen sind nur die neoliberal gesteuerten Qualitätsmedien, made in Germany, wie Springer, Bertelsmann und all die anderen.

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Bleiben wir noch ein wenig bei Gericht.

Beim Bundesverfassungsgericht, kurz BVerfG.

Es geht um den zweiten gescheiterten Versuch, die NPD für verfassungsfeindlich erklären zu lassen. Dieses Gewürge wurde 2013 durch die Bundesländer, als Kläger, zum zweiten Mal dem BVerfG zur Entscheidung vorgelegt.

Aufgepasst, die Bundesregierung beteiligte sich NICHT an dieser Klage, weil sie es für „nicht erforderlich halte“!

Nach fast 4 Jahren, am 17.01.2017, entschied sich das Gericht dafür (nach 2003 – hier wurde das Verfahren wegen der Vielzahl von verdeckten Informanten in der damaligen NPD-Parteispitze einfach eingestellt), die NPD nicht zu verbieten.

Die NPD sei zwar irgendwie schon verfassungsfeindlich eingestellt, aber von nur 6.000 Parteimitgliedern gehe keine substanzielle Gefahr für die Bundesrepublik aus.

Die Patientin ist zwar ein bisschen schwanger, aber wegen ihrer Kleinwüchsigkeit wird es voraussichtlich zu keiner Niederkunft kommen.“

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Großartig, herzlichen Glückwunsch nach Karlsruhe.

Dort wurde die KPD seinerzeit verboten. Lehrer, die der DKP angehörten, wurden mit Berufsverbot belegt.

Selbstverständlich waren das „Linke“, Kommunisten, so etwas ist immer als Demokratie- und verfassungsfeindlich einzustufen. In Deutschland ganz gewiss.

McCarthy lässt grüßen.

Das Gericht hat heuer zum „richtigen Zeitpunkt“ die „richtige Entscheidung“ getroffen.

Das „richtige Signal“ an alle Rechtsextremen, an alle rechten, nationalen und völkischen Schreier, an die Nationalisten in der CDU und CSU, vor allem an die AfD gerichtet.

Und an ein Volk, das seit einigen Jahren verstärkt immer weiter in Richtung national, völkisch, rassistisch, Ausländerfeindlich tendiert.

Ein Volk, das die jedes Jahr steigenden Straftaten gegen Ausländer, brennende Asylunterkünfte mehrheitlich nicht interessiert!

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Richtig, man kann Gesinnung und Gedanken nicht verbieten.

Man kann und muss sogar wenigstens die Zusammenrottung in politischen Parteien verbieten!

Denn auch diese NPD erhält durch die Allgemeinheit Gelder, die durch das Parteienfinanzierungsgesetz legitimiert werden und von allen Steuerzahlern getragen werden.

Das muss und darf nicht sein. Die NPD hat immer wieder bewiesen, das sie gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung arbeitet und diese beseitigen will.

Welcher bewusstseinsverändernde Stoff wurde bei den Beratungen zur Urteilsfindung in Karlsruhe gereicht?

Crystal Meth? Oder wurde gewürfelt oder brauchten die Richter_Innen weder das Eine, noch das Andere, weil man auch hier, den Traditionen deutscher Justiz folgend, überhaupt kein Problem mit politisch „Rechts“, „Rechtsaußen“, auch „Rechtsextrem“ hat?

Die Zahl der offiziellen Parteimitglieder IST KEIN Kriterium, um keine Verfassungsfeindlichkeit feststellen zu können.

Wenige, aber zu Allem bereite, extremistische Nazis wurden in unglaublich fahrlässiger Weise juristisch verharmlost.

Die NSDAP hatte zu Beginn auch nur wenige, dafür umso fanatischere Mitglieder.

Wie viele dieser NPD-Typen haben Verbindungen zum gewaltbereiten und bewaffneten rechtsextremen Untergrund, in leitender Funktion, oder auch nur als Mitmacher, als Verbindungsglieder zur NPD, wie viele gewaltbereite Untergrundgruppierungen werden durch NPD-Leute geführt, bezahlt, gedrillt, beraten?

Wie viele Sympathisanten der NPD, ohne Parteibuch, gibt es?

Die NPD ist im Osten (leider wieder mal dort) immer noch stark und nicht nur lautstark.

Sie hat dort ganze Ortschaften, auch ohne Wahlen, unter Kontrolle, fällt dort vor allem durch Gewalt und entsprechendes öffentliches, einschüchterndes Auftreten auf.

Alles absolut kein Grund für das BVerfG, ein Verbot auszusprechen!

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Dieses „Urteil“ reiht sich nahtlos in den neoliberalen Ungeist vieler anderer „Urteile“ des BVerfG seit 1990 ein und lässt die „Hüter des Grundgesetzes“ immer mehr als „Diener des Großkapitals“ erscheinen.

Die Umfänglichkeit dessen, was hier angerichtet wurde, kann heute nur erahnt werden.

Rechts wird noch weiter und schneller wachsen und die sogenannte „Mitte“ noch mehr vereinnahmen.

Die NPD wird wieder erstarken, die AfD wird in kürzester Zeit noch dreister und frecher, noch nationaler, völkischer und rassistischer auftreten.

Die AfD wird aus dem weiter wachsenden Kreis der Unzufriedenen und Abgehängten noch viel mehr Zulauf erhalten.

Sie, die AfD, hat das Potenzial, die rechte Szene, inklusive der gewaltbereiten rechtsextremen Gruppierungen zu vereinen und neu auszurichten.

Wie es damals der NSDAP gelungen war, dem rechten Feld eine „Heimat“ zu geben.

„Zusammen waren sie stark“ und hatten es 1933 geschafft, gewählt zu werden.

Dann kamen sofort die „Notstandsgesetze“ und Wahlen waren Vergangenheit.

Heute erhält die AfD darüber hinaus noch weiteren Zulauf aus den sogenannten bürgerlichen Parteien.

Von Leuten, die ihr langjähriges drittklassiges politisches Engagement in CxU, aber auch spd, endlich in Zählbares umgesetzt wissen wollen. Und dafür in der AfD sich mehr Chancen ausrechnen.

Das allerschlimmste ist für mich, das das BVerfG kein klares Zeichen gegen Rechtsextrem setzte. Das sieht mir sehr nach bewußt gewollt aus!

Um den Bürgern zu verstehen zu geben:

„Die Demokraten sind nicht alleine.“ Und:

„Die, die mit dem Rechtsextremismus liebäugeln, wollen wir warnen.“ Oder sogar:

„Das Grundgesetz steht nicht zur Disposition“

Nein, nichts von all dem, was nötig und richtig gewesen wäre!

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Ja, noch mal: Gedanken und Gesinnungen sind nicht zu verbieten.

Es wäre vor allem eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich klar und eindeutig gegen „Rechts“ zu positionieren.

Alle Bürger, zumindest eine klare und denkende Mehrheit, hätte die gesellschaftliche Aufgabe, richtungsweisend unterstützt durch alle demokratischen Parteien, dieses Wiedererstarken von Rechts und Rechtsextrem zu verhindern.

Das funktioniert in Neoliberalistan nicht mehr, dank der Politik, die dieses Land seit 1998 von einer sozialen Katastrophe in die nächste führte.

Denn die asoziale Wettbewerbsausrichtung ist der Nährboden für „Rechts“, vor allem in Deutschland.

Der neoliberale Dauer-Wettbewerb hat die schon immer fragile Solidargemeinschaft der Deutschen vollends auseinander dividiert und pulverisiert.

Da kommt nichts, im Aufstehen gegen „Rechts“.

Im Gegenteil, viel zu viele stehen auf, um sich „Rechts“, wieder mal, anzuschließen.

Die AfD wird alle Parteien, vor allem die CxU vor sich her treiben.

Ich habe mittlerweile den Verdacht, das das Kapital maßgeblich die AfD zur Durchführung der geplanten „aktiven Gestaltungsmacht“ auserkoren hat.

Dazu täte das aktuelle Nichtverbot der NPD passen, wie „Arsch auf Eimer“.

Kann natürlich auch sein, das ich viel zu hysterisch bin.

Aber ich war von Anfang an der Meinung, das die seinerzeitige Wiederbelebung der AfD nur durch viel Geld und massives know how des Großkapitals möglich war.

Es gab in der Vergangenheit immer wieder viele Anläufe gewisser besitzender Kreise in der Bonner und auch der Berliner Republik, rechte Parteien in der Bundesrepublik zu etablieren, sie gesellschaftlich anerkennen und unterstützen zu lassen.

Mittels dieser AfD hat man „Nägel mit Köpfen“ gemacht.

Ein Nagel heißt seit dem 17. Jan. 2017: Bundesverfassungsgericht.

Das ist nicht nur erschütternd, für mich ist es schlicht: „zum Kotzen“!

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Gehen wir nach Südkorea.

Dort ist richtig Krach im Karton, seit Monaten.

Millionen Menschen waren bereits auf den Straßen, vor dem südkoreanischen Parlament, das war im November 2016.

Massenproteste gegen die Präsidentin Park haben bewirkt, das aktuell die südkoreanische Staatsanwaltschaft auch gegen Samsung, den „Staat im Staate“ (im Neusprech: „Tiefer Staat“ – was aus dem Türkischen kommt, im Altsprech: „Schattenregierung“) also gegen einen der weltweit größten Konzerne ermittelt.

RT Deutsch hat dazu eine Reihe von Berichten veröffentlicht, der bisher letzte vom 18.01.2017, wurde betitelt mit: „Die Samsung-Republik taumelt: Haftbefehl gegen südkoreanische Konzern-Erben“.

Dort sind auch frühere Informationen über die Vorgänge in Südkorea zu finden:

Das seltsame politische Gebaren von Park, die esoterischen Einflüsse einer Frau Choi auf die Präsidentin, der gefährliche Kurs gegenüber Nordkorea, der Einfluss der „Chaebols“, der Großkonzerne, von denen Samsung der größte und einflussreichste ist.

Vom Mut zum zivilen Ungehorsam und lauten Protesten der ansonsten so obrigkeitshörigen und in Duldungsstarre verharrenden Südkoreaner.

Von der südkoreanischen Justiz, die sich anscheinend nicht hat kaufen lassen, sondern wohl tatsächlich Recht und Gesetz über Profitinteressen stellen will. So sieht es zumindest derzeit in Südkorea danach aus.

Ein Beispiel, dem die Deutschen folgen müssen, so sie ihre neoliberalen Fesseln verlieren wollen. Was ich allerdings nicht (mehr) glaube.

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Verweilen wir ein wenig bei RT Deutsch, auch gerne bei Sputnik-news Deutschland.

Nur Dummköpfe und tiefgläubige, national-besessene Betonschädel in Deutschland lassen sich ihr Recht auf Informationsfreiheit und -Vielfalt freiwillig beschneiden.

Lassen sich einreden, hier würde russische Propaganda und generell nur Lügen verbreitet.

Jeder Bürger muss und darf für sich selbst entscheiden, wo und wie er sich informieren will, steht auch so im Grundgesetz.

Aber diese Texte sind ja mittlerweile sowieso zum Spielball der neoliberalen Interessen verkommen.

Ich habe ganz entschieden etwas dagegen, wenn mir hirnlose Politiker aller neoliberalen Parteien in Deutschland und der EU einreden wollen, wo und was ich lesen darf.

Welche Neuigkeiten ich wie zu gewichten habe.

Bzw. das ich das eigenständige Gewichten und Einordnen von Neuigkeiten getrost dem neoliberal ausgerichteten Pressemedium zu überlassen habe.

Wenn völlig korrumpierte Politgestalten, die sich als Demokraten verkaufen wollen, völlig undemokratische Praktiken anwenden wollen, wie ein Verbot, eine Zensur von RT oder Sputnik-News, dann sind Bürgerrechte wirklich nur noch eine hohle Phrase.

Liegt Neoliberalistan tatsächlich mit einer ernsten Infektion darnieder und die behandelnden Schamanen sehen nur noch weitreichende Amputationen als Überlebenschance?

Solange diese Polittypen keine Erzeugnisse von Springer und Bertelsmann verbieten wollen, müssen sie gefälligst ihre unegalen Pfoten von anderen Informationsquellen ebenfalls lassen.

RT Deutsch, Sputnik-News, Voltairenet, die Nachdenkseiten, Amerika21, Makroskop und einige andere informative, aufklärende Webseiten erlauben es den Bürgern, zumindest eine andere Sicht auf Dinge zu erhalten, diese selbst zu gewichten, um sich ein differenziertes Bild machen zu können, um sich letztendlich eine differenzierte Meinung bilden zu können.

Noch gibt es diese Menschen, die selbst Denken wollen, die sich nicht von neoliberaler Propaganda benebeln lassen wollen und „westliche Lügen“ gerne mit „russischen Lügen“ vergleichen wollen.

Was RT und Sputnik-News alleine nur heute, dem 21. Januar 2017 an Informationen und Meinungen über Trump (Trumps Wirtschaftspolitik: Die Welt steht vor Veränderungen) und Soros (George Soros – Der Meisterzocker in Nöten) veröffentlichten, finden sie in keinem deutschen Pressemedium.

Ebenso muss der interessierte Bürger sich Artikel wie „Deutschland droht ein Währungskrieg“ auf Websites wie Makroskop selbst suchen, um zu verstehen, welchen gefährlichen Kurs Frau Merkel und alle anderen politischen deutschen Nichtskönner beibehalten wollen, weil deren Vormünder aus dem Kapital ihre Pfründe nicht aufgeben wollen und auch nichts anderes können.

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RT veröffentlichte ebenfalls einen Bericht über Griechenland, am 20.01.17 betitelt mit: „Tsipras treibt Ausverkauf von Staatsbesitz voran und veräußert Griechenlands Eisenbahn“.

Allerdings hätte es für meinen Geschmack heißen müssen: „Tsipras muss Griechenlands Eisenbahn verkaufen“.

Der italienische Eisenbahnkonzern FS pflückte zum Schnäppchenpreis von 45 Millionen Euro die griechische TrainOSE.

Tsipras muss das machen, er ist dazu durch die „Troika“ gezwungen.

Seitdem die Demokratie durch die Troika in Griechenland ersetzt wurde.

Nur um es noch einmal in Erinnerung zu rufen, die EURO-Gruppe und der deutsche Finanzminister Dr. Schäuble hatten seinerzeit eine Expertenkommission nach Griechenland eingeladen, die Pläne erarbeiten sollte, wie Griechenland seinen Schuldendienst, im Sinne der neoliberalen Gläubiger, weiter fortführen könne.

Das waren Experten von BlackRock, dem weltweit größten Asset-Management-Unternehmen, dem „Vermögensverwalter“ schlechthin.

Nun ja, ich denke eher, das Dijsselblom und Schäuble mitgeteilt wurde, das BlackRock das griechische Staatsvermögen, staatliche Werte übernehmen und verwerten will.

BlackRock knüpft da nahtlos am bundesdeutschen Modell „Treuhand“ an. An dessen Entstehung maßgeblich ein Dr. Schäuble beteiligt war.

Aber der frühere Meister ist von seinen Schülern schon längst überholt und abgehängt worden.

Ich habe ein Video in Erinnerung, in dem Schäuble im Finanzministerium an einer Meute Journalisten vorbeirollt, gefragt wurde, ob er sich um die Deutsche Bank sorgen täte und mit seinem üblichen, verkniffenen Gesichtsausdruck, ohne groß aufzublicken, den Kopf heftig schüttelte und vernehmen ließ: „Nein, nein, überhaupt nicht.“

Natürlich braucht er sich nicht zu sorgen. Nicht mehr…

Zum Einen sind BlackRock und andere Vermögensverwalter an der „Deutschen“ selbst beteiligt.

Zum Anderen arbeiten BlackRock und andere Heuschrecken (das sind m.M.n. nicht nur mehr die Private Equity Fonds, sondern viel mehr die Asset-Manager) immer enger mit solchen Leuten wie Schäuble zusammen.

Wobei, ich glaube, das der Zeitpunkt von „Zusammenarbeit“ bereits lange zurück liegt.

Ich denke eher, die Asset-Manager geben mittlerweile deutlich den Ton in diesem Entscheiderkreis an.

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Ich sehe für die Menschen in Deutschland weitere und tiefer gehende massive Verschlechterungen voraus.

Wenn es beim politischen und wirtschaftlichen „Weiter so“ bleibt.

Ich sehe niemanden, der den anderen Weg gehen kann, der/die weiß, was zu tun wäre (außer Frau Wagenknecht – ihr traue ich zu, positive Veränderungen zu leiten) und der/die von den Deutschen anerkannt und gewählt werden würde.

Wenn wir mal vorerst beim Modell „Wahlen“ bleiben.

Weil wir derzeit auch nichts anderes haben.

Und das System „Wahlen“ ist grundsätzlich nicht schlecht oder falsch.

Was derzeit schlecht und falsch ist, ist die Tatsache, das die politischen Parteien sich alle durch die Besitzenden dieser Welt haben kaufen und korrumpieren lassen.

Und so dafür gesorgt haben, das es keine Auswahl mehr gibt, sondern nur noch Buchstabenkombinationen, deren Personal alle ein und derselben Ausrichtung folgen.

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Die einschlägigen Gesetze zum Lohndumping, zur Arbeitsverknappung bestehen bereits seit vielen Jahren und werden weiterhin bestehen und sie werden vermehrt angewendet, vielleicht sogar noch weiter verschärft.

Das ist das, was die derzeitig vorhandenen Politiker gelernt haben, dadurch haben sie ihre Karrieren voran treiben können.

Die Kapitalisten kennen nur das Modell „billige Arbeit“, in Deutschland unterstützt durch gesetzlich erlaubtes Lohndumping und Arbeitsplatzverknappung in allen derzeit bekannten Variationen, um ihre Gewinne zu halten und zu steigern.

Dazu gehört auch das Hartz-KZ.

Der EURO und die EZB sind geschaffen worden, um diese europäische Einheitswährung billig zu machen, also europäische, vor allem deutsche Produkte international „wettbewerbsfähig“ zu machen.

Trump wird der EU und damit vor allem dem, über alle Maßen, exportorientierten Deutschland sehr bald immense wirtschaftliche Schwierigkeiten bereiten.

Aber Trump ist nicht der Feind der Deutschen, er will die amerikanischen Besitzenden dazu zwingen, wieder in den USA zu produzieren.

Das wird vor allem zu Lasten der chinesischen Exportüberschüsse gehen, aber auch Deutschlands und jedem anderen, viel zu exportorientierten Land.

Die Globalisierung, wie sie die letzten 30 Jahre durchexerziert wurde hat viele Gesichter, wurde von Beginn an versemmelt, weil sie auf Habgier und schnellen, permanenten Profitzuwächsen ausgerichtet war und ist.

Ein Grund ist, das BWL-Knallchargen der Überzeugung waren, wenn man einen Betrieb durch Kostenreduzierungen zum Goldesel machen kann, kann man das auch mit Nationen machen.

Nein, das kann man nicht. Betriebswirtschaftliche Vorgänge können eben ganz gewiss nicht volkswirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten ersetzen.

Was der Jurist Dr. Schäuble nie begriffen hat und nie begreifen wird. Und die allermeisten europäischen Politiker auf nationalen und der EU-Ebene ebenso wenig.

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Trump wurde damit automatisch zum Feind der europäischen und chinesischen Besitzenden und die versuchen nun, in ihren Ländern den Bürgern einzureden, Trump sei unser gemeinsamer Feind.

Das stimmt nicht.

Unser Feind in Deutschland sind unsere eigenen neoliberalen Politiker und die Besitzenden, die nichts anderes können, als Wettbewerb auf Kosten der allermeisten Menschen in Deutschland und der Welt, zu ihrem eigenen Vorteil durchzusetzen..

Lesen sie dazu mal aktuelle Berichte vom „Weltwirtschaftsforum Davos“. Und lesen sie zwischen den Zeilen.

Trump ist persönlich nicht anwesend, aber er beherrscht die dortigen Diskussionen. Ob chinesische Politkader oder ob Freund Soros redet, sie alle fürchten Trumps neue Wirtschaftspolitik.

Viel zu oft wird das Wort „Rückfall“ benutzt, das ja fast immer einen negativen Geschmack suggerieren soll. Oft berechtigt, aber eben nicht immer.

Und außerdem, Trumps Politik ist nichts Neues, sie wird für einen gewissen Zeitraum die USA durch die verstärkte nationale Produktion stärken. Das wird auch zu Verwerfungen innerhalb der amerikanischen Gesellschaft führen. Es wird auch zu Veränderungen und Problemen in der restlichen Welt führen.

Wobei die größten Probleme für die allermeisten Menschen durch nationale Produktion nicht gelöst werden.

Denn diese Probleme werden vor allem durch das unkontrollierte Investmentbanking, durch billiges Giralgeld, durch das weltweite Finanz-Casino-Zockertum generiert.

Und da habe ich bisher noch keine Hoffnungen erzeugenden Äußerungen von President Trump vernommen. Vielleicht kommt das noch?

Ob er diesem gefährlichen Zirkus überhaupt beikommen will und wie?

Bis auch dieses „neue“ und doch „alte“ System wieder an seine Grenzen stoßen wird und neue Heilsbringer mit „neuen“ „alten“ Ideen auftauchen, die von den dann existierenden Gegnern wieder von vorne herein als Rückfall in „alles mögliche“ etikettiert werden wird.

Das Rad wird eben nicht neu erfunden. Und die Quadratur des Kreises ist bisher auch noch nie jemandem wirklich gelungen.

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Die Globalisierung hat nur wenige, dafür exorbitante Gewinner hervor gebracht. Die allermeisten Menschen zählen zu den Verlierern.

Darunter sind 60 bis 80 Millionen Flüchtlinge weltweit, die täglich passierenden, zahlreichen Hungertoten und Menschen, die unter einer künstlich gezogenen Linie der „Armutsgrenze“ vegetieren, von einem menschenwürdigem Leben ausgeschlossen wurden und diese Zahl wächst weiter an. Täglich.

Oxfams diesjähriger Bericht spricht nun bereits von nur noch 8 Milliardären, die mehr Geld als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung besitzen.

Letztes Jahr waren es noch 62 oder 64 Menschen/Familien.

Diese ungeheure und maßlose Konzentration von soviel Geld in der Hand so weniger Personen muss zwingend beendet werden.

Mir ist dabei mittlerweile völlig egal, wie das geschehen kann und wird.

Und es geht nicht nur um 8, 80, 800, 8.000 Milliardäre weltweit, es geht genauso um den Rattenschwanz von Anwälten, Beratern, Investmentbankern, Vermögensverwaltern, Politikern und sonstigen Steigbügelhaltern und Parasiten, die erst durch ihre Ausbildungen, ihr Wissen und Können die ganze Machtfülle dieser Einzelpersonen ermöglichen.

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Wir alle müssen uns ändern, wir müssen eine Transformation unseres Denkens und Handelns herbeiführen.

Ich halte es aber für völlig abwegig, daran zu glauben, der Kapitalismus wäre ausrottbar.

Kapitalismus oder auch „wirtschaftliches Handeln“ zum eigenen Vorteil, der automatisch einen wirtschaftlichen Nachteil beim Handelspartner erzeugt, ist ein menschlicher Wesenszug.

Er wird durch die Habgier oder Gier angetrieben und ist in jedem Menschen vorhanden. Bei einigen stark ausgeprägt, bei vielen Menschen weniger stark vorhanden.

Wenn Habgier durch Egoismus, Rücksichtslosigkeit und Empathielosigkeit immer weiter voran getrieben wird, führt das nach Neoliberalistan. Da sind wir inzwischen angekommen.

Und zu Kriegen.

Syrer, Iraker, Afghanen, Libyer, Kurden, Ukrainer, Menschen aus Mali und Somalia können ihnen das bestätigen, sie können auch gerne mal selbst dort hin reisen.

Kriege sind immer die letzte Instanz der Habgier gewesen.

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Wir sind also außerstande, Gedanken und Gesinnungen, Denkprozesse zu verbieten.

Wir können auch nicht die Habgier beenden oder verbieten.

Das wäre etwa so erfolgreich, wenn wir es dem Wasser gesetzlich verbieten wollten, weiter hinab zu fließen.

Ich glaube, wir können nur versuchen, die menschliche Habgier im Zaum zu halten, zu begrenzen, gesellschaftlich zu ächten.

Das wird immer eine Aufgabe bleiben, die immer nur unvollkommene Lösungen und Ergebnisse aufweisen wird.

Denn der Habgierige wird immer wieder Wege suchen und finden, es liegt in seinem Wesen, in seinem Antrieb, um seinen Vorteil zu erzielen und zu sichern.

Ich glaube, das nur ein starker Staat einen Ausgleich zwischen den Habgierigen und seinen natürlichen Opfern, nämlich den „Anderen“, den „Nicht-Machern“ herstellen kann.

Sicher nicht immer, sicher oft unzureichend, sicher nicht in Perfektion.

Denn auch in diesem starken Staat sind Menschen mit einer Kontrollaufgabe betraut, die wiederum nur unzureichend kontrolliert werden können, um sicherzustellen, das deren Macht nicht wieder missbraucht wird.

Wie es seit spätestens seit 1998 in Deutschland Alltag geworden ist.

Dieser „starke Staat“ müsste anders aufgebaut werden, als er derzeit existent ist und nicht funktioniert. Anders, nämlich primär sozial ausgerichtet sein.

Der „Staat“ darf ebenso keine alleinige Aufgabe der Politik sein, er muss zwingend auch durch seine Bürger repräsentiert, kontrolliert und mitverantwortlich gestaltet werden.

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„Wie soll dat denn jehen, Mann?

Ich hab ooch noch wat zu arbeiten, weisste?“

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Nun, versuch dir mal vorzustellen, das unser aller Leben mit einem Mal nicht mehr durch Wettbewerb und Höchstleistungen bestimmt wird, sondern durch ein solidarisches MITEINANDER.

Kein Egoismus, kein „immer nur haben wollen“ und „immer nur noch mehr haben wollen“, kein Einzelkämpfermodus bestimmen fortan unsere Arbeitswelt und unser Leben, sondern ein MITEINANDER.

Das auch dafür sorgt, das niemand hungert, friert, aber auch dafür sorgt, das niemand zu viel erlangen kann.

Um wieder aus der Masse herauszustechen und damit für Neid sorgt.

Dieses Miteinander wird keine Maximalergebnisse zwingend fordern und erreichen wollen, sondern das Nötigste bereit stellt. Und das Nötigste wird neu definiert. Und sich ganz sicher nicht am HARTZ-Tagessatz orientieren.

Es soll hier nicht um den Besitz von nur einer Hose und zwei Hemden, 3 warme Mahlzeiten pro Tag, die nicht schmecken, aber sättigen, gehen.

Das ist Unsinn und Geschwätz derer, die nicht bereit sind, abgeben zu wollen, die nicht bereit sind umzudenken, quer zu denken, es gar nicht wollen und können.

Deren Horizont entweder wirklich begrenzt ist, oder die es sich nicht erlauben, ihren Horizont zu erweitern, auszudehnen.

Keine Herren – keine Knechte.

Das wäre möglich, es müsste nur eingehalten, gelebt und wirkungsvoll kontrolliert werden.

Es würde auch bedeuten, das die jetzigen Besitzenden ihren Besitz zum größten Teil verlieren werden, abgeben müssen, ihre Produktionsmittel abgeben müssen, um eine Neuverteilung durchführen zu können.

Und die jetzigen Konsumsklaven und Arbeitstierchen verstehen, das nur ihre Einsicht und Bereitschaft zu persönlichen Veränderungen in eine Welt mit Zukunft für alle führen kann.

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Und da ist der Haken, die Einsicht zur persönlichen Veränderung und die wirkungsvolle Kontrolle der Habgierigen.

* * * * *

Im damaligen Ostblock, in der VR China, in Myanmar, Vietnam, Laos, Kambodscha ging das schief. Ganz gewaltig.

Die Kontrolle wurde zu einem 100%-en Überwachungs- und Unterdrückungsapparat ausgeweitet.

Stasi, KGB, „Der große Sprung nach vorne“, „die Kulturrevolution“ „Umerziehungen“ sind Zeugen von Faschismus und Gewalt.

Nein, BfV, CIA, FSB et al sind ganz sicher auch keine leuchtenden Beispiele gelebter Freiheit.

Durch irre- und fehlgeleitete Machtpolitiker, die Marx, Engels, Bebel, Rosa Luxemburg, Ferdinand Lassalle, Karl Liebknecht völlig falsch interpretieren wollten und „Feuer mit Feuer“ bekämpfen wollten.

Die sich selbst und anderen machtgeilen Nutznießern einredeten, der „Zweck heiligt immer die Mittel“.

Lenin, Stalin, Mao, um nur einige zu nennen, wurden zu genau den Verbrechern, die sie bekämpfen wollten.

Die Macht kommt aus den Gewehrläufen.“ Dafür hätte man in Stockholm doch eigentlich auch den Friedensnobelpreis herausrücken können. Wenn man schon Kissinger und Obama dieses Stück Metall hinterher warf.

Man kann das „wirtschaftliche-handeln-wollen“ der Menschen nicht verhindern. Aber vielleicht kontrollieren, eindämmen und denen, die nicht durch Habgier geleitet werden, schützen.

In Deutschland wurde „der Staat“ Stück um Stück demontiert.

* * * * *

Schauen sie nach China. Dieses Volk war nie, auch nur eine Minute ihrer fünftausend-jährigen Geschichte, irgendwelchen demokratischen Prozessen und Abläufen ausgesetzt. Chinesen kennen nur die Knute, Unterdrückung und Willkür der Obrigkeit.

Taiwan ist genauso wenig eine Demokratie, wie die VR China. Auch die Berliner Republik sehe ich nicht mehr als Demokratie an. Siehe die Auswahl an Parteien bei Wahlen.

Die USA machen das seit mehr als 200 Jahren erfolgreich vor. Ein 2-Parteien-System spiegelt nicht wenigen Menschen weltweit immer noch Demokratie vor.

Dann ließ die KPCh durch Deng damals den „Westwind herein“ und propagierte „Ein Land, zwei Systeme“.

Was passierte?

Die Kader der KPCh wurden durch Korruption reich, ein kleiner Teil der 1,4 Milliarden Menschen wurde den ausländischen Investoren zur staatlich sanktionierten und beaufsichtigten Zwangsauspressung überlassen.

12- bis 16 Stunden Arbeit pro Tag, minimalste Löhne, ein nicht existentes oder nicht angewendetes Arbeitsrecht ließen eine Win-Win-Situation für internationale Investoren und einige wenige habgierige Kader entstehen.

Zwar mussten die Löhne steigen, da sich China der Wettbewerbsverzerrung schuldig machte. Genauso wie es in Deutschland seit 1998 der Fall ist.

Auf der Strecke blieben die durch ihre Arbeitsplätze Ausgebeuteten und die meisten Chinesen auf dem Land und den Städten. Wie in Deutschland, den USA und so vielen anderen Staaten, denn sie wurden alle auf dem Altar der „Wettbewerbsfähigkeit“ geopfert.

China brachte auch Milliardäre hervor, alles Leute mit Verbindungen zur KPCh. China wurde militärisch und wirtschaftlich ein Schwergewicht. Es kauft mittlerweile bei uns im Westen Firmen und Technologien. Und verlegen bereits Produktionsstätten nach Afrika. Ich schrieb darüber.

Chinesen gehören zu den habgierigsten Menschen, die ich im Laufe meines Lebens kennen lernen musste. Ich stehe diesem Volk generell sehr kritisch gegenüber.

Ich lebe seit vielen Jahren in einem Land, dessen chinesische Minderheit die vollständige Kontrolle über Staat, Wirtschaft, Militär und Volk ausübt.

Seit mindestens 1000 Jahren.

Und diese Macht wurde vornehmlich durch die Habgier, die in diesem Volk besonders stark ausgeprägt ist, getriggert.

Egal, wo sie in Asien hinschauen. Mit wenigen Ausnahmen sind in fast jedem asiatischen Land die vormals eingewanderten chinesischen Minderheiten tonangebend.

Die Habgier, in Verbindung mit einer überlegen Bildung und rücksichtslosem Vorgehen gegenüber den nativen Völkern haben den Reichtum und die daraus resultierende Macht begründet. Und die wurde immer weiter ausgebaut, auch und vor allem mit massiver Unterstützung der USA

Und ich kenne leider nur sehr wenige Chinesen, die ihre Habgier im Zaum halten können.

Halten Sie mich für einen Rassisten, ich kann ihnen versichern, ich bin es nicht. Mein Hauptanliegen ist die Bekämpfung der Ungerechtigkeit. Eine Sysiphos-Angelegenheit.

* * * * *

Es ist für die Menschen, für unsere Welt einfach nicht gut, wenn Habgier zu Macht führt, die kein Gegengewicht fürchten muss. Um es mal ganz primitiv und schlicht auszudrücken.

Ich will weder ein zu mächtiges Amerika, ein zu mächtiges Russland oder China, eine zu mächtige EU (mit oder ohne deutschem leadership). Auch kein zu mächtiges Grönland.

Außer Kontrolle geratene Habgier lässt ungeheure Macht und deren Missbrauch entstehen.

Daher muss die Habgier kontrolliert und eingedämmt werden, sodass keine Hegemonialmacht entstehen kann.

Weder durch eine Nation, noch durch eine Gruppe von Menschen, die nur Profite anstreben und dadurch Macht kaufen können.

* * * * *

NATO = obsolet.

Ein Trump-Spruch, der die europäischen Atlantiker und Besitzenden bis ins Mark erschütterte.

Die verdammte NATO und ihre militärische Kraft, die hauptsächlich auf den Anstrengungen, Ausgaben und der Kommandogewalt der USA beruhte und deshalb auch vornehmlich deren Interessen bediente, hat so lange Zeit für ungestörte Gewinne in Europa gesorgt.

Und jetzt? Obsolet!?

Weil Trump Amerika wieder groß machen will. Weil Trump erkannt hat, das dieses Europa für seine Pläne nur noch eine untergeordnete Rolle spielen wird. Weil die NATO-Raubzüge im Endeffekt finanziell vielleicht doch nicht so erfolgreich waren, zumindest nicht für die Staatskasse, aus der das US-Militär und die NATO finanziert wird.

Sondern nur wenige Konzerne, Anteilseigner den fetten Rahm abschöpften?

Ich weiß es nicht, ich weiß aber das Trump Kapitalist ist und immer nur Gewinn und Verlust betrachtet.

Isolationismus statt Globalisierung? ! ?

* * * * *

Tja Freunde, es wird ein anders gearteter, teilweiser Isolationismus werden, die Globalisierung wird sich dadurch auch anders gestalten.

Ganz sicher nicht zum Besseren wandeln. Aber das ist Ansichtssache, je nachdem welche Ziele man verfolgt.

Die USA, Russland, vielleicht auch die VR China werden die Welt politisch, militärisch, wirtschaftlich neu gestalten.

Die Briten werden ihren eigenen Weg gehen, immer noch mit den Amerikanern, immer noch als enthemmtester Finanzplatz Europas, bald mit dem chinesischen Yuan.

Die EU, die durch Deutschland aufgezwungene Austeritätspolitik in Europa, der EURO könnten unter die Räder kommen.

Deutschlands Exporte können nicht in alle Ewigkeit durch Lohndumping und einen wertlosen EURO aufrecht erhalten werden.

Die Nichtskönner und Versager in den deutschen Konzernen, den Banken, den Versicherungen, den Parteien und bei den „Beratern“ (Der Berger hat sich wieder mal zu Wort gemeldet mit: „Er fordere eine 24 Stunden Woche mit teilweisem Lohnausgleich“ – ich will nicht schreiben, was der Mann ist, aber er ist es) werden es trotzdem versuchen, und noch mehr Arbeitslose generieren, noch mehr sozialen Abstieg erwirken, bis diese Stellschraube am Anschlag angekommen ist.

Zwischendurch könnte die EU tatsächlich zerfallen, denn es werden immer mehr Länder bemerken, wie sehr sie von Deutschland und Frankreich, nur als Stiefelknecht, benutzt wurden. Und die EU-Stillhalte-Gelder als nicht mehr ausreichend empfinden.

Für die Deutschen tut es mir einerseits unendlich leid, andererseits wollen sie mehrheitlich einfach nicht selbst denken und sich informieren, sondern glauben. Sie wollen „ihre Ruhe“.

Es war und ist ja auch alles so kompliziert.

Und haben deshalb genau immer wieder die verlogenen, korrupten Diener des Kapitals gewählt, die ihren sozialen Abstieg per Gesetz festschrieben. Alle 4 Jahre. Und laufen jetzt sogar den Rechtsradikalen hinterher.

Strafe muss sein.

Sie werden zwar nichts daraus lernen, es macht sie zukünftig auch nicht zu besseren Menschen.

Und sie werden ihr Versagen wieder auf alles andere abwälzen, auf die Umstände, auf Trump, auf Putin, auch auf Merkel, die sie ja immer gewählt hatten, auch auf die neuen Führer von der AfD, denen sie jetzt blindlings hinterher laufen.

Denn sie wurden ja immer belogen, so geschickt, das „das ja keiner ahnen konnte!“

Und daran haben sie alle doch nun wirklich keine Schuld.

Dummheit wird bei uns eben generell mit Schuldunfähigkeit gleichgesetzt!

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11 Comments

  1. Ist Habgier, sind die bösen Neigungen überhaupt, naturgegeben? Ich denke, den Keim dazu trägt jeder Mensch in sich, aber bei der heutigen Ausprägung dieses Keimes neigen wir dazu, diesen als menschliche Natur überhaupt anzusehen – was wiederum bloß hoffnungslose Seufzer der Resignation generiert. Dabei spielt das System, die Gesellschaft, in der wir leben eine riesige Rolle. Unsere kapitalistische Gesellschaft kehrt das Schlechte im Menschen heraus, entwickelt es, „belohnt“ es. Eine andere Gesellschaft kann einen anderen Menschen möglich machen. Eine, die stattdessen das Miteinander (wie du ja auch betonst) belohnt. Ich denke, auch Hoffnung ist wichtig in diesem Zusammenhang. Und immer wieder Alternativen aufzeigen. Sonst bleibt es bei der Resignation, und aus der folgt bloß Tatenlosigkeit.
    Für einen gesellschaftlichen Wandel wird es nötig sein, global Machtkonzentrationen aufzubrechen und die Macht stattdessen zu fragmentieren. Dann, an allen Stellen Kontrollmechanismen der Macht anbringen. Und Kontrollmechanismen der Kontrollmechanismen. Der Mensch muss sich davor, wir er jetzt ist, selbst schützen, um vielleicht einmal ein anderer zu werden.
    Aufklärung über die Fehlfunktion dieser Gesellschaft ist immens wichtig, aber ich denke, wir müssen auch verstärkt, konkret und laut über positive Alternativen nachdenken. Um auch ein Ziel vor Augen zu haben und nicht völlig von immer neuen Schreckensmeldungen niedergedrückt zu werden.
    (Bloß ein paar Gedanken von mir dazu, auch als Mahnung an mich selbst 😉 )
    Schöne Grüße aus Berlin ins ferne Asien!

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    1. Hallo Anna und herzlichen Dank für deinen wertvollen Kommentar.

      Ja, Du hast absolut Recht, es sollten und müssen Wege in eine neue Form des gesellschaftlichen Miteinanders erdacht, formuliert und vorgestellt werden. Die meisten Menschen müssen ein Ziel genannt bekommen, von dem sie zunächst überzeugt werden müssen.

      2 Aufgaben, die ich nicht zu leisten vermag.

      Mir fehlt, vor allem, die nötige Kraft, die meiner schlechten Gesundheit geschuldet ist. Darüber hinaus fehlt mir grundsätzliches und tiefer gehendes Wissen über Philosophie, Soziologie und Massenpsychologie. Solches Wissen würde die gedankliche Entwicklung einer absolut notwendigen Transformation vereinfachen, naürlich auch die notwendig folgende Bekanntmachung, Bewerbung solcher Lösungen in der Öffentlichkeit

      Meine Gedanken über die derzeitigen Zusände und Auswüchse versuche ich manchmal dahin gehend zu bündeln, in dem ich das Thema „gesellschaftliche Transformation“ anspreche.

      Ich sehe einige Blogger, die ihre Anliegen mehr oder weniger als unumstößliche Fakten vorbringen und vehement verteidigen, bzw. andere, teils nur gering abweichende Meinungen oftmals ziemlich rüde „platt machen“ wollen.

      Ich hinterfrage meine Positionen immer wieder selbst, vor allem bezgl. Transformation, und zweifle oft an der Richtigkeit, Durchführbarkeit meiner Gedanken. Weil ich nicht glaube, gangbare, funktionierende Lösungen bereitstellen zu können oder zu haben.

      Ich denke und schreibe meist über Missstände, weiss aber sehr wohl, das die meisten Menschen diese Misssände nicht als solche empfinden, bzw. die Dringlichkeit zur Beseitigung anders gewichten.

      Ich hoffe sehr, das es noch genug Menschen gibt, die diese immense Aufgabe positiv bewältigen können, Lösungen entwickeln und vorstellen können, in einer Weise die den meisten Menschen einleuchtend und umsetzenswert erscheint.

      Zur Habgier:
      Ich glaube das alle Denkprozesse des Menschen bio-chemische Ergebnisse sind. Körper sind chemische Fabriken. Habgier, Empathiefähigkeit et al sind für mich zunächst einmal Ergebnisse bio-chemischer Abläufe. Vermutlich mache ich es mir da zu einfach, aber ich habe lange darüber nachgedacht, warum Menschen so handeln, wie sie handeln.

      Habgier, so glaube ich, ist in jedem Menschen vorhanden, unterschiedlich stark ausgeprägt und wird unterschiedlich stark angewendet.

      Selbstverständlich werden alle Wesenszüge, die bio-chemischenursprungs sind, auch und oft in sehr starkem Maße durch äußere Einflüsse „getriggert“, angestoßen, vielleicht sogar gesteuert.
      Eine Gesellschaft, in der alles umfassender Wettbewerb propagiert und gelebt wird, verstärkt eben auch die Gier „nach Haben wollen“.

      Wobei der Habgierige sich selbst gar ncht als habgierig sieht, diese Selbstreflexion ist fast nie vorhanden. Täten die Habgierigen sich selbst immer wieder hinterfragen und ihr Tun in Frage stellen, würde es vermutlich viel weniger Ungerechtigkeit durch Habgier und Rücksichtslosigkeit geben.

      Aber auch diese Überlegungen sind nur mein Versuch, Erklärungen zu finden. Ob sie stimmen, weiss ich nicht.

      Alles Gute

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      1. Ja, ich selbst sehe mich auch noch nicht so weit, dass ich mir ein fundiertes Urteil über echte mögliche Alternativen zutrauen würde, da bin ich noch ganz am Anfang. Aber es ist ja darüber hinaus schon etwas, seine Stimme überhaupt zu erheben und auf die Dinge aufmerksam zu machen. Deiner und andere Blogs tragen dazu bei. Ich wünschte nur manchmal, die Aufklärung würde mit positiven Impulsen einhergehen.
        Und ich finde es wichtig, auch mutig, seine eigene Position öffentlich zu hinterfragen. Man entblößt sich dadurch natürlich ein Stück weit und das fürchtet man in einer Gesellschaft, wo nur zur Schau getragene Sicherheit und Stärke Eindruck machen. Das ist wirklich schade, denn es behindert eine wirkliche öffentliche Diskussion ungemein.
        Mit den bio-chemischen Prozessen und Denkprozessen sehe ich es eher andersherum, aber das würde hier wohl zu weit führen. 😉 Aber auch meine Position dazu ist nicht in Stein gemeißelt.
        Dir auch noch alles Gute!

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  2. Huch, das war ein langer und ausdrucksvoller Inhalt, den ich sicher noch einmal lesen werde. Es ist schön, wenn Du Dir Deinen Zorn so vom Körper schreiben kannst. Ich kann es nicht.

    Wie ein roter Faden zieht sich das Wort »Demokratie« durch Deinen Text. Dann erwöhnst Du auch noch das Grundgesetz. Ist Dir mal aufgefallen, dass das Wort »Demokratie« (so wie ich es schreibe) im Grundgesetz exakt null Mal vorkommt? Es ist als Verfassungsbegriff auch nicht definiert. Warum ist das so? Weil Du in einer Republik (nach demokratischen Prinzipien organisiert, bla bla bla) lebst und nicht in einer »Demokratie«. Und wenn Du schon beim Hinterfragen Deiner Positionen bist, dann würde ich an dieser Stelle anfangen.
    Zum Nachlesen empfehle ich Dir zum Beispiel:
    http://www.activatingdemocracy.com/topics/konzept/what-does-democracy-mean-de/
    und/oder einen Klick auf »Carlo«. In den Texten findest Du einige Denkanstöße und Hinweise in die Tiefe. Wir können uns dann gern über mögliche neue Wege austauschen. Die gibt es und Du täuschst Dich, wenn Du annimmst, dass sich niemand damit beschäftigt.

    Liebe Grüße und halte die Ohren steif.

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    1. Hallo Carlo,
      wieder mal ein knackiger Kommentar. Und 2 gehaltvolle Links.

      „Sapere aude“ kannte ich bereits, aber ich habe es gerne nochmal gelesen.

      Und ich verstehe, deine Gedanken nur zu gut, deine Argumente gegen das System „Wahlen“.

      Ich habe verstanden und weiss durchaus, wie sehr dieses System korrumpiert wurde und ist. Deine Hinweise auf Madison, dessen politische Vorstellungen und Absichten wurden eindrucksvoll bei „activatingdemocracy“ dargelegt.

      Ich werde diese Site in meine Blogroll aufnehmen, darauf in meinem nächsten Text, der übrigens mit „Der Zorn“ betitelt sein wird, hinweisen.

      Das sich „Niemand“ mit Alternativen beschäftigt, habe ich nicht beklagen wollen.

      Das wäre auch nicht zutreffend, da dem nicht so ist. Mir geht die diesbezügliche generelle Gleichgültigkeit der allermeisten Bürger_Innen „auf den Zeiger“, die vor- und fast alles beherrschende Agonie und das Desinteresse bei den allermeisten Menschen/Bürgern/Wählern. Das beklage ich und klage es an.

      Ein paar Worte zur Demokratie und unserem Grundgesetz. Ich halte das GG für ein gutes Rechtsinstrument, das vollständig „unter die Räder“ gekommen ist.

      Ich halte eine wirklich gelebte und durchgeführte Demokratie für die beste Regierungsform, die sich Menschen geben können. Die sie selbst mitgestalten können, was aber Interesse voraussetzt.

      Von wirklicher Demokratie sind wir gegenwärtig Lichtjahre entfernt. Auch die alte BRD war nicht vollkommen, das GG, als rechtlicher, grundsätzlicher Leitfaden wurde auch dort zu oft missachtet.

      Aber es gehören immer 2 zu diesem Spiel, die Bürger_Innen, die Menschen, denen Demokratie wenig bis gar nichts bedeutet und die, die aus diesem staatsbürgerlichen Desinteresse ihre Vorteile ziehen.

      Ich versuche, zugegeben oft in harscher Sprache, den Menschen ihr gefährliches Desinteresse vorzuhalten, um ein Nach- und Umdenken zu erreichen. Demokratie erschöpft sich nicht in Stimmabgaben.

      Das habe ich mehrmals, in unterschiedlichen Texten, angemahnt.

      Aber, wie will ich eine Mehrheit von 80 Millionen Deutschen davon überzeugen, sich einzubringen, einzumischen, Ideen zu entwickeln, sich mit Demokratie zu beschäftigen, mehr Verantwortung zu übernehmen, für etwas, was die meisten nicht einmal im Ansatz verstanden haben, sondern Politik den „Gewälten“ überlassen. Weil es mmer schon so war? Diese Absicht zu realisieren, wird dauern. Sehr lange!

      Welcher Weg kann beschritten werden, eine deutliche Mehrheit von notwendigen und sinnvollen Veränderungen zu überzeugen?

      Wahlen, eine neue Partei,die diese Gedanken propagieren kann und umsetzen will?

      Diese Partei ist nicht existent. In den USA kam Trump als Quereinsteiger ins Amt. Durch Geld, sein eigenes und dem Geld von Milliardären, die ihre eigenen Ziele verfolgen. Auch keine wirkliche Lösung. Und die politische Realität der USA ist wahrlich nicht mit der Deutschlands zu vergleichen.Die AfD ist das Retortenbaby des Kapitals. Etwas anderes würde das Kapital auch niemals unterstützen, nirgendwo auf diesem Planeten.

      Oder der gewaltsame Umsturz, die bewaffnete Revolution?
      Wie sie noch nie funktioniert hat, weil jeder Revolutionär, den diese Welt bisher kennen lernte, irgendwann im Faschismus, in Gewalt, Unterdrückung und Zwangsherrschaft endete. Auch darauf habe ich in mehreren Texten hingewiesen.

      Da ist noch viel zu tun, für all diejenigen, die über positive Veränderungen von Politik und Gesellschaft nachdenken wollen und diese Iden auch umsetzen möchten. Denn ohne ein interessiertes und unterstützendes Volk wird das sehr schwer werden.

      Liebe Grüße

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  3. Mein Lieber, ich verstehe Deine Gedanken und sehe, dass Du Dich gedanklich nicht wirklich aus dem bestehenden System lösen magst/kannst. Das ist jetzt absolut nicht vorwurfsvoll oder böse gemeint. Mir ging es lange so. Es erinnert mich an einen Text, den ich vor einiger Zeit las.
    http://www.grundrisse.net/grundrisse20/franz_naetar.htm

    Das GG ist genau für die bestehende Gesellschaft geschrieben und wahrscheinlich eine der besten Verfassungen der Zeit. In ihr steckt ebenfalls das Potential für die Erneuerung des Gemeinwesens. Die Menschheit entwickelt sich und alles hat seine Zeit. Deshalb war auch Kapitalismus nicht immer rückwärtsgewandt. Ich unterstelle den Vordenkern sogar gute Absichten. Trotzdem bleiben vom Menschen erdachte Dinge und Theorien immer fehler- und oder mangelbehaftet. Das hat viele Ursachen, die ein Thema für sich wären. Wer da schreit, dass er die eine Wahrheit kennt, lügt. Populisten und Propagandisten tun das.

    Wichtig sollte es, im Interesse der Menschen, sein, Probleme zu erkennen und zu lösen. Einstein sagte einmal, dass man Probleme niemals mit der Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden. Ich meine, er hat recht. Man kann aus unterschiedlichen Sichtweisen, mit der Hilfe des Dialoges, neue konstruieren. Ko-konstruieren. Man muss sich aber in die Situation bringen, alle Probleme von außen zu betrachten, damit man nicht selbst ein Teil des Problems bleibt. Dazu sind bisher nicht alle Menschen in der Lage. Nicht, weil sie es nicht können, sondern, weil sie es nie gelernt haben und es somit kein solches Bauteil in ihrem Konstruktionsbaukasten ist. Ich hoffe, Du verstehst mich jetzt nicht falsch.

    Je mehr man sich, mit der vorher beschriebenen Denkweise, solchen Themen wie Demokratie, Staat, Ökonomie, Verfassung, Partei, Wahlen, Arbeit, Geld … widmet, desto mehr erkennt man die (auch die historischen darf man keinesfalls unbeachtet lassen) Zusammenhänge und Widersprüche. Man findet für die menschliche Gesellschaft Nützliches und Hemmendes. Von Schuldzuweisungen und Verurteilungen sollte man absehen. Sie wären destruktiv und erzeugen Feindbilder. Sie sind nicht lösungsrelevant, aber wirken spaltend auf die Gemeinschaft/Gesellschaft.

    Zitat ANS:
    »Aber, wie will ich eine Mehrheit von 80 Millionen Deutschen davon überzeugen, sich einzubringen, einzumischen, Ideen zu entwickeln…
    Wahlen, eine neue Partei,die diese Gedanken propagieren kann und umsetzen will?
    Oder der gewaltsame Umsturz, die bewaffnete Revolution?«

    Beginnend mit dem Letzten: Natürlich hast Du recht, dass bewaffnete, gewaltsame Revolutionen keine Lösung sind und automatisch zu neuem Unrecht und neuer Unterdrückung führen. Das, was Du mit dem Schwert erobert hast, musst Du auch mit dem Schwert verteidigen. Revolution kommt von revolvere = im Kreis drehen, sich drehen. Die gewaltfreie Transformation oder Evolution ist die effektive Lösung. Dafür sind Bildung und Aufklärung die Grundlagen. Wir ko-konstruieren eine menschliche Gesellschaft.

    Nochmals zu den Wahlen: Man kann diese (und keine andere) Gesellschaft nicht über (Partei)Wahlen verändern. [Höchstens ein wenig reformieren. Es ändert aber nichts daran, dass diese Gesellschaft undemokratisch, unfrei und unmenschlich ist.] Wenigstens nicht mit Wahlen, wie man sie heute kennt. Mit einem Losverfahren und zeitlich begrenzten Amtszeiten sähe es schon ein wenig anders aus (Stichwort Demarchie). Darauf will ich jetzt aber nicht weiter eingehen. Wahlen stehen nicht umsonst in der Verfassung. Sie vermitteln ein schönes Gefühl, sonst nichts. Einstein sagte einmal: »Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.«
    Niemand verändert das System von innen heraus über Wahlen. Mit der gleichen Logik könnte man auch in die AfD oder CDU eintreten, um diese zu einem Kurswechsel zu zwingen. Wer glaubt, dass es funktioniert, sollte weiter wählen gehen. Wer es nicht glaubt, sollte es unterlassen und den Regierenden die Legitimation entziehen. So kann man seinen Protest zu den bestehenden »Spielregeln« ausdrücken. Neue Spielregeln von der Gesellschaft im Konsens erarbeitet sollen das Ziel sein.

    Nun zu den Menschen: Die muss man so nehmen, wie sie sind. Niemand kann Menschen ändern und Menschen ändern sich nicht. Sie haben aber eine andere Eigenschaft: sie passen sich an. Das ist weder positiv noch negativ. Es ist überlebenswichtig. Das bedeutet, dass das Umfeld, System, Gemeinschaft, Gesellschaft, Familie, Freunde … das Verhalten der Menschen prägen. Man muss also an den Stellschrauben der Gesellschaft drehen. Das ist einfacher möglich als viele glauben. Mit ein paar Zeilen Gesetzestext könnte man die ganze Gesellschaft umkrempeln, ohne dass sich Menschen ändern müssen, ohne Revolution und Blutvergießen, ohne Schäden an der wirtschaftlichen Infrastruktur, ohne Verluste für die Mehrheit der Menschen, ohne ideologische Forderungen, ohne diktatorische Maßnahmen.

    »Wenn du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer!«
    Antoine de Saint-Exupery

    In diesem Sinne viele Grüße

    P.S.: Wenn man für die Demokratie tatsächlich eine Verfassung brauchen sollte, was ich nicht denke, dann etwa so:

    Präambel: Diese Verfassung wurde von uns im Konsens erarbeitet und gilt für die Ewigkeit.
    Artikel 1: Der Mensch und sein Leben sind heilig. Wir setzen alles daran, allen Menschen die höchstmögliche Lebensqualität zu garantieren.

    Ende

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  4. Lieber Carlo,
    zunächst einmal herzlichen Dank für deine Einlassungen und Überlegungen. Das alles kostet Zeit und Kraft. Das Du beides, hier bei mir, investierst ehrt mich und ich weiss es sehr zu schätzen.

    Ich glaube, durch deinem heutigen Kommentar habe ich viel besser verstehen können, welche Gedanken Dich umtreiben. Der Link zu „grundrisse“ war da hilfreich, aber nicht entscheidend.

    Lass mich am Ende deines Kommentares anfangen.
    Die „Verfassung“ würde ich gerne unterschreiben, gerne für jeden einzelnen Menschen als gültiges Handlungsgebot implementiert wissen. Der Text ist als unumstößlicher Leitsatz genauso für die UN geeignet, wie für jeden Staat dieser Erde und für jedes Unternehmen.

    Und für Leute wie Soros würde ich ihn gerne in Stein meißeln und denen um den Hals binden.

    Ich glaube auch, das ich gedanklich im System Wahlen verharre, weil ich derzeit nichts anderes sehe, was es ersetzen kann. Ich bin sicher, das es ersetzt werden muss, da es immer schon viel zu anfällig für Korruption war und ist. Grundrisse hat diie Erklärung von heutiger Demokratie ganz gut hinbekommen, denke ich.

    Immer wieder bereitet mir „Das Ersetzen“ immense Schwierigkeiten.

    Nicht so sehr die gedankliche Entwicklung einer anderen Form von Demokratie, Mitbestimmung, Wahlen, obwohl auch das keine leichte Aufgabe ist. Doch es gibt bereits etliche Ergebnisse, denen man sich zunächst nähern muss. Um daran anknüpfen zu können.

    Ich glaube auch nicht, das wir gedanklich sehr weit ausander liegen, was angestrebte Veränderungen angeht.

    Ich glaube eher, wir haben andere Auffassungen, wie diese Veränderungen, diese Grundlagen einer zukünftigen Gesellschaft, einem Miteinander statt Gegeneinander, gesamtgesellschaftlich und politisch implementiert werden können.
    Von einer Mehrheit akzeptiert wird und gelebt werden will.

    Davon muss die Gesellschaft, müssen die Bürger erst einmal überzeigt werden.

    Vor der Überzeugungsarbeit steht die Bekanntmachung, das Erregen flächendeckender Aufmerksamkeit.

    Da sehe ich das größte Problem für jedwede Art von gesellschaftlicher Transformation.
    – – – – –
    Du weisst darauf hin, das Menschen sich nicht ändern, aber anpassen.

    Ich sehe im Anpassungsprozeß allerdings auch schon eine Art von Änderung. Rot/grün hatte zwischen 1998 und 2005 eine gesellschaftliche Anpassung enormen Ausmaßes veranlasst.

    Nach 2005 hat jede weitere Regierung diese Anpassungsfähigkeit genutzt, sie ausgebaut und verfestigt. Zwar verlieren derzeit CxU, spd, PdL aber es gewinnen die falschen politischen Vorstellungen, nämlich Rechts.

    Die Anpassungsfähigkeit der Deutschen hat der AfD Zustimmung gebracht.
    – – – – –
    Die Stellschrauben der Gesellschaft wurden und werden aktuell von den falschen Menschen gedreht.

    Ich gebe Dir absolut Recht, weil auch ich glaube, das der Mensch, ganz sicher die Deutschen entsprechene Gesetzestexte brauchen, denen sie mehrheitlich wieder folgen werden. Sie werden sich wieder anpassen.

    Diese Texte werden aber derzeit in einem komplett neoliberal ausgerichteten Umfeld von meist wirtschaftshörigen Polit-Karrieristen verabschiedet.

    Und diese Leute werden immer wieder in dieses Umfeld geschickt, weil es nichts anderes gibt, was geschickt wird. Weil die meisten Menschen sich auch an Neoliberal angepasst haben, das was derzeit zur Auswahl angeboten ist, akzeptiert wurde.
    Wie will ich diesen Teufelskreis, dieses Hamsterrad unterbrechen?

    Gehe ich nicht wählen, zeige ich zwar meinen Protest, gehen 25% der Wahlberewchtigten nicht wählen, zeigen sie ihren Protest.

    Das System bleibt bestehen und kümmert sich nicht drum.

    Gibt niemand seine Stimme ab, (was nie passieren wird, denn auch Politiker dürfen wählen) bliebe die jetzige Regierung im Amt, bis irgendwann eine neue, gültige Wahl eine neue Regierungsbildung im Parlament ermöglicht.

    Ab wieviel Prozent nicht abgegebener Stimmen kann eine Wahl nicht mehr zur Legitimierung der Regierungsbildung herangezogen werden, wäre sie ungültig?

    Dazu habe ich nichts gefunden, vermutlich sehen die einschlägigen Gesetze dazu tatsächlich nichts vor, zumindest nicht beim Bndeswahlrecht. Falls ich das alles richtig verstanden habe.

    Das würde bedeuten, egal wie viele Wähler ihrem berechtigten Protest durch Nichtwählen Ausdruck verleihen, entziehen sie dem System zwar ihre persönliche Bereitschaft zur Legitimation, es braucht die Parteien und Politiker aber nicht zu interessieren, solange wie überhaupt Stimmen abgegeben werden.

    Und die alte Regierung bleibt ja auch im Amt, solange bis eine neue Regierung durch einen neuenn Bundestag gewählt werden kann.

    Nichtwählen und Nichtwähler scheinen für den bundesdeutschen Politbetrieb also anscheinend komplett vernachlässigbar zu sein, wenn ich das derzeitige Bundestagswahlrecht richtig verstanden habe.
    _ _ _ _ _
    Wenn das alles richtig ist, verbleibt für mich das Problem, wie kriege ich in diesem Umfeld genügend Menschen in dieses Parlament, die die Stellschrauben, in meinem humanistischen, sozialen Sinn und angestrebtem Weltbild, drehen wollen?

    Menschen, die dann als Abgeordnete nicht auf die angebotenen Anschlussverwendungen in Konzernen und bei Arbeitgeberverbänden hinarbeiten, sondern tatsächlich ihr Interesse für eine humane Regierungsarbeit und der Schaffung menschlicher Gesetze freien Lauf lassen?
    – – – – –
    Ich kann unser Wahlsystem nicht ignorieren, es gefällt mir genauso wenig wir Dir, bevor es geändert/ersetzt werden kann, müssen in dieses Parlament aber Menschen hinein gewählt werden, die das alles auch ändern wollen und werden.

    Und die sehe ich auf den Wahlzetteln nicht.

    Und ich sehe dazu keine deutliche Zustimmung bei den meisten Wählern, noch nicht einmal die Erkenntniss der Notwendigkeit zu solchen Veränderungen.

    Ich könnte die derzeitigen Abgeordneten ansprechen, ihnen meine Vorstellung von einer besseren Gesellschaft unterbreiten. Die meisten werden nicht mit mir sprechen, wenn doch, werde ich Antworten erhalten, die nichts anderes aussagen werden als: „Ich bin doch nicht bescheuert und gebe all diese jetzigen Vorteile auf, das Geld, die Pension, die Nähe zum großen Geld und der wirklichen Macht der Konzerne und Besitzenden, dazu habe ich zu lange buckeln und kriechen müssen, Seilschaften geknüpft“ etc.

    Ein Gespräch mit Fr. Wagenknecht würde mich vermutlich froh stimmen, aber bei all den anderen, über 600 Mandateinhabern?
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    Der andere Weg, den ich sehe, ist der viel mühseligere, nämlich der, vermutlich auch noch weitestgehend sinnlose Versuch, ein Umdenken bei den Bürgern anzustoßen. Zunächst durch die Beschreibung von: „Was läuft schief, aus dem Ruder und warum“.

    Einerseits die Auswüchse des Systems beschreiben, die möglichen Folgen andenken und zum Umdenken aufzufordern.
    Die Menschen dazu auffordern, sich eben politischer, aber vor allem humaner zu verhalten.

    Den altbekannten, sich immer wieder zur Wahl Stellenden eine Absage erteilen, weil die wachsende Unzufriedenheit vielleicht doch in eine neue politische Kraft mündet, die sich nicht korrumpieren lässt und die die gesellschaftliche Transformation durch Veränderungen der Stellschrauben dann im Parlament herbei führen kann.

    Das diese neue Kraft dann auch den Mut und Willen hat, die jetztige Form der palamentarischen Demokratie zu verändern, wäre der nächste Schritt in der gesellschaftlichen Transformation.
    – – – – –
    Und dazu muss es, meinen humanen und sozialen Vorstellungen nach, eine Mehrheit in der Bevölkerung geben. Der Rest wird sich anpassen, da gebe ich Dir Recht.

    Ich hatte tatsächlich in den letzten Wochen solche Gedanken, wie: „Warum die Menschen aufklären wollen, warum an Verstand und Vernunft appellieren, sie folgen ja doch letztendlich den, durch andere, geschaffenen Tatsachen?“

    Es waren Gedanken, die durch eine gewisse Resignation genährt wurden. Und die falsch sind.

    Selbst die AfD fischt derzeit noch durch legitime Mittel im trüben Gewässer der Wählergunst. Sie hat mediale Aufmerksamkeit, sie hat Geld und die Unterstützung der Wirtschaft, vielleicht nicht aus jeder Ecke, aber es ist bereits viel zu ausreichend.

    Sie gewinnt Zustimmung und Stimmen durch nationale und völkische Themen, durch Lautstärke und abstoßende Selbstinszenierungen und verschiebt die Legalität von Äußerungen und Absichten immer mehr zu ihren Gunsten.

    Das alles mit nur zwei grundsätzlichen Aussagen, die sprachlich variieren: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus.“

    Und hat damit Erfolg, weil es einfache Parolen sind, weil viel zu viele Deutsche schon immer ihre nationale, völkische, Befehl-und-Gehorsam-Mentalität nur versteckt hatten. Jetzt, wo denen vermehrt die wirtschaftlichen Grundlagen für ein halbwegs sicheres Leben wegregiert werden, folgen sie den Rechten, den Extremen.

    Weil es dazu auch eine weitverbeitete, grundsätzliche Bereitschaft im deutschen Volk gibt, die es den Gegnern von Rechts, von Faschismus nicht leichter machen, die Menschen von anderen Ideen zu überzeugen.
    – – – – –
    Ich versuche, mit einfachen, vor allem, nicht wissenschaftlich gehaltenen Worten und Theorien die Menschen mit humanen, sozialen Gedanken zu erreichen, meine Ungeduld mündet dabei auch manchmal in Vorwürfen. Das so etwas kontraproduktiv ist, ist mir bewußt, andererseits glaube ich nicht daran, einen überzeugten Rechten durch Argumente „bekehren zu können“.

    Was ich versuchen kann, ist unentschlossenen Menschen eine Entscheidungshilfe pro-human, pro-sozial zu geben.

    Vielleicht stehe ich mir dabei tatsächlich selbst im Weg, drehe mich im Kreis, betrachte die Dinge nicht von aussen, sondern erwarte tatsächlich durch mein immer gleiches Tun, eine Veränderung herbei zu führen.
    Ich hoffe, das ich das nicht mache.

    Viele liebe Grüße

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  5. Lieber ANS,

    Deine Zeilen klingen mir sehr vertraut. Viele Dank. Wie ich im letzten Kommentar schrieb: Mir ging es lange so. Zunächst möchte ich zwei (vergessene?) Zitate unkommentiert voranstellen:

    »… Die Linke zu Berlin aber muß einsehn, daß die alte Macht kleine parlamentarische Siege und große Konstitutionsentwürfe ihr getrost überlassen kann, wenn sie nur unterdessen sich aller wirklich entscheidenden Positionen bemächtigt. Getrost kann sie die Revolution des 19. März in der Kammer anerkennen, wenn dieselbe nur außerhalb der Kammer entwaffnet wird.
    Die Linke könnte an einem schönen Morgen finden, daß ihr parlamentarischer Sieg und ihre wirkliche Niederlage zusammenfallen. Die deutsche Entwicklung bedarf vielleicht solcher Kontraste…«

    und

    »… Statt einmal in drei oder sechs Jahren zu entscheiden, welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament ver- und zertreten soll, sollte das allgemeine Stimmrecht dem in Kommunen konstituierten Volk dienen, …«
    (Karl Marx – Der Bürgerkrieg in Frankreich http://www.mlwerke.de/me/me17/me17_319.htm und „Neue Rheinische Zeitung“ Nr. 35 vom 5. Juli 1848 http://www.mlwerke.de/me/me05/me05_166.htm )

    Bis vor ca. 15 Jahren hätten Deine Zeilen 1:1 von mir stammen können. Mein Wandel im Denken begann mit der tiefgründigen Beschäftigung mit dem Thema Geld, dann Ökonomie, dann Geschichte, Philosophie und Streifzüge ins Recht und Naturwissenschaften. So etwa in der Reihenfolge, aber mit vielen Überschneidungen. Zuerst dachte ich, dass allein das Geldsystem für die Fehlentwicklungen der Gesellschaft verantwortlich sei. Bei weiterem »Lernen« ließ sich die These nicht halten. Nach und nach stellte sich für mich heraus, dass Recht, Ökonomie und Geld nur die Mittel zum Zweck sind. Bei allem wissenschaftlichen Fortschritt ist die moderne Gesellschaft in diesen drei Bereichen in der Sklaverei (Römisches Recht), bei den Sumerern (doppelte Buchführung) und im späten Mittelalter (verzinstes Schuldgeld) stehengeblieben. Nun ist nicht alles schlecht, was die Menschheit in der Geschichte hervorbrachte. Es ist eben Entwicklung. Mit der Zeit wunderte ich mich, warum der Demokratie-Ansatz der antiken griechischen Stadtstaaten nicht weiterentwickelt wurde. (Ich weiß wie die griechische Gesellschaft strukturiert war und habe keine Illusion darüber, dass die Antike das Schlaraffenland für Menschen darstellte.) Basierte er doch auf der Idee von freien, autonomen, souveränen und gleichstellten Menschen (also genau solche Eigenschaften, die man dem modernen Wähler andichten möchte – weit an der Realität vorbei), welche sich nicht beherrschen lassen wollten. Von der Idee her ging es ihnen nicht um Herrschaft übereinander. Davon abgesehen war die Deme eben nicht das Volk so wie es uns heute immer als Volksherrschaft verkauft wird. Das Volk, wie man heute kennt, gab es zu dieser Zeit überhaupt nicht. Eine absichtliche Begriffsverdrehung? Zusätzlich wird etwas anderes suggeriert. Man spricht von der antiken Demokratie und stellt sie der »modernen« repräsentativen Demokratie gegenüber. Ein Thomas Jefferson meinte sinngemäß sogar, dass die demokratischen Theorien von Aristoteles nun »nutzlos« geworden seien. Ich hole schon wieder zu weit aus. Ein Fakt und kein Postfakt ist, dass die repräsentative Demokratie keine moderne Weiterentwicklung der klassischen Demokratie ist. Sie ist eine Neuentwicklung in Anpassung an eine republikanische Verfassung. Eine kapitalistische Verfassung für größere Flächenstaaten mit Zentralregierungen, keine Verfassung für eine Demokratie. Wahlen sind dabei als Wohlfühlelement/Placebo für das sogenannte Volk implementiert worden. Genauso werden heute die Begriffe Freiheit, Rechtsstaat, Humanismus, Arbeit … gezielt als Placebo genutzt. Aufklärung heißt deshalb ebenfalls, wieder die Deutungshoheit über diese Begriffe zu erlangen und die jetzigen Herrschenden als das zu entlarven, was sie wirklich sind: Ausbeuter und Vertreter der Ausbeuter. Wenn ich das so schreibe, ist es nicht böse gemeint, denn ich bin der Meinung, dass nicht unbedingt die »falschen« Menschen an den Stellschrauben der Gesellschaft drehen, sondern dass an den falschen Stellschrauben gedreht wird. Ich könnte jetzt auch noch auf die historischen Hintergründe und Vorläufer der Repräsentanz eingehen, um zu zeigen, dass auch dies keine wirkliche Neuerfindung von Madison, Hamilton und Jay ist. Das würde doch zu weit führen. Letztendlich wird man erkennen, dass man sich aristokratische Vorstellungen zu eigen machte und abwandelte.

    Zitat:
    »… Wie will ich diesen Teufelskreis, dieses Hamsterrad unterbrechen?
    Gehe ich nicht wählen, zeige ich zwar meinen Protest, gehen 25% der Wahlberewchtigten nicht wählen, zeigen sie ihren Protest…

    … Ab wieviel Prozent nicht abgegebener Stimmen kann eine Wahl nicht mehr zur Legitimierung der Regierungsbildung herangezogen werden, wäre sie ungültig?
    Dazu habe ich nichts gefunden, vermutlich sehen die einschlägigen Gesetze dazu tatsächlich nichts vor, zumindest nicht beim Bndeswahlrecht. Falls ich das alles richtig verstanden habe.«

    Zunächst musst Du dieses Hamsterrad überhaupt unterbrechen wollen. Das schaffst Du nicht, wenn Du auf »die einschlägigen Gesetze« schielst. Damit bleibst Du nämlich im Hamsterrad. Gedanklich musst Du außerhalb des Systems positioniert sein und draufschauen. Du solltest Dir also die Frage stellen: Was passiert wenn 51, 60, 70 oder 80% aufgeklärter Menschen bewusst nicht zur Wahl gehen? Welche Legitimation hat ein Parlament oder eine Regierung unter solchen Umständen, wenn die Mehrheit das Vertrauen entzieht? Eine diktatorische oder eine demokratische? Wird repräsentative Demokratie nicht absurd, wenn sie nur noch von einer Minderheit des eigentlichen Souveräns akzeptiert wird?
    Was meinst Du, warum vor den Wahlen immer auf die Menschen eingetrommelt wird, unbedingt zu wählen? Man weiß »da oben« zu genau, dass langsam die Maske fällt. Für die selbsternannten »Eliten« wiegt es viel schwerer, wenn 51% bewusst nicht zur Wahl gehen, als wenn 51% AfD wählen. Denn dann könnte eine Diskussion aufkommen, die sie nur schwer gewinnen, wahrscheinlich eher verlieren. Darum denken sich Spindokroren immer neue Tricks aus, die Menschen dazu zu bewegen, ihre Stimme ja abzugeben. Teile und herrsche. Die AfD und die gesamte »rechts«-»links«-Problematik sind solche. Wir saßen neulich im Bekanntenkreis und haben versucht »links« und »rechts« zu definieren. Wir wurden uns nicht einig außer, dass links ist, wo der Daumen rechts ist und umgekehrt.
    Das Problem ist natürlich kein deutsches. Es besteht in allen »Demokratien« dieser Bauart. Ein Blick nach Griechenland wirkt wie ein Augenöffner nach Absurdistan. Oder nicht?

    Die Frage ist nicht gehe ich zur Wahl oder nicht. Sie ist: »Warum sollte ich anderen Menschen unbegrenzte Macht über mein Leben verleihen?«. Falls Du Dich an dem Wort »unbegrenzt« störst, weil wir ja in einem »Rechtsstaat« leben, kann ich bei Bedarf eine Erläuterung nachreichen. Aber ich glaube, dass Du mich auch so verstehst. Ja, es ist so, dass sich unsere Ansichten gar nicht so sehr unterscheiden. Ich bin sicher, dass wir uns auch über den Weg einig werden.

    »Es ist wirklich ein irres Spiel, das da Demokratie oder Politik genannt wird. Aber wirr sind nicht nur die Spieler, die politischen Parteien, sondern auch die Mitspieler, die Wähler, die von Mal zu Mal einer eigenen Intelligenz Ausdruck verleihen, in dem sie sich gleich Trottelherden zum Wahlauftrieb bereit finden.«
    Aus Franz Schandl, „Die rote Republik“ in: Junge Welt 5.2.2005 (S. 13) projektwerkstatt.de/demokratie/wahl.html

    Liebe Grüße

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  6. Lieber Carlo,

    Danke für deine weitreichenden Erklärungen und Einlassungen.

    Vor allem für deine etwas weiter gefassten Erklärungen zu deinem seinerzeit eingeschlagenen „Lernweg“. Diese Beschreibung war für mich, für meine Verständnisgewinnung enorm wichtig und sie hat mich auch etwas beeindruckt.

    Ich habe heute Morgen deine Antwort aus dem Kommentarfeld kopiert und zunächst in ein Textdokument umgewandelt. Sodann viele Absätze eingefügt, um die vielen Informationen und Gedanken, die Du aufgeschrieben hast, für mich übersichtlicher zu gestalten.

    Das erste Zitat hat mir sehr gut gefallen. Ob die Berliner PdL, die gesamte PdL darüber nachdenken wird? Daraus die richtigen Schlüsse für ihr zukünftiges politisches Wirken ziehen wollen wird und ob sie es überhaupt noch kann?

    – – – – – – –

    Du hast, meiner Meinung nach, 2 Thematiken mit immenser Bedeutung für die, seit geraumer Zeit und gegenwärtig stattfinden gesellschaftlichen Diskussionen genannt.

    Begriffsverdrehung

    Zurückgewinnung der Deutungshoheit
    über die verwendeten Begriffe

    Hier sehe ich etliche Gründe für das oftmals stattfindende „aneinander Vorbeireden“ zwischen Menschen, die das selbe/gleiche anstreben. oder der Meinung sind, das selbe/gleiche anzustreben.

    Und ich sehe, vermute zu sehen, das die verwendeten Begrifffe, Schlagworte viel zu oft von den unzufriedenen Regierten falsch verstanden wurden, also auch in dem Sinne verstanden und benutzt werden, die die Machthaber und deren Vordenker, die Ausbeuter, vordefiniert haben.

    Und u. a. deshalb auch nicht von „aussen“ die Dinge betrachten können, weil die verinnerlichte falsche Deutung der benutzten Begriffe sie „innen“ gefangen hält.

    Was nur meine persönliche Einschätzung ist, die nicht zutreffen muss. Ich versuche nur Erklärungen für die menschlichen Verhaltensweisen zu finden. Allerdings schon ziemlich lange Zeit und ermüde dabei immer mehr….

    – – – – – – –

    Beim mehrmaligen Durchlesen deiner letzten Antwort kam mir die Idee, diesen deinen Text als eigenständigen, neuen Beitrag bei mir einzustellen, in einzelne, übersichtliche Absätze gegliedert, Schlüsselworte markiert.

    Versehen mit einer Erklärung von mir, warum ich deine als Antwort konzipierten Erklärungen als Denkanstoß für andere Menschen extra veröffentliche.

    Ich bin mir nicht sicher,

    ob es eine an sich gute Idee für einen weiteren ANS-Beitrag ist

    ob Du damit einverstanden bist,

    unter welchen Bedingungen Du damit einverstanden sein würdest.

    Es geht mir nicht um Gedankenklau, oder die Stützung meiner durchaus vorhanden Bequemlichkeit, Dein Name, vollständig oder nur als „Carlo“, Hinweise auf/Links zu „Dorfling“ oder andere, dir wichtige Websites würden selbstverständlich dem Text vorangestellt, beigefügt.

    Die Idee, die ich verfolge ist, den Menschen, den Lesern zunächst zu verdeutlichen, wie sehr allgemein vorhandene und genutzte Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Wahlen mit Absicht falsch gedeutet und interpretiert wurden.

    Wie sehr die meisten Menschen die falsche Deutung und Interpretation übernommen und verinnerlicht haben, also manipuliert wurden, sich manipulieren ließen.

    Das es nötig ist, die tatsächlichen Bedeutungen wieder zu entdecken, um dadurch erkennen zu können, wer und warum die Menschen manipulieren will.

    Dazu begleitend, deine Erklärungen deines damaligen Lernweges nutze, deine gewonnenen Erkenntnisse, die du ja ebenfalls aufgeführt hast, 1:1 verwende, natürlich, als dein Werk klar und deutlich kennzeichne.

    – – – – –

    Falls ich diese Idee umsetze, die zunächst dein Einverständnis für die oben beschriebene Umsetzung vorausetzt, würde ich Dir den Text vorab mailen, zu Korrekturen, zur Einfügung von weiteren, den Erkenntnisgewinn der Leser unterstützenden, Links.

    Liebe Grüße

    Gefällt mir

  7. Hallo,

    und vielen Dank für den Beitrag und das Lob. Ich denke, dass jeder sich diese Erkenntnisse, natürlich auch abweichende, erarbeiten kann, wenn er nur möchte. Ich wollte nur ein wenig Anschub leisten, damit man endlich mal in Grundsatzdiskussionen kommt, aus denen sich dann hoffentlich fruchtbare Dialoge entwickeln. Es gäbe zu diesem Thema noch viel zu schreiben. Normalerweise bin ich immer recht kurz angebunden (im Sinne von: keine unnötigen Texte zu produzieren.) In diesem Fall handelt es sich aber um Kernprobleme.

    Meine Texte sind frei verfügbar für Dich und wenn Du magst, bastel einen ganz neuen Text.. Über die unten eingefügte Mail kannst Du mir natürlich schreiben.

    Viele herzliche Grüße

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