Freiheit…

Wer ist frei? Wo besteht Freiheit? Wie viel Freiheit für wen?

Lyndon B. Johnson:

I do not find it easy to send our finest young men into battle, to fight for freedom.“

Gesagt hat der 36. Präsident der U.S.A. diesen Satz anlässlich irgend einer TV-Pressekonferenz zwischen 1963 und 1969, die den Einsatz von immer mehr US-Soldaten im immer weiter eskalierenden Vietnamkrieg zum Thema hatte.

Er war nicht der erste Führer eines Staates, der bestimmend erklärte, Menschenleben seien es generell wert, für die „Freiheit“ geopfert zu werden.

Er ist auch nicht der letzte Politiker gewesen, das bewiesen bereits fast alle nachfolgenden Damen und Herren aus der internationalen Politik, nicht nur in den U.S.A.

Auch in Deutschland, spätestens seit rot/grün, wurde dieser Lebensverachtende Schwurbel wieder gesellschaftsfähig.

Seit Gaucks „Reden“ ist es fest verankertes Polit-Repertoire (fast) aller Parteien.

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An dieser Stelle möchte ich einen „ganz frischen“ Leserkommentar vom Kiezschreiber einfügen. Den ich für überaus bedenkenswert halte:

Wir brauchen inzwischen keine Politiker mehr, um unsere Freiheit zu kastrieren. Meinungsfreiheit findet im Alltag schnell ihre Grenze in Political Correctness und Genderismen. Bewegungsfreiheit in selbstdefinierten „No-go-areas“, in denen Menschen aus anderen Kulturen leben, usw.

Danke, Matthias.

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Von wessen „Freiheit“ sprach Johnson so ganz verallgemeinernd?

Er benutze die damals und heute ebenso leicht eingängigen Parolen/Lügen, nämlich „Die Freiheit der USA, der westlichen Welt“, damals gegen die „Bedrohung des weltweiten Kommunismus“ überall antreten, kämpfen und töten zu müssen.

Soldaten gegen Soldaten, Soldaten gegen Partisanen/Irreguläre, Soldaten gegen Zivilisten. Und die Zivilisten steuerten den größten Anteil an Opfern bei, wie immer.

Am allerwenigsten traf es die verantwortlichen Politiker, die Beamten, die Gewinner in den Rüstungskonzernen, wie immer. Die trifft es fast nie.

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Freiheit, ein gutes Wort!

Und vermutlich gehört es zu den am meisten missbrauchten Worten in jeder Sprache!

Zu den am meisten missverstandenen Worten, wenn sie als politische Parolen eingesetzt werden.

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Genauso missbraucht und immer wieder falsch aufgenommen, wie das Wort „Sicherheit“.

Deutschlands Sicherheit“ ließ ein spd-Verteidigungsminister Struck „auch am Hindukusch verteidigen“ Dieser hirnlose Satz fiel erstmals am 05.12.2002, bei einer Pressekonferenz. Und er wurde kolportiert, bis zum Erbrechen.

Und ließ weiteres, ähnlich geartetes Geschwätz folgen.

Dem nicht wenige Bürger, völlig widerspruchslos beipflichteten

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Noch etwas zum Johnson-Zitat:

Tatsache ist, das die angesprochenen „finest young men“, durchschnittlich 19 Jahre alt waren, als sie in Vietnam für „Freiheit kämpften“.

Tatsache ist ebenso, das es fast nur junge Männer aus den amerikanischen Unterschichten waren, die dort hingeschickt wurden, durch die damals noch existierende Wehrpflicht, die erst gegen Ende des Vietnamkrieges, 1973 in den U.S.A. wieder ausgesetzt wurde.

Wenige Männer aus den Mittelschichten, sehr wenige Männer aus der Oberschicht mussten nach Vietnam. Die wurden, unter anderem, auch als wählende Unterstützer des politischen und wirtschaftlichen US-Systems in der Heimat benötigt.

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Freiheit, Sicherheit.

Was ist noch an gängigen, griffigen Worten im Angebot?

Worte die in primitivster Weise als Propagandawaffe genutzt werden können, einfach weil sie positiv besetzt sind und aus diesem Grunde, fast immer völlig unreflektiert, grundsätzlich vom größten Teil eines Volkes schnell geglaubt werden.

Bzw. die tatsächliche Botschaft, die wahren Absichten, die mit „Freiheit, Sicherheit“ transportiert werden, nicht mehr hinterfragt werden. Keine geistige Auseinandersetzung mit der Botschaft an sich vorgenommen wird, weil, „es geht um unsere Freiheit, Sicherheit“!

Ende Gelände.

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Es gibt viele Freiheiten.

Nein,

ich meine jetzt gerade nicht das „Recht auf freie Meinungsäußerung“ oder andere grundsätzliche Menschenrechte, die zwar in vielen Verfassungen, Grundgesetzen, Chartas und Erklärungen schriftlich festgehalten wurden. Und genauso jede Sekunde, flächendeckend auf diesem Planeten, ungestraft, mit Füßen getreten werden.

Nach dem Grundsatz: „Meine Freiheit, Sicherheit ist deine Unfreiheit, Unsicherheit!“

Fragen sie mal Syrer aus Homs, Aleppo, allgemein Kurden, Afghanen, Irakis, Malier, Libyer, usw…..!

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Ich meine die Freiheit einiger weniger Menschen, übermäßig große Vermögen, Besitz ungebremst, unkontrolliert anzuhäufen und die damit einhergehende Macht zu nutzen, diese privaten Besitzverhältnisse vor der Allgemeinheit, aber auch von der Allgemeinheit schützen zu lassen.

Durch Gesetze eine Unantastbarkeit von Besitz herbeizuführen.

Durch gekaufte Medien diese Unantastbarkeit in den Köpfen der Allgemeinheit verankern zu lassen.

Durch große Teile von willigen Politikern, Beamten, Wissenschaftlern, einer geistigen Elite aus allen möglichen gesellschaftlichen Bereichen, die Ungleichheit bei Geld, Besitz, Macht weiter stetig auszubauen und zu festigen.

Die Freiheit, die auf erkaufter Macht beruht, unsagbar lächerliche Steuern zu zahlen.

Das oft sogar zu einer Verhandlungssache zwischen Steuerzahler und Finanzbehörden verkommen ist.

Das scheint mir damit gemeint zu sein, wenn fast jeder Politiker, die EU-Kommission von der Verteidigung „unserer Freiheit“, unserer „Werte“ redet.

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Kleiner Exkurs: Das Wahlergebnis in Meck-Pomm hat die AfD dort, erwartungsgemäß, zur zweitstärksten politischen Kraft werden lassen.

Die AfD wirbt mit Heimat, Sicherheit, „Merkel-muss-weg“, Ausländer raus.

Der AfD liegen angeblich Deutschland und seine Bürger am Herzen, denn denen nehmen die „Flüchtlinge“ noch den letzten Rest an staatlichen Hilfen weg. Sagt man dort, bei der AfD.

Wäre es tatsächlich so, das die AfD am Wohl der Bürger Interesse hat, warum hat die AfD dann nicht propagiert, das sie an einer Vermögensumverteilung, von „oben“ nach „unten“, von „reich zu arm“ interessiert ist?

  • Für deutliche Reichenbesteuerung eintritt,

  • gegen Steuerhinterzieher vorgehen wird.

  • Für deutliche, flächendeckende Lohnerhöhungen einstehen will,

  • für die Abschaffung der HARTZ-Zwänge eintreten wird,

  • den Mindestlohn deutlich anheben wird,

  • den Niedriglohnsektor abschafft, Leih- und Zeitarbeit deutlich einschränken wird,

  • die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit, die nur von Unternehmern zu weiterer Lohndrückerei genutzt wird, deutlich und bemerkbar einschränken wird.

  • Die Rentenpolitik um 180° ändern wird, und und und…

Nein, die Afd ist genauso neoliberal ausgerichtet, wie alle anderen Parteien.

Dort wird man die Hand der Besitzenden nicht „beißen“, schon alleine aus dem Grund, das diese Kreise die AfD erst aufgebaut haben, finanziell ausstatteten, mediale Präsenz ermöglichten.

Die AfD wird nichts an den sozialen und gesellschaftlichen Missständen ändern, die die neoliberale Politik zu verantworten hat.

Die AfD sammelt nur Stimmen mittels rechten, nationalen, völkischen Parolen und gab den vielen unterprivilegierten Deutschen eine Gruppe von wehrlosen Menschen als Feindbild, nämlich die Flüchtlinge, die Asylbewerber, ganz allgemein die Ausländer und die Muslime.

Das alles nur aus einem einzigen Grund: um einen richtigen, ernsthaften sozialen Ruck in Deutschland gar nicht erst entstehen zu lassen.

Denn, sozial und Toleranz, das hassen die Besitzenden wie die Pest.

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Es sieht so aus, das die „Freiheit(en) der Besitzenden“ keine weitere Freiheit für die große Masse der nicht-vermögenden Menschen mehr zulassen.

Einfach nicht genug Ressourcen vorhanden. Pech gehabt.

Die Freiheit zum Teilen, teilhaben lassen, existiert

im Denken der Über-Vermögenden nicht!

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Welche existierenden „Freiheiten“ kann ein normaler Bürger nutzen, um ein klein wenig soziale Sicherheit zu erlangen, einer Familie ein halbwegs, sozial sicheres Leben zu ermöglichen?

Die Freiheit des Niedriglohnsektors, die Freiheiten, die Leih- und Zeitarbeit bieten? Die Freiheit von seit Jahren stagnierenden Löhnen?

Die Freiheit, in eine x-beliebige Partei einzutreten und für die nächsten Jahre sich an Wahlwerbeständen einzubringen, damit ein bereits langjährig „aktiver“ Parteisoldat zu einem öffentlichen Mandat kommt?

Die Freiheit, ohne irgendein Studium fast überhaupt keine Chance mehr auf eine unbefristete Anstellung zu haben?

Obwohl das auch schon lange vorbei ist, bzw. immer mehr am „Arbeitsmarkt“ in Mode gekommen ist. Auch ein Studium, ein akademischer Grad sind heute keine Absicherung vor befristeten Arbeitsverhältnissen. An Universitäten war das noch nie der Fall, da musste man schon immer lange buckeln und Verbindungen haben, um einen der wenigen unbefristeten Arbeitsverträge zu erhalten. Die dann aber den Stelleninhaber ausreichend versorgten. Bis zum Ableben.

Die Freiheit, wählen zu können, obwohl es keine politischen Unterschiede der Parteien mehr gibt? Weil CxU, spd, FDP, Grüne, AfD, LINKE immer „aus Sumpf der neoliberalen Einfalt heraus“ Politik machen. Seit 1998 eine neoliberale Einheitsfront aller maßgeblichen deutschen Parteien besteht, der sich auch die LINKE nicht (mehr) widersetzt.

Die Freiheiten, die das HARTZ-KZ garantieren, sobald Menschen ihre grundgesetzlich garantierte Selbstbestimmung dadurch beendeten, indem sie die obligatorische „Eingliederungsvereinbarung“ unterschreiben mussten, damit sie überhaupt erst die „Grundsicherung“ erhalten? Tausche Selbstbestimmung gegen Grundsicherung!

Die Freiheit, sich flexibel zu zeigen, auch alle paar Monate umziehen, nur um in Arbeit zu bleiben? Wie stellt sich dieser Grillo vom BDI das eigentlich vor? Der stellt sich gar nichts vor, der schwätzt einfach nur das, von dem er glaubt, es ist erlaubt.

Die Freiheit, mittels billigstem EZB-Giralgeld und den Vermögen von Anlegern, die Welt zu kaufen, wie es die Asset-Manager ungestört machen? Die Freiheit haben die allermeisten Menschen nicht, mangels Geld, mangels persönlichen Kontakten zum großen Geld.

Die Freiheit, auf WordPress, bei Google-Blogs, auf my blog und anderen Internet-Plattformen persönliche Meinungen kundzutun? Mir erscheint das eher als Eigentherapie. Davon kann ich mich selbst manchmal gar nicht mehr ausnehmen.

Die Freiheit, alles ändern zu können, durch die Gründung einer Partei? Sie wollen auch ändern, verbessern? Gut, nur darf ich einwenden, das „wir“, also sie und ich dafür viel Geld brauchen, Verbindungen, Medienpräsenz. Das alles ist „beim Kapital“ vorhanden. Die AfD und jede andere Partei kann ihnen das bestätigen. Es wird im „Erfolgsfall“ auf ein paar öffentlich bezahlte Mandate hinaus laufen, die sie / ich ggf. für unser persönliches Fortkommen nutzen können.

Die Freiheit, von Verbesserungen zu träumen, von sozialer gesellschaftlicher Sicherheit, von fair bezahlter und ausreichend vorhandener Arbeit?

Die Freiheit, von Revolution zu träumen, mit wem, wann und wie, mit wessen Unterstützung?

Das Wissen darum, „die Gedanken sind frei“ ist keine wirkliche gesellschaftliche Freiheit.

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Die „freiheitliche, demokratische Grundordnung“ ist zu einer Hure des Kapitals verkommen.

Freiheit existiert nur für wenige Menschen wirklich. Die meisten Menschen sind unfrei, der Grad an Unfreiheit ist unterschiedlich. Je mehr Vermögen vorhanden ist, je mehr Einkommen erzielt werden kann, desto höher ist der Grad an Freiheit. Was wiederum in die Unfreiheit, die Gefangenschaft von noch mehr und noch mehr führen kann.

Freiheit wird, erst recht unter neoliberalen Bedingungen, zu einer Frage von Geld und Besitz.

Den Begriff Freiheit auf philosophische Betrachtungsweisen zu reduzieren, hilft den allerwenigsten Menschen auf dieser Welt. Schon gar nicht, wenigstens einmal am Tag, satt zu werden.

Wer sich unterwirft, den Regeln folgt, sich anpassen und verbiegen kann, mag irgendwann einmal die Vorzüge des neoliberalen Füllhorns genießen. Freiheit ist das auch nicht.

Auch nicht jeder. Da herrscht Wettbewerb, genau wie überall in dieser durch und durch wettbewerbsorientierten deutschen Gesellschaft.

Nur die Harten kommen in den neoliberalen Vorgarten. Fast immer nur zeitlich begrenzt. Das ist ein Teil des Wettbewerbs unter den Dienern des Kapitals.

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Alles Quatsch: Jede Art von Wettbewerb ist gut. Für alle. Wer es nicht schafft, ist selbst schuld!

Genau das meine ich, auch Fallobst wird entsorgt, zu Mus verarbeitet, zu Alkohol, irgendwie noch verwertet. Oder es verrottet einfach am Boden.

Weil die, die sich durchgesetzt haben, „oben bleiben“ und auch keine Notwendigkeit zum Kümmern sehen. Froh sind, nicht selbst am Boden verrotten zu müssen.

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Noch eine historisch verbürgte Aussage des thailändischen Königs Rama V., Chulalongkorn. Er regierte von 1868 bis 1910, gilt als einer der bedeutendsten Regenten Thailands, ein großer Reformer.

Unter anderem hob er 1905 per Dekret die Leibeigenschaft auf. Nach Paraphierung sagte er: „Ich bin mir der nun anstehenden Probleme vollauf bewusst. Von nun an müssen die Freigelassenen für sich selbst sorgen. Wie denn? Sie haben es doch nie gelernt!“

So ist es heute noch. Eine kleine elitäre Schicht aus ausschließlich chinesisch-stämmigen (fast immer hellhäutigen) Thais besitzt und regiert das Land. Ist in allen wichtigen, politischen, wirtschaftlichen und staatlichen Schaltstellen bestimmend vertreten. Die, fast immer, dunkelhäutigen Thais bleiben sich selbst überlassen, deren persönlicher, gesellschaftlicher und sozialer Rückhalt ist immer nur die eigene Familie.

Für die allermeisten Thais hatte sich nach der Befreiung von der Leibeigenschaft nicht viel geändert, bis heute.

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Freiheit ist und bleibt für die meisten Menschen eben doch nur ein Wort, zu dessen Umsetzung in greifbare Ergebnisse mehr gehört, als die bloße Erwähnung in Verfassungen, Grundgesetzen, Chartas und Erklärungen.

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Jeder Vogel ist freier, solange er nicht im Käfig einem Menschen zum Zeitvertreib dient.

Irgendwie grotesk, schizophren: Tiere in der Natur lebend, sind frei. Dafür Gefahren durch andere Tiere, ihren natürlichen Feinden und dem Menschen ausgesetzt. Aber frei, obwohl sie es nicht wissen.

Menschen haben in der Regel nur einen natürlichen Feind, sich selbst. Außer man zieht es vor, in der Natur leben zu wollen und zu können. Dort ist man dann allerdings nicht mehr automatisch das Ende der Nahrungskette.

Aber Menschen, erfinden Regeln, Gesetze, damit das Zusammenleben untereinander für jeden gleich und geschützt sei. Funktioniert aber nicht.

Von den Gesetzen ist es dann nicht mehr weit zur Errichtung von Gefängnissen, gerne auch zu geistigen Gefängnissen, in die viele Menschen sogar freiwillig gehen, sich von dort nicht entfernen wollen, obwohl die Türe nicht verschlossen ist. Weil sie auf andere menschen hören, denen folgen.

Die Menschen sollen frei sein, zumindest nach westlicher Denkart. Jeder versucht diese „Freiheit“ so zu nutzen, wie er/sie es vermag.

Dabei erreichen wenige Leute einen Grad an Freiheit, der viele andere in Unfreiheit führt.

Und sehr viele können ihre Freiheit gar nicht nutzen, aus einem persönlichen Unvermögen heraus. Das hat nichts mit doof/blöd/dumm zu tun.

Ein unausgeglichenes Spiel, aber das war das Leben der Menschen schon immer, auch ohne „Freiheit“ als politischer, gesellschaftlicher Grundsatz.

In Asien und Afrika herrscht dieses Denken mehrheitlich nicht vor. Auch die meisten lateinamerikanischen Geldeliten ziehen ebenfalls immer noch die Denk- und Handlungsweisen der damaligen Conquistadores vor.

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Ich bin mir mittlerweile bewusst geworden, das meine kleine persönliche Freiheit ein fragiles, vor allem auch ein theoretisches Gebilde ist, das mit einem Federstrich weiter eingeschränkt und/oder aufgehoben werden kann… und wird!

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Daran arbeiten nicht nur EU-Kommission, der europäische Rat, der europäische Ministerrat, die Lobby der europäischen Wirtschaft in Brüssel, auch der EUGH, der Europäische Gerichtshof, denn der hebelt nationales Recht jedes einzelnen EU-Mitgliedsstaates mittels seinen Fließbandurteilen aus. Und zwar immer im Sinne des Kapitals.

1964 haben diese Leute beschlossen, das Recht, das der EUGH so spricht, Vorrang vor jedem nationalen Gesetz hat, so auch des Grundgesetzes. Das ist niemals, von irgend jemandem, von irgendeiner EU oder nationalen Instanzen gekippt worden.

Der EUGH „verteidigt“ durch seine Urteile, die nur aus der Interpretation von EU-Verträgen resultieren, aber nur folgende europäische „Freiheiten“:

  • Freier Verkehr von Waren

  • Dienstleistungen

  • Kapital

  • Arbeitnehmern

Sonst nichts. Und deshalb sind in den juristischen Augen der Richter*Innen solche Rechte wie die deutschen Arbeitnehmervertretungen (Arbeitnehmermitbestimmung) für in Deutschland ansässigen Konzernen nicht konform zu obigen EU-Grundsätzen. Das betrifft auch nationale gewerkschaftliche Forderungen oder Streiks, die der EUGH verbietet.

Die Anstalt hat dieses Vorgehen in ihrer Sendung vom 6.9.2016 thematisiert, etwa ab Minute 41:00.

Alle anderen Beiträge dieser Sendung sind allerdings auch informativ.

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Freiheit kann eben nur der erlangen, der die nötige Macht hat, sie sich zu nehmen um sie sich dann nachträglich noch zusprechen zu lassen. Per Gesetz oder irgendwelchen Gerichtshöfen.

Gute Nacht „Menschenrechte“!

Moin „Freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitnehmern“.

Die Bürger brauchen sich um CETA und TTIP nicht mehr zu sorgen.

Europa hat schon den EUGH, der der Wirtschaft die tatsächliche und absolute Macht bereits geschenkt hat.

Tja, und was wäre, wenn man die „Urteile“ der selbsternannten europäischen Oberst-Richter einfach ignoriert?

Von wegen souveräner Staat? Ja, warum nicht, aber wer sollte das machen? Die politischen Sklaven des Kapitals aus CxU, spd, FDP, Grünen, AfD. Oder LINKE, die alles für R-r-G tun würden, auch und gerade deshalb bereit sind, ihr Programm zu entsorgen?

Bemerken sie den Teufelskreis aus nationalen Wahlen und einer Diktatur der EU-Kommission, von EU-Behörden und EU-Justiz?

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Wir alle sind auf dem Weg zurück ins alte Rom. Damals gab es ein sogenanntes Stammeswahlrecht. Jeder reiche Familie war ein Stamm und hatte eine Stimme. Der Pöbel, das Volk war auch ein Stamm und hatte eine Stimme, Wenn der Pöbel seine Stimme abgab, war der „Käse längst gegessen“, die Gesetze, die den Reichen dienten, waren da bereits beschlossen.

Die „EU“ ist nichts anderes, nur das das Kapital in der europäischen Union gar nicht gegen das Volk abstimmen muss, sondern in kleinen inoffiziellen Zirkeln mit den EU-Kommissaren das bekaspert, was man braucht und die EU-Kommission diese Gesetze dann schafft.

Der deutsche Bundestag hat bisher jeden Mist aus Brüssel abgenickt, sich also selbst entmündigt. In anderen Staatsparlamenten sieht es nicht anders aus.

Und trotzdem faseln die politischen Nutznießer immer noch und immer weiter von Demokratie und die Mehrheit der Bürger nickt immer noch völlig sinnbefreit.

Und nicht wenige Menschen glauben daran, die „EU“ sei ein „geeintes Europa“. Für wenige Nutznießer ist es das ja auch. Komisch, jeder der Gläubigen scheint sich als Nutznießer zu verstehen.

Der Fachausdruck dazu lautet: „Kognitive Dissonanz“.

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Oder doch eine Revolution, ein Massenaufstand?

Oder vorher noch der letzte Versuch, eine neue Partei mit integren Personen zu gründen, die alles sein werden, aber nicht im Rektum des Kapitals wohnen wollen?

Und bitte, mit wem?

Die neue Partei gründen und wählen oder gar den Massenaufstand in die Tat umsetzen?

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2 Comments

  1. Wir brauchen inzwischen keine Politiker mehr, um unsere Freiheit zu kastrieren. Meinungsfreiheit findet im Alltag schnell ihre Grenze in Political Correctness und Genderismen. Bewegungsfreiheit in selbstdefinierten „No-go-areas“, in denen Menschen aus anderen Kulturen leben, usw.

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