Dear Mr. President

Keine Abrechnung, keine Aufarbeitung, keine Anklage, aber auch kein Versöhnungsversuch

Zum Einstieg der Link auf eine Dokumentation des ZDF, „Die unvollendete Präsidentschaft“, gesendet am 03.11.2016.

Der für mich, weitestgehend gelungene Versuch, Barack Obama und seine Präsidentschaft unvoreingenommen zu beschreiben, zu analysieren, was eben in 28 min. machbar ist.

Eine 8 Jahre währende Präsidentschaft von Barack Obama, dem 44. Präsident der U.S.A., dem ersten schwarzen US-Präsidenten in der mittlerweile 240 jährigen Geschichte (seit dem 04. Juli 1776, dem Tag der Unabhängigkeitserklärung) der USA.

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Wie bei mir üblich, habe ich keine aufwändigen Recherchen betrieben, lasse mich, wieder einmal von den Fragmenten meiner angelesenen Informationen (ob richtig, teilweise richtig oder falsch kann ich natürlich nicht beurteilen) leiten und selbstverständlich von meinen humanistischen, sozialen, empathischen Idealen.

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Mr. Obama hat eine interessante Vita, aufgewachsen in einem Familienumfeld, das man heute als „Patchworkfamilie“ bezeichnet. Er war auch als Sozialarbeiter in Chicago tätig, ab 1985. Wie lange, konnte ich anhand des Wikipedia-Artikels (Link oben) nicht feststellen.

Er ist ein begabter Redner, er kam in die Politik als, für US-amerikanische Verhältnisse, „linker Bürgerrechtler“ und engagierte sich in der Demokratischen Partei. In Chicago wurde er 1996 in den Senat von Illinois gewählt.

Seine damalige politische Arbeit und sein Beruf als Jurist waren von Arbeit und Einsatz für Minderheiten jedweder Couleur gekennzeichnet.

Egal ob Arme, Kranke, Arbeitslose, nicht versicherte Menschen, homosexuell veranlagte Menschen, gesellschaftlich ausgegrenzte Menschen, Schwarze, Latinos, indianische Ureinwohner.

Er stellte Rekorde bei der Erzielung von privaten, kleineren und kleinsten Wahlspenden auf.

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Ein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz war ihm immer ein persönliches Anliegen. Den setzte er durch, gegen den völlig idiotischen Widerstand der Mehrheit der US-Bürger. Eine Tat, die seit 1912 alle US-Präsidenten nicht vollbracht hatten, nicht vollbringen konnten oder wollten.

Er musste ab dem 1en Tag seines Amtsantritts, dem 20. Januar 2009, gegen die innen- und außenpolitischen Trümmerhaufen ankämpfen, die ihm George W. Bush hinterlassen hatte.

Seine erste Maßnahme, die am 17. Februar 2009, einen Monat nach der Amtsübernahme erfolgte, war der American Recovery and Reinvestment Act, ein 787 Milliarden Dollar-Bundesgesetz, das durch den Banken-Crash in Wallstreet nötig geworden war.

Wie viel Geld tatsächlich da ankam, wo es benötigt wurde, bei den Millionen Arbeitslosen, bei denen, die ihr Heim verloren hatten, bei den Kranken, den Kindern, das kann ich nicht sagen.

Vermutlich der kleinste Teil, wie immer bei solchen Vorhaben, denn der größte Teil bleibt da hängen, wo es definitiv nicht vonnöten ist.

Ist und war in Deutschland auch nicht anderes. Sie erinnern sich, als der Spiegel vor langer Zeit mal fragte: „50 Milliarden DM jedes Jahr, wo sind sie geblieben?“ im Zusammenhang mit den irren Summen, die die jeweiligen Bundesregierungen in die marode Ex-DDR fließen ließ.

Auch dieses Geld kam nur als unzureichende Almosen bei den wenigsten Bedürftigen in den „neuen Bundesländern“ an.

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Mr. Obama hatte und hat immer noch große innenpolitische, wirtschafts-, finanz-, und sozialpolitische Probleme zu bewältigen.

Er war einst der Held, das Idol, der Hoffnungsträger der Massen, der sogenannten „Minderheiten“, der Arbeitslosen, der Kranken, der Obdachlosen, der Armen und Benachteiligten. Einer von Ihnen schaffte es in das höchste zivile Amt der mächtigsten Nation der Welt.

Sie alle verliebten sich in den neuen „Messias“, in seine charmante Ehefrau, seine Familie.

In ein, von Medienstrategen und Beratern gemaltes Bild.

Ein „schwarzer Superman“ für alle!

Außer für das weiße Establishment, die WASP’s, dem MIC, der Wallstreet, den Republikanern, den „red necks“, den Kluxern, den Vermögenden.

Der er nie war und mit Sicherheit selbst nie sein wollte.

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Er erhielt bereits 2009 den Friedensnobelpreis, auf wessen Drängen und Veranlassung hin, wird die Welt wohl nie erfahren. Es waren vermutlich Vorschusslorbeeren, vielleicht auf die zahlreichen Wahlversprechen, die er gemacht hatte.

Vielleicht auch zugesprochen, wegen der überbordenden Erwartungen der meisten US-Bürger, ja aus aller Welt, die ihn begleiteten, die ihn wie die Riesenwellen eines Tsunami zuerst ins Weiße Haus trugen und dann über ihm zusammenschlugen.

Über den Preis soll er selbst gesagt haben, das er ihn nicht verdient habe. Wann und bei welcher Gelegenheit, vor welchem Publikum, weiß ich nicht.

Aber er hatte mit dieser Aussage Recht, er hat diesen Preis damals nicht verdient gehabt und er hat in den gesamten 8 Jahren seiner Amtszeit nichts getan, was die Verleihung nachträglich hätte rechtfertigen können.

Und steht damit leider in einer Reihe mit Henry Kissinger. Und eigentlich sollte Barack Obama in einem solchen Kreis nicht zu finden sein.

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Ich habe Mr. Obama in einigen meiner Texte angegriffen, vor allem wegen seiner Unterschriften unter Mordbefehle, die durch ferngelenkte Drohnen ausgeführt wurden und werden. In Pakistan, Afghanistan, Syrien und wo sonst noch auf diesem Planeten.

Er nahm die „Kollateralschäden“ die die Zivilbevölkerung vermehrt trafen, billigend in Kauf und ignorierte sie permanent.

Für seine Befehle zur Ausweitung von Bombardements, die zuallererst und immer wieder die Zivilbevölkerung leiden ließen.

Für sein Versagen, den MIC und Wallstreet wirkungsvoll an die Kette zu legen.

Für sein Versagen, die zahlreichen Dienste seiner Administration, vor allem die CIA und sein Außenministerium (das gilt ganz besonders für die Amtszeit von Hillary Clinton als Außenministerin) wirksam zu kontrollieren und zu beherrschen.

Ich habe ihn für seinen Syrienkrieg, den er sich durch Hardliner, Falken, MIC und der Wallstreet (dem weißen Establishment) hat aufzwingen lassen, kritisiert.

Für sein Versagen wegen der nicht durchgeführten Schließung dieser unsäglichen Foltergefängnisse Guantanamo auf Kuba und Bagram in Afghanistan.

Für sein Versagen gegenüber der irakischen Bevölkerung, als er sein Militär abzog, ohne dafür Sorge zu tragen, das dieses Land und seine Menschen in ein nicht noch größeres Chaos und weiteren Bürgerkrieg gestürzt werden würde.

Wofür leistet sich Amerika die Zehntausende, eher wohl Hunderttausende von Regierungsangestellten, all die Berater, die Wissenschaftler, die think tanks?

Er war von vielen Seiten vor den unweigerlich einsetzenden Konsequenzen gewarnt worden, aus vielen, sehr unterschiedlichen Motiven heraus.

Seine Administration versagte, zum x-ten Male, kläglich.

Es ist eben wesentlich einfacher zu zerstören, und das kann das US-Militär tatsächlich in höchster Perfektion, als Frieden und Freiheit zu garantieren, zu schaffen.

Der Wille alleine und ein paar zündende Reden, Absichtserklärungen reichen nicht.

Er hätte seine Vorstellungen von Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit durchsetzen müssen, gegen all die immensen Widerstände aus Militär, Geheimdiensten, der Wallstreet, der Rüstungsindustrie.

Und hätte sich damit ganz sicher zu einem zweiten John F. Kennedy gemacht.

Dafür trägt er die Verantwortung. Und auch nur die moralische Verantwortung.

Für seine Duldung, das die US-Geheimdienste unerlaubt die ganze Welt abhören.

Statt Edward Snowden zu danken, folgte er dem Zorn der Ungerechten, der Demokratiehasser und bot ihm keinen Schutz, den dieser Mann verdient hat.

Gesetze“ hin oder her, Landesverrat? Geschenkt, drauf geschissen, meine Damen und Herren paranoider Schlapphüte. Die Verbrecher seid ihr.

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Was wird bleiben, von Barack Obama, dem 44. Präsidenten der USA, dem ersten schwarzen Präsidenten der USA?

Wenig, fürchte ich, viel zu wenig! Trotz aller negativen Ergebnisse.

Trotz all meiner Kritik, trotz all meiner Vorbehalte und Vorwürfe an ihn und gegen seine kriegerische Außenpolitik.

Die Menschen neigen zum Vergessen, zum Ausblenden, sie lassen sich von der täglichen Flut an Informationen, die die Medien erzeugen, geistig kastrieren.

Der war doch mal Präsident, damals, nö?“ wird es vermutlich bereits in ein oder zwei Jahren heißen.

Die Wenigsten werden sich erinnern können, vielleicht überlebt sein „Yes, we can!“ länger, als nur 2 Jahre.

Drei oder vier Jahre, wer weiß?

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Ich bin mit mir absolut uneinig. Es ist ein ambivalentes Verhältnis zwischen Präsident Obama und mir.

Ich habe einiges über seine innenpolitischen Aktivitäten, seine Vorhaben und Ideen, seine Programme, Gesetzeseingaben und seine verabschiedeten Gesetze gelesen. Über sein Leben, seinen Einsatz für arme Menschen bevor er in die Politik ging, aber auch noch als Lokalpolitiker in Chicago und im Bundesstaat Illinois.

Ja, er war damals und ist wohl heute immer noch tatsächlich eine Persönlichkeit, ein Mensch mit sozialen, humanen Ansichten, Ideen und Vorstellungen, die er teilweise innenpolitisch, auf der ganz großen Bühne, umsetzen konnte. Darum ging es ihm in erster Linie, vermutlich.

Dann musste er lernen, das er die Widerstände so vieler mächtiger Gegner nicht überwinden konnte. Er musste zu viele Zugeständnisse machen, die seine innenpolitischen Erfolge verwässerten, in einem mehr gesamtheitlich trüben Licht erschienen ließen.

Er hat schnell verstanden, das seine Macht, die Macht des US-Präsidenten, sehr begrenzt ist. Er hätte das alles vorab, an Präsident Johnsons Amtszeit, ablesen können. Hatte er vielleicht auch und wollte es wohl doch mal probieren.

Ob er wirklich glaubte, er könne seine Programme und Ideen, zum Vorteil der ärmeren US-Bürger verwirklichen, ohne immense Zugeständnisse an seine zahlreichen Gegner machen zu müssen, das weiß ich nicht.

Ich kann es mir nicht vorstellen.

So viel Dummheit führt nicht einmal der minderbegabteste Bürgermeister einer 150-Einwohner zählenden Gemeinde im tiefsten Mississippi spazieren.

Barack Obama hat zumindest den Versuch unternommen, etwas mehr sozialen Ausgleich im völlig neoliberal ausgerichteten Amerika zu etablieren.

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Als Außenpolitiker und Kriegspräsident, wie eigentlich alle seine Amtsvorgänger, wenigstens seit Pearl Harbour und bestimmt bereits schon davor (gibt es eigentlich einen einzigen US-Präsidenten, in dessen Amtszeit kein Krieg gegen Irgendjemanden auf diesem Planeten, einschließlich der USA selbst geführt, wurde?) hat er die Traditionen und Begehrlichkeiten der WASP’s, des Geldes, des US-Establishments fortgeführt.

Hat die Maßnahmen, die den Machtanspruch der USA über den Rest der Welt antreiben, weitergeführt, weiterführen lassen, ausweiten lassen.

Ob aus einer tatsächlichen politischen Machtlosigkeit heraus oder als Zugeständnis an die Eliten, damit die ihm nicht bei seinen innenpolitischen, sozialen Vorhaben ein Bein stellen?

Selbst gewollt haben kann er das nicht wirklich, dazu sind viele seiner, bestimmt ernst gemeinten, Äußerungen gegen die Kriege seiner Nation, bekannt.

Letztendlich sind mir die tatsächlichen Motive und Gründe unbekannt und niemand aus dem Kreis der Wissenden wird mich darüber jemals informieren.

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Ich habe allerdings die begründete und sehr starke Befürchtung, das große Teile der Weltbevölkerung, nicht nur die US-amerikanischen Minderheiten, sich sehr bald diesen Barack Obama als Präsidenten zurück wünschen könnten.

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Von Mrs. Clinton erwarte ich nur die ab Januar 2017 viel intensiver voranschreitenden Bemühungen der USA, die Welt beherrschen zu wollen.

Die nächste Runde im Poker um die Weltherrschaft, von Wallstreet choreografiert, von Hillary Clinton und ihren Freunden durchgeboxt.

Sollte es doch einen Präsidenten Donald Trump geben, dann macht das für den Rest der Welt vermutlich auch nicht sehr viel Unterschied.

Die US-Außenpolitik wird nicht mehr im „White House“ geplant und entschieden.

Ich denke, das wurde spätestens durch Bush jun. „outgesourced“. Aber vielleicht auch schon viel früher, unter maßgeblicher Beteiligung eines Henry Kissinger oder eines Zbigniew Kazimierz Brzezinski, in die Hände professioneller Think-tanks geleitet.

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Innenpolitisch werden die Nachteile für die abgehängten Bürger durch beide Personen sicher wieder sehr schnell und unangenehm spürbar ansteigen, denn beide haben für soziales Engagement nichts übrig.

Wie in Deutschland Frau Dr. Merkel, Sigmar Gabriel, die Riege der Grüne-Vorstände und einige LINKE-Politiker mit Regierungsgelüsten.

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Mr. Obamas Zeit im Weißen Haus hat für mich einiges sichtbar werden lassen.

Yes, we can!“ war ein grandioser Werbespruch, mehr nicht. Aber er funktionierte in den USA, für seine Wiederwahl, die zweite Amtszeit.

In Deutschland ging das in den Hosenanzug, was vermutlich auch an der Person selbst lag, die den plakativen Satz hier nutzen wollte.

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Soziale Ideen und Vorstellungen, die Durchsetzung grundlegender Menschenrechte auf nationaler und internationaler Ebene sind bei der herrschenden Klasse der Besitzenden nicht durchzusetzen.

Dieser Kreis will einfach nichts ändern, nicht teilen, nicht abgeben. Nicht auf freiwilliger Basis oder aus der Einsicht zur Notwendigkeit.

Niemand kann die Macht des Geldes, der Besitzenden brechen, beschneiden, minimieren, stutzen, zumindest nicht mit demokratisch legitimierten Mitteln, auf einer tatsächlich rechtsstaatlichen Basis, ohne grundlegende Menschenrechte außer Kraft zu setzen.

Ohne die Bereitschaft, die berechtigten und notwendigen Veränderungen durch unmittelbare Gewalt und Zwang herbeizuführen.

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Ein US-Präsident ist nicht der mächtigste Mensch der Welt, vielleicht auch noch nicht einmal mehr der mächtigste Politiker oder Präsident der Welt.

Ich habe in voller Absicht ein Bild gewählt, das Präsident Obama nachdenklich, vielleicht sogar ein wenig abwesend wirken lässt.

Er wird viele, vielleicht zu viele solcher Momente gehabt haben.

Und ich hoffe, das auch er, wenigstens für sich selbst, im stillen Kämmerlein, mit den Ergebnissen seiner Präsidentschaft nicht völlig einverstanden ist.

Was er in der Öffentlichkeit darüber sagen muss, weil es von „Siegern“ so erwartet wird, das verzeihe ich ihm vorab. „Ego te absolve, Mr. President.“ Wenigstens das kann ich ihnen verzeihen.

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Ernsthaft, ich frage mich, warum gibt es diesen Widerspruch, diese schon irrsinnig anmutende Ironie, das ich einem Menschen, der seine sozialen, humanen, empathischen Vorstellungen vom Leben, von Gesellschaft, Frieden, Freiheit und unabänderlichen Menschenrechten in seinem Amt nur teilweise umsetzen konnte und andererseits weitere Kriege seiner Nation zuließ?

Ich hadere hier, schon seit längerem, mit einem Menschen, der durchaus bewiesen hat, das Lokalpolitik auch für nicht ausreichend versorgte Bürger gemacht werden kann. Der als Sozialarbeiter die weniger feinen Straßen Chicagos kennen lernte.

Von Mrs. Clinton, von Mr. Trump erwarte ich absolut nichts Gutes für die allermeisten Menschen.

Wenn dann doch einmal, aus welchen Gründen auch immer, mal etwas Positives für die Menschen durch einer der beiden Personen zustande kommen würde, dann würde ich wahrscheinlich auch noch sagen: „Ej, guck mal, Donnerlittchen, das hätte ich ihr/ihm aber niemals zugetraut.“ und würde mich vielleicht sogar noch für längere Zeit einlullen lassen.

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Vielleicht gibt es dieses Paradoxon aber nur deshalb, weil ich Barack Obama vor acht, neun Jahren mal auf der Seite der „Guten“ sehen wollte und in der Folge immer mehr verstehen musste, das es diese Seite in der Politik nicht gibt, vielleicht auch nie gegeben hat.

Weil ich doch zu viel, hinsichtlich Frieden und Menschenrechten verlangt und erwartet hatte, zwar immer viel weniger, als viele seiner Landsleute von ihm erwarteten, aber selbst das wenige war dann doch wohl bereits zu viel.

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In meinen Augen haben die 8 Jahre Weißes Haus der Gesamtreputation des Menschen Barack Obama eher geschadet als genutzt.

Ich persönlich wünsche ihm, das er recht schnell einen sehr großen Abstand zur Politik finden will und kann.

Das er zu seinen Wurzeln, seinen sozialen Anliegen zurück kehren will, seine soziale Arbeit im kleinen Rahmen eines Privatmannes, als der Anwalt für Arme fortsetzen will, ohne den Zirkus der Öffentlichkeit, der Medien. Eben ganz viele Nummern kleiner, dafür ohne Drohnenmorde und Kriege.

Das er und seine Familie das Weiße Haus keine Sekunde vermissen wird.

Das er all die unschuldigen Toten, die Verwundeten, die Traumatisierten, die Geschunden und Gequälten, die er mit zu verantworten hat, seelisch verarbeiten kann.

Denn mit all diesen Opfern muss er weiterhin leben und zurecht kommen.

 

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