Perverse Wertegemeinschaft

Vom „Werte“-Geschwafel der Politik und der Realität

Vom Desinteresse der Menschen

5004 Worte – Das tut mir leid, ich kann enfach nicht anders

Hunger

Alle 3 Sekunden stirbt auf der Erde ein Mensch an UNTERERNÄHRUNG, an Hunger.

Stand 2007: Es sterben 8,8 Millionen Menschen jährlich an Hunger.

Zahlen der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, nachzulesen auf Wikipedia, zum Welthunger wiesen für 2015 aus, das 795 Millionen Menschen der Weltbevölkerung dauerhaft, Tag für Tag, an Hunger leiden, das wäre jeder 9te Mensch oder 11% der gesamten Weltbevölkerung.

Statistisch warf 2011 jeder Deutsche Lebensmittel für ca. 300€ weg. Etwa 21% der gekauften Lebensmittel kaufen „mündige“ deutsche Verbraucher für die Tonne. In anderen Ländern der „westlichen Wertegemeinschaft“ dürften ähnliche Werte erreicht werden.

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Armut

Wikipedia definiert Armut so:

Prinzipiell ist Armut ein soziales Phänomen, das als Zustand gravierender sozialer Benachteiligung verstanden wird.“

Hier der Link zum Artikel, der sehr ausführlich und wissenschaftlich gehalten ist.

Für mich ist Armut die Folge ungebremster und nicht gestoppter Gier einiger weniger rücksichtsloser Gestalten, die sich auf Kosten vieler, nicht mit Gier geschlagener Menschen, die sich dazu nicht einmal wirkungsvoll wehren können und hilflos dem Wirken der Gierigen ausgesetzt werden. Armut ist kein Naturgesetz, kein von Gott bestimmtes Schicksal. Es ist das Versagen einer Gesellschaft, das Versagen von Regierungen und Staat.

2012 war man in Deutschland, laut Regierungslesart an der Armutsgefährdungsgrenze angekommen, wenn man 980€ pro Monat Einkommen erzielen konnte.

Hier der Link zum Wikipedia-Artikel „Armutsgrenze“.

Dagegen berichtete die NGO „OXFAM“ Anfang 2016, das bereits 62 Menschen/Familien reicher sind, als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.

OXFAM“ vergaß auch nicht zu erwähnen, das recht bald 1% der Weltbevölkerung (ca. 74 Millionen Leute) über mehr Vermögen verfügen wird, als die restlichen 99% der Weltbevölkerung (Gesamtbevölkerung derzeit: 7,4 Mrd. Menschen).

Am 17.12.2011 ließ das Onlineportal „goldreporter.de“ verlauten, es seien um die 200 Billionen Dollar Vermögen auf dem Planeten Erde vorhanden. Die USA führten den „Reigen der Glücklichen“ mit 27 Billionen Dollar an, das übertraf Westeuropas (23 Billionen Dollar) Ergebnis.

Westeuropa und die USA hatten 2011 etwa 50 Billionen Dollar Vermögen, das sind dann ¼ des Weltvermögens.

Um die Gesamtheit der „westlichen Wertegemeinschaft“, auch die G7-Staaten mit einzubeziehen, kämen dann noch die vorhandenen Vermögen in Kanada, Japan, Australien, Neuseeland hinzu.

Vielleicht erreichten die G7, die „westliche Wertegemeinschaft“ bereits 2011 schon einen Anteil von mehr als 1/3 des weltweit verfügbaren und erfassten Geldvermögens. Das muss natürlich geschützt und gemehrt werden. Denn genug ist nie genug!

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Demokratie

Hat meines Wissens nach den Charakter einer Volksherrschaft. Nettes Wort, gab es in Deutschland noch nie wirklich. Ein kläglicher Versuch zwischen 1919 und 1933 musste scheitern. Was es zwischen 1949 und 1998 im Westen Deutschlands gab, war eine halbwegs funktionierendeparlamentarische Demokratie“

Sie funktionierte, zwar nur halbwegs, aber sie funktionierte immerhin oftmals im Sinne der Bürger. Weil es Parteien mit unterschiedlichen politischen Vorstellungen gab. Es gab Abgeordnete, die nicht ab „Karrierebeginn“ von „wirtschaftlichen Interessensgruppen“ gefördert und in deren Sinne indoktriniert und domestiziert wurden.

Und Gewerkschaften, die sich tatsächlich für ihre Mitglieder einsetzten, die innerhalb der damals vorhandenen Sozialdemokratie eine Hausmacht waren und die sich für die Lohnabhängigen einsetzten.

Es gab eine Justiz, die zwar sehr oft im Sinne der Macht, des Geldes urteilte, aber sich nicht dauerhaft korrumpieren ließ. Sie hat dafür vollständig bei der strafrechtlichen Verfolgung von Verbrechen versagt, die im III. Reich passierten, was teils aus Eigennutz, teils aus politischen Interessen geschah.

Marktkonforme Demokratie

ist das, was Deutschland nach 1998 wurde.

Die Betonung liegt einzig auf MARKTKONFORM. Die Tatsache, das weiterhin Wahlen abgehalten werden, kann vollständig ignoriert werden.

Denn das Volk, der Souverän, die Wähler haben nichts mehr zu wählen, im Sinne von auswählen können, zwischen verschiedenen politischen Richtungen.

Die heutige spd ist vollständig neoliberal geworden. Die Grünen sind von einer Partei, die anfänglich gegen das Establishment angehen wollte, zu einer neoliberalen Gruppe von Kriegsbefürwortern, von Verbotsbefürwortern, von Sozialverbrechern geworden, genau so, wie es die spd vorgemacht hatte.

Es gibt auch keine starken, eigenständigen Gewerkschaften mehr, mit Vorständen und Funktionären, die ihre ursprüngliche Aufgabe, nämlich das Arbeitsleben ihrer zahlenden Mitglieder zu erleichtern, für die Lohnabhängigen bei der reichen Arbeitgeberseite zu kämpfen, sich einzusetzen, wahrnehmen.

Der DGB kann sich heute in FDGB umbenennen, denn diese DDR-Gewerkschaft war nichts anderes als eine Überwachungsmaschinerie für die SED, dem MfS nicht unähnlich.

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Marktkonform bedeutet außerdem:

  • das sich alles und jeder den Bedürfnissen und dem Willen des Kapitals, der Wirtschaft, der Reichen, der Über-Vermögenden unterzuordnen hat. Auch und ganz besonders das GRUNDGESETZ der Bundesrepublik Deutschland.

  • das alle staatlichen und öffentlichen, sozialen und gesellschaftspolitisch relevanten Aufgaben bestenfalls (im Sinne des Kapitals und der Politik) eingestellt werden, oder aber auf ein, für die normale Bevölkerung, unerträglich unzureichendes Maß reduziert werden. Das nennen Politiker „Sparen“! Tatsächlich ist es eine Reduzierung von notwendigen sozialen Ausgaben, etwas, was ein funktionierender Staat bereitstellen muss!

  • das der Staat Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP, engl.: PPP) eingeht, die grundsätzlich vertraglich so gestaltet sind, das im Falle der Insolvenz des privaten Betreibers wieder die öffentliche Hand für Verluste einstehen muss, die Gewinne aber immer in der Hand des privaten Betreibers verbleiben. Hunderte Beispiele für gescheiterte ÖPP’s belegen dies.

  • das die Öffentliche Hand Sozialwohnungen an „Investoren“, an Miethaie verschleudert, die Mietbindung aufweichte und Mieten überall in unbezahlbare Höhen schießen ließ, der asozialen Gentrifizierung somit auch noch Vorschub leistete, statt ihr Einhalt zu gebieten

  • das die Gesetzgeber Leih- und Zeitarbeit in privater Hand durch entsprechende Änderungen bestehender Arbeitsgesetze und Schaffung neuer Gesetze, die nur den Arbeitgebern zum Vorteil beim Lohndrücken gereichten, die Möglichkeit bot, ihr Ausbeutungsmodell in die Tat umsetzen zu können. Somit Leih- und Zeitarbeit zu einem unbefristeten, rechtlosen Teufelskreis geworden sind

  • das die Gesetzgeber einen „Niedriglohnsektor“ schufen, der im Zusammengehen mit dem fast nicht mehr existenten, vor 1998 bestehenden Arbeitsschutzrecht, staatlich erlaubte Ausbeutung mittels ekelerregender Arbeitsvertragsgestaltung, lohnabhängige Menschen zu rechtlosen Sklaven werden ließ. Wer das nicht glaubt, den bitte ich, sich einen „Arbeitsvertrag“ aus dem Bereich der Gebäudereinigung zu besorgen. Auch für ungelernte Menschen werden sie um das Studium 5-seitiger „Verträge“ nicht umhin kommen. Verträge, die grundsätzlich immer zeitlich befristet sind, meist auf 1 Jahr, dafür aber eine 3- bis 6-monatiger „Probezeit“ beinhalten, niemals 40 Stunden pro Woche garantieren, sondern immer deutlich weniger, fast nur 20, 25 oder 30 Std./pro Woche, Überstunden niemals bezahlt werden, sondern durch „Freizeit abgegolten“ werden und als Krönung des Ganzen die Lohnauszahlung am 15ten des Folgemonats erfolgen darf. Das hatte die von der Leyen in ihrer Zeit als Arbeits- und Sozialministerin so mit dem Bundesverband Gebäudereinigung vereinbart. Zu so einem widerlichen Gebaren macht ver.di …, richtig: NICHTS!

  • das jeder Bewohner Deutschlands gezwungen ist, eine Krankenversicherung abzuschließen. Wie er/sie die bezahlt, ist der Politik egal. Man musste nur das durch und durch marode „Kassensystem“ vor dem Kollaps bewahren und deshalb wurden die Krankenkassen zu einem zusätzlichen HARTZ-Zwangsapparat. Ja, wenn man dem Hartz-Center entkommen will, durch „Selbständigkeit“, dann hat man die Krankenkasse im Genick sitzen.

  • als Krönung aller Sozialverbrechen, die „Sozialgesetzgebung“ in der Fassung vom 01. Januar 2005 schuf, die BA (Bundes“agentur“ für Arbeit) umbaute und die HARTZ-Center einrichtete, um die Arbeitslosenzahlen gründlich manipulieren zu können und um das soziale Elend zu verschärfen und auszudehnen. Die grundgesetzwidrigen Bestimmungen jedes Jahr durch asoziale Beamte aus BA und BMAS verschärft und sozial Bedürftige als Fallobst behandelt, als Billigst-Arbeitskräfte den Reichen zwangsweise zuführt. Da werden Familien in Sippenhaft genommen, nicht nur die, sondern auch Paare, die ohne Trauschein zusammen leben. Es ist ein komplett durchorganisiertes Konzentrationslager für die sozial und gesellschaftlich bewusst Abgehängten, ein Kontroll- und Zwangsapparat. Das System marktkonforme Demokratie „produziert“ (um im neoliberalen Schwurbel zu bleiben) diese Opfer und die Mehrheit dieser deutschen Gesellschaft findet das alles in Ordnung. Solange, bis er/sie beim Hartz-Center selbst auf der Matte stehen muss, um sich für eine asozial niedrige „Grundsicherung“ erniedrigen lassen muss.

  • Andererseits bedeutet „marktkonforme Demokratie“ aber auch, das, wenn sie Geld haben, viel Geld haben, über viel Besitz verfügen, das ihnen diese Demokratie viele Steuererleichterungen (vulgo: Steuerschlupflöcher) anbietet. Ganz offiziell. Sie können diese Schlupflöcher auch bei der Partei ihres Vertrauens bestellen, am besten juritisch komplett ausformuliert, damit für sie nichts schief geht.

  • Sie können das viele Geld ungestraft ins Ausland bringen (Kapitalflucht), ihre Unternehmen in Luxemburg, Holland, Irland, dem US-Bundesstaat Delaware, den Caymans (da ist es wirklich schön), Panama in Form einer Briefkastenfirma neu gründen, umsiedeln, zusätzlich anmelden. Das spart auch Steuern. Die „Arbeitsplätze“ in Deutschland wurden ja beeits mittels des geschliffenen Rechts auch wieder attraktiv. Sie können jetzt nicht nur Flexibilität ihrer Arbeitnehmer einfordern, nein, sie können sie jetzt per Gesetz zwingen. Und „sparen“ bei den gekürzten Lohnnebenkosten.

  • Sie können auch eine Firma in Rumänien, Bulgarien, Litauen etc. gründen, Menschen anheuern, für das dort unsagbar günstige Lohnnivau, ihre neuen „Mitarbeiter“ dann nach Deutschland, in ihre Betriebe schicken und dort für den in Rumänien vereinbarten „Lohn“ schuften lassen. Das ist eine Seite der EU-weiten Arbeitnehmerfreizügigkeit. Deshalb wurde die ja auch vereinbart. Nicht um es einem arbeitslosen jungen Spanier zu erlauben, irgendwo in EU-Land der Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit zu entfliehen. Nein, es ist ein Werkzeug, um Löhne und Lohnnebenkosten so wirkungsvoll zu senken, das es sich bei den Unternehmen in Form steigender Gewinne deutlich bemerkbar macht und gleichzeitig wird die Arbeitslosigkeit der eigenen Bürger gesteigert. Für die ist dann wiederum der Staat, durch den Hartzapparat zuständig, der aus Fachkräften Niedriglöhner macht. Das wird auch mit Hochschulabsolventen gemacht, denen wird dann einfach mitgeteilt, sie seien wieder als Ungelernte eingestuft und können dann in eine „Niedriglohnbeschäftigung“ bei einer „Gebäudereinigungsfirma“ gepresst werden. Es ist eben alles eine Frage der Definition und die neoliberalen Erpresser haben keine Mühe ihren Neusprech so zu gestalten, das „Scheiße“ zu „Gold“ wird. Wenigstens sprachlich. Ein Umstand erleichtert dem System seine Aufgabe ungemein. Der Kadavergehorsam der Deutschen, ein anscheinend nicht ausrottbares Phänomen, das zwischen 1933 und 1945 die ekelerregendsten Verbrechen ermöglichte. Was die bundesdeutsche Justiz, als sie ein für allemal alleine gelassen wurde, wiederum dazu nutzte, fast einhellig Täter als Helfer einzuordnen und damit viel zu milde Urteile gegen Mörder aus der NS-Zeit aussprach. Vermutlich wird diese Tradition irgendwann einmal in anderen, dringend notwendigen Verfahren fortgesetzt.

  • Diese besondere Form von Demokratie lässt es auch zu, das Steuerhinterziehung im großem Rahmen möglich gemacht wird. Denn sie sammelt KEINE Daten über die Vermögenden. Über jedes Hartz-Opfer existieren dagegen mindestens 30-Zentimeter-dicke Akten. Wenn sich jemand gerichtlich wehrt, nimmt die Aktendicke auch deutlich zu.

  • Der neoliberale, marktkonforme Staat tut auch alles, um die Zahl der Steuerfahnder so niedrig wie möglich zu halten. Auch schon zu Zeiten vor 1998 taten westdeutsche Politiker (auch aus der NRW-SPD, siehe „Flick-Affäre“) vieles, um Steuerfahnder in ihrer Arbeit zu behindern. Heutzutage stehen Steuerfahnder generell ziemlich alleine im Kalten, wenn sie versuchen, ihre Arbeit erfolgreich bei den richtig „dicken Fischen“ zu tun. Siehe die 4 Frankfurter Steuerfahnder, die durch ihren CDU-Finanzminister regelrecht gemobbt wurden und sich schließlich, nach Jahren der Drangsal als Steuerberater ein neues Leben aufbauen mussten.

  • Die Justiz wird auch „marktkonform“ ausgerichtet. Nicht mit offensichtlichem Zwang, wie es beim Hartz-Center üblich ist. Da geht das System subtiler vor. Über die Parteizugehörigkeit, dem Wunsch nach Beförderungen, nach Karriereaufstieg, durch die weisungsberechtigten Ministerien, und natürlich durch die allgegenwärtigen „Sparmaßnahmen“. Es führt zu unverhältnismäßig harten Strafen für kleine Vergehen und Gesetzesverstöße, wie wiederholtem „Schwarzfahren“. Was soll ein Hartz-Opfer machen, bei 391€? Er wird durch die Weltgeschichte gejagt, zu unsinnigen Vorstellungsgesprächen, da muss man hinkommen, oft mit dem Bus. Das Geld muss man vorlegen und kann es erst viel später mit den Hartzaufsehern abrechnen. Essen oder Bus fahren? Steuerverbrecher werden immer noch als „Sünder“ tituliert, auch von armen Bürgern. Uli Hoeneß wurde innerhalb 3 Tagen mit dem absolut notwendigen Mindestmaß bestraft, als man bereits bei 28 Millionen € Steuerschuld angekommen war. Mir kam das vor, das die Beteiligten, auch der Richter, sich darauf verständigt hatten, lieber den Deckel schnell drauf zu machen, als es noch weiter ausufern zu lassen. Um die Öffentlichkeit nicht weiter zu verstören, um nicht den Ruf in der Öffentlichkeit nach wirksameren Methoden bei der Steuereintreibung von Reichen und Superreichen ertönen zu lassen. Denn schließlich sind das ja die Leistungsträger dieser Republik. Um vielleicht auch die bayrische Staatskanzlei und das Finanz- und Justizministerium zu schützen. Schließlich waren ja viele CSU-Granden vor der Affäre immer gerne bereit, sich mit Herrn Hoeneß öffentlich zu treffen, ablichten zu lassen. Vielleicht hat man sich später, nach Durchsicht aller Unterlagen auf eine noch höhere Nachzahlungssumme geeinigt. Möglich ist alles in dieser marktkonformen Demokratie und im Freistaat Bayern sowieso.

  • Freihandelsabkommen sind marktkonforme Werkzeuge der besonderen Güteklasse. Sie sind niemals Abkommen im Interesse eines freien und fairen Handels. Sie sind ein Werkzeug zur Aushebelung von höheren Schutzstandards des einen „Vertragspartners“. Das betrifft alle Standards, also Gesetze und Verordnungen, wie Arbeitsrecht, Medikamentenforschung und deren beschleunigte Zulassung, Tierschutz, Lebensmittelverordnungen, alles was per Gesetz Verbraucher schützen soll. Ganz besonders wichtig ist die Aushebelung nationaler Gesetze. Die Rechtsprechung wird auf sogenannte „Schiedsgerichte“ übertragen. Hinterzimmer“gerichte“ mit 3 Personen, verhandeln die „Ansprüche“ von Klägern, meist Konzernen gegen Staaten auf „entgangene Gewinne wegen zu hoher Schutzstandards und/oder Aufgrund einer nationalen Gesetzgebung, deretwegen die Gewinnerwartungen nicht realisiert werden können“. Somit wird die reguläre Justiz des verklagten Staates auch entlastet und muss nicht über Milliardensummen entscheiden. Durch solche Schiedsgerichte sollen zusätzliche Profite realisiert werden, die Konzerne eingeplant haben oder gerne haben wollen, aber nicht realisieren können. Das ist marktkonform und Frau Merkel und ihre Kollegen der Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer, also der Europäische Rat, haben mit der Durchführung der, selbstverständlich geheimen Verhandlungen, einfach die EU-Kommission beauftragt. So konnte Frau Merkel den Bürgern in Deutschland immer erzählen, das sie auf die Verhandlungen keinen Einfluss habe. Das sei Angelegenheit der EU. Weil sie und ihre Kollegen es an die EU delegiert hatten! Um sagen zu können „Wir mussten halt nehmen, was da war.“ Die USA wollen diese Abkommen, schließlich haben deren Konzerne schon erfolgreich mittel- und südamerikanische Volkswirtschaften ausbluten lassen. Wenn die US-Administration Frau Merkel sagt, das sie TTIP, TISA und CETA haben wollen, dann macht Frau Dr. Merkel das. Bereits seit 2005. Warum? Weiß ich nicht, Mr. Bush und Mr. Obama wissen es sicher. Ob sie es uns mal verraten werden? Eher nicht!

  • Marktkonform ist auch, das die gegenwärtige Regierung Merkel III ein neues Weissbuch 2016 vorgestellt hat. In dem geschrieben steht, das man „Deutschland als aktive Gestaltungsmacht in der Welt“ aufbauen will. Das ist neoliberaler Neusprech. Für mich bedeutet das, das Deutschland seine seit 1998 bereits immer mehr aufgeweichte Zurückhaltung bei Kriegsführungen komplett aufgeben wird und ganz unverdrossen in den Kreis der aktiv kriegführenden Nationen USA, GB und Frankreich eintreten wird.

  • Marktkonform ist, wenn die Datensicherheit der Bürger durch VDS und anderen Überwachungsmethoden dauerhaft beschädigt, faktisch aufgehoben ist. Nur viel zu wenige Menschen machen sich Gedanken um die Auswirkungen dieser allumfassenden Bürgerüberwachung und Ausspähung durch die Geheimdienste NSA, BND und wie sie alle heißen. Ursprünglich sollten diese „Dienste“ die „Demokratie“ schützen, gegen die Gegner dieser Demokratie. Das war mal, ganz allgemein: Der Osten, der Kommunismus. Die sind nicht mehr da, außer Nordkorea, eine ernsthafte Bedrohung für alle friedliebenden Völker. Selbst China, Vietnam, Laos und Birma haben sich mit dem Kapitalismus arrangiert, also deren Eliten. Auch dort ist das Volk nur „Mittel zum Zweck“. Was aber traditionell schon immer so war. Jetzt schützen diese „Dienste“ den neoliberalen Finanzfaschismus, können dies viel besser und effektiver durch ausgefeilte Algorithmen, die ihnen damals, in der „guten alten Zeit des Kalten Krieges“ nicht zur Verfügung standen. Diese paranoiden Typen sind aber immer noch im „Kriegsmodus“, klar, denn sie können nichts anderes. Und wenden ihre Kenntnisse nun eben bei den übrig gebliebenen Menschen an. Die gehören zwar nicht wirklich zu den Feinden einer wirklichen Demokratie, aber man weiß ja nie. Schließlich erzeugt der neoliberale Finanzfaschismus nicht nur in anderen Weltgegenden Kriege, Armut, Hunger und Elend. Das macht er auch bei vielen Menschen im „goldenen Westen“. Da entsteht Missmut, Ärger, Zorn, Wut und Unzufriedenheit. Daher: „wehret den Anfängen“ und organisiert die elektronische Totalüberwachung der Bürger, zumal die Bürger bereitwillig und nichtsahnend helfen, indem sie ihre Daten, viel zu oft bewusst, aber immer viel zu leichtfertig preisgeben. Die Bürger wissen mittlerweile um die Ausspähung, nur nicht das „Wie“ und das „Was“. Das Ausmaß der Überwachung. Das hat zur Folge, das die Gesellschaft insgesamt vorsichtiger wird, zurückhaltender. Ihre Äußerungen überdenkt, unbewusst „Blockwartängste“ entwickelt. Für die Entwicklung einer demokratischen, freiheitlichen, intelligenten Gesellschaft sind Querdenker, „Gegen-den-Strom-Schwimmer“ unerlässlich. Die Angst vor der Überwachung lässt den Willen zum Querdenken erlahmen, damit ist der Weg zum kollektiven geistigen Siechtum einer Gesellschaft geebnet. Notwendiger geistiger Widerstand versickert ungehört, ungenutzt, wie Wasser in einem Sandhaufen. In einer tatsächlich freiheitlich demokratischen Grundordnung, mit tatsächlich gelebten und verinnerlichten Werten wie Freiheit, Empathie, Humanismus, sozialer Verantwortung würden Geheimdienste eine Überwachung diesen Ausmaßes niemals durchführen. Es bestünde kein Anlass. Warum lebt Mr. Snowden lieber in Russland, beim bösen Kriegstreiber Putin, als beim Friedensnobelpreisträger und Drohnenmörder Obama im „land of the free“?

  • wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird, wie es die von der Leyen in letzter Zeit im häufiger in der Öffentlichkeit postulieren darf, wenn es die „Sicherheitslage erforderlich“ macht. Da sind Tür und Tor für politischen Missbrauch geöffnet. Wie es beabsichtigt ist. In München konnte die „Law-and-Order-Fraktion innerhalb weniger Stunden 2.300 Polizeibeamte aus allen Bundesländern konzentrieren, incl. GSG 9 aus NRW, SEK`s, Bundespolizeieinheiten, der österreichischen „COBRA“ und eine Feldjägereinheit soll auch in Bereitschaftszustand versetzt worden sein. Da war ein Täter am Werk. Es fielen Pistolenschüsse, keine Gewehrschüsse, keine Maschinenpistolensalven. Ich bin mir sicher, das die ersten Beamten vor Ort, Pistolenschüsse von Gewehrfeuer unterscheiden konnten und das bestimmt gemeldet hatten. Sicher war die Lage anfangs unklar, das ist sie aber immer bei solchen Geschehnissen. Das Aussagen einer, sich in Angst und Panik befindlichen Zivilbevölkerung, keinen besonders hohen Aussagewert haben, wird selbst jedem Dorfpolizisten klar sein. Da waren aber keine Dorfpolizisten eingesetzt, sondern Beamte, die in einer Großstadt Tag für Tag Dienst tun. Was sollen und können Bundeswehreinheiten, Kampftruppen, wie Grenadiere, Jäger, Fallschirmjäger besser tun können, was die Polizei nicht kann? Oder meint die von der Leyen und alle anderen marktkonformen Demokraten mit „akuter gefährdeter Sicherheitslage“ weitere Demos gegen CETA, TISA, TTIP, gegen die undemokratische EU, gegen den völkerrechtswidrige BW-Einsatz in Syrien, militärische Einsätze in Mali und all den anderen Ländern, wo die BW mittlerweile auf Befehl aus Washington eingesetzt wird, vielleicht Großdemos gegen Hartz IV (Nein, das glaube ich auch nicht wirklich, das die Deutschen dagegen auf die Straße gehen würden – das war jetzt eher Satire) oder gegen andere soziale, gesellschaftliche und politische Missstände, die durch die marktkonforme Demokratie jeden Tag entstehen?

  • Marktkonform ist, wenn sich die Bürger als kleine Rädchen Tag für Tag 1000mal drehen müssen, damit das eine große Rad der Vermögenden 1 Umdrehung machen kann und damit Milliarden an Profiten generiert. Wenn das kleine Rädchen ob der ständig hohen Umdrehungszahl dann kaputt ist, wird es ausgewechselt und der Armut preisgegeben, dem sozialen Müll zugeführt. Hartz IV! Armutsrente, Aufstocker und was es noch an asozialen neoliberalen Ausgeburten gibt. Der Grillo vom BDI schwafelt ja ständig von höherer Flexibilitätsbereitschaft der Arbeitnehmer. Da kann der Arbeitnehmer dann den Forderungen nach „Flexibilität“ eines Grillo nachkommen, als gläubiger, marktkonformer Demokrat, der er/sie anscheinend ist.

  • Marktkonform ist, wenn traumatisierte Flüchtlinge, die diese marktkonforme Demokratie mit „produziert“ hat, dem deutschen Kapital als Humankapital vorgeworfen werden, weil aktuell ein Bundesministerium gegen Arbeit und für Asoziales, unter der Leitung einer spd-Ministerin, an Plänen arbeitet, die es ermöglichen sollen, das eben jene Flüchtlinge für 80 Cent Stunden“lohn“ Arbeit ausführen sollen. Weil eben jene „Ministerin“, die sogar immer noch in der Öffentlichkeit dem „linken, also sozialen Flügel“ ihrer Partei zugerechnet wird, wohl eingesehen hat, das ihre eigene politische Karriere ein jähes Ende finden wird, wenn sie das von ihr seinerzeit gewollte, miterarbeitete und unterzeichnete Gesetz zum Mindestlohn von lächerlichen 8,50€ pro Stunde und vielen Möglichkeiten zu dessen Umgehung nicht wieder aufweicht. 80 Cent ist eine Unverschämtheit. Moralisch, politisch und gesellschaftlich. Jetzt wissen die Bürger auch, was Frau Merkel mit „Wir schaffen das“ gemeint hat. Nicht, das viele Kenner der politischen Szene dies nicht bereits frühzeitig erkannt gehabt hätten. Es hat ihnen nur niemand geglaubt. VT. Und schuld sind die Flüchtlinge, nicht diese asoziale agierende Regierung

  • Marktkonform ist, wenn eine lächerliche Partei von Altkapitalisten urplötzlich, innerhalb weniger Wochen in ein Sammelbecken für patriotische, nationale und völkische Strömungen mutiert und mittels medialer Unterstützung bei 3 Landtagswahlen erhebliche Stimmenanteile, praktisch aus dem Stand, erreicht. Dazu noch Mitgliederzuwächse generiert. Das kam einfach so, ganz bestimmt! Da hat niemand Geld, Verbindungen und Know-how bereitgestellt. Der mündige deutsche Bürger und Wähler weiß ganz instinktiv, was gut für ihn ist und wem er glauben kann. Wirklich „Wissen wollen“ wollen die meisten Bürger ja sowieso nie etwas. Das hat Tradition bei uns in Deutschland. Und Traditionen werden bei uns auch gerne gepflegt. Brauchtum eben!

  • Marktkonform ist, wenn billiges Giralgeld durch die Notenbank EZB oder FED in den USA, jahrelang in die Finanzmärkte gepumpt wird, damit der Brunnen ewig sprudelnder und steigender Zinsen und Dividenden nicht versiegt. Damit das Finanzcasino nicht erlahmt. Damit die Vermögensverwalter dieser Welt die Realwirtschaft aufkaufen können, den Wettbewerb ausschalten und Monopole, bzw. Märkte mit gleich agierenden Anbietern schaffen können, um so die Preise diktieren zu können und die Profite maximieren können, die dann den Fond-Teilnehmern teilweise als Zinsen und Dividenden ausgezahlt werden. Das ganze ist ein Hamsterrad. Jahr für Jahr. Weil die Realwirtschaft aber auch „Konjunkturdellen“ ausgesetzt ist, müssen neue Geschäftsfelder entstehen. Darum werden neue Kriege geschaffen, Armut, Hunger, Flüchtlinge produziert, denn es müssen immer mehr Profite erwirtschaftet werden, um Zinsen und Dividenden auf die ständig wachsenden Vermögen zahlen zu können, die in der Hand weniger Menschen auf diesem Planeten konzentriert sind. Diese Kriege lassen lokalen, bald internationalen Widerstand entstehen, das ist der „Terrorismus“. Der entsteht also ursächlich durch das marktkonforme Handeln der westlichen Industrienationen und wird auch von den Herren des Geldes benötigt, denn der Terrorismus hält die Bürger „bei der Stange“. Das automatische einsetzende Gefühl von „WIR“ gegen „DIE“ braucht das System, um weiter Geschäfte machen zu können. Das Recht auf „WIR“ (die Angegriffenen) gegen „DIE“ (Angreifer) haben natürlich nur die marktkonformen Demokratien. Alles andere ist Terrorismus.

  • Marktkonforme Demokratie ist die Diktatur des Geldes und der weltweit agierenden Finanztrusts.

  • dazu gehören auch Bankenrettungen. Wenn die Gesellschaft für die Verluste der spekulierenden Banken aufkommt. Das wird wieder geschehen. Denn die Bedingungen für die Banken sind immer noch die gleichen.

  • wenn ein verbitterter Jurist und Politiker einen unabhängigen Staat wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich zerschlagen lässt, dort staatliche Ausgaben so brutal kürzt, das die Menschen Selbstmord begehen, die Krankenhäuser nicht mehr arbeiten können, das gewählte Parlament seine Gesetzesvorhaben, wie ein geprügelter dummer Schuljunge, seinen Aufsehern von EZB, Eurogruppe und IWF vorlegen muss. Das diese Katastrophe nicht mehr im Fokus der deutschen Öffentlichkeit steht, ist beabsichtigt. Das System will kein Mitleid für die Griechen aufkommen lassen, die Bürger hier nicht ins Grübeln kommen lassen.

  • Wenn staatliche Schulen und Universitäten vom großen Geld bei Kultusministerkonferenzen zu Dressuranstalten für künftig verwertbares Humankapital (also willig und billig Auszubeutende) umgewandelt werden, ist das marktkonform. Ebenso sind alle neu entstandenen und existierenden privaten Eliteschulen und Universitäten marktkonform. Denn dort wird, abgeschottet vom Pöbel, der künftige Kreis der Leistungsträger geformt. Yale, Harvard, Princeton, Oxford, Eton in ihren Anfängen waren und sind heute noch die Kaderschmieden für die nachrückenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Eliten.

  • Marktkonform ist, wenn Unternehmensberater (tatsächlich sind es Jobkiller, durch das Organisieren von völlig enthemmten und viel zu oft kontraproduktivem Wettbewerb unter Mitarbeitern) wie McKinsey und Roland Berger in Ministerien und öffentliche Büros geholt werden, um dort für irrsinnige Honorare der Regierung beim Ausverkauf sozial wichtiger und originärer staatlicher Aufgaben helfen. Die helfen auch bei den unvorteilhaften Verträgen. Erst wird der Bürger betrogen, weil die vormals staatlich, öffentlich durchgeführte Aufgabe nur noch unter Wahrung der Profitinteressen durch den privaten Betreiber durchgeführt wird. Wenn das Unternehmen Pleite geht, muss wieder die Öffentlichkeit bezahlen und natürlich die Fortführung der Aufgabe übernehmen. Die Mitarbeiter, die vorher durch einen öffentlichen Tarifvertrag halbwegs geschützt waren, sehen sich in einer neu gegründeten GmbH wieder, in der die Gewerkschaft erst mal Fuß fassen muss. Das bedeutet: „Privat geht vor Staat“ oder „Der Staat wird schlank gemacht“ wirklich.

  • Wenn die Gewerkschaften sich mit ungenügendem Inflationsausgleich, getarnt als Lohnerhöhung zufrieden geben, ist das richtig marktkonform. Denn dadurch, das die Arbeitgeber ihre Profite nicht wirklich und deutlich bemerkbar durch gerechte Löhne teilen müssen, können sie diese Profite einstreichen. Ein Teil, vielleicht der Teil, der eigentlich einen fairen Lohn bedeutet hätte, wird in steuerbefreite Stiftungen und andere Lobbyvereine gepumpt, die dieses Geld benutzen, um die Bürger weiter zu desinformieren, in Angst halten und genehme Gesetze in Berlin und Brüssel durchzudrücken. Die auferlegte Zurückhaltung der Gewerkschaften hält den Arbeitnehmern somit nicht nur faire Entlohnung vor, durch ihre Zusammenarbeit mit dem „Gegner“. Nein, sie fördern sogar noch die Möglichkeiten der Arbeitgeberseite, die Bürger weiterhin erfolgreich und zielgerichtet lenken und desinformieren zu können.

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Die Bürger sind überfordert, werden auch ganz bewusst überfordert und in eine gedankliche Enge gedrängt, durch all die Zwänge, Verbote, Gesetze, der Ängste um Arbeit, vor dem „Terror“, unserer angeblich bedrohten Sicherheit, der medialen Dauerpropaganda, der immer wieder wiederholten Wichtigkeit von Börsen und Indexen.

Durch die Forderungen nach mehr „Flexibilität“, durch geringer werdende Einkünfte, schwache Gewerkschaftsfunktionäre, durch ein ungenügendes Arbeitsrecht, werden die Bürger bereits an den Rand des Machbaren und Zumutbaren gepresst.

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Angst essen Seele auf“. Der Titel dieses bekannten Films von Rainer Werner Fassbinder von 1974 ist einer der zentralen Hebel des neoliberalen Systems.

Angst verändert die Menschen, lässt rationales Denken und Handeln nicht mehr zu. Lähmt die Entschlusskraft.

Das System ändern zu wollen, die Lebensbedingungen ändern zu wollen. Die sich ergebenden Möglichkeiten zu erkennen, wenn man sich solidarisiert, wenn man es selbst in die Hand nehmen will, eigentlich schon nehmen muss.

Den Politikern, die von Wertegemeinschaft schwafeln, und nur das Kapital, die Reichen, Vermögenden und Besitzenden protegiert und schützt, einfach das Mandat entziehen.

Dazu muss man zuerst bereit sein, sich zu engagieren, zu organisieren, zu solidarisieren. Bei ATTAC, bei Blockupy.

Hingehen, fragen, zuhören, mitmachen.

Gehen sie doch mal mit ein paar Gleichgesinnten zu ihrem Abgeordneten und sagen sie ihm, das er ihre Stimmen nicht mehr bekommt. Das sie sozial gerechte Politik wollen. Die Leute die sie dabei unterstützen können, finden sie bei Attac, bei Blockupy und anderen Gruppen. Das wird dann bundesweit organisiert.

Was glauben sie, was in Berlin und den Landtagen los ist, wenn mehrere Wochen lang, immer wieder kleine Gruppen bei Parlamentariern aufschlagen und ganz kurz ihr Statement aufsagen.

Es gibt viele Gruppen in Deutschland, die aktiv sind, sich untereinander vernetzen.

Natürlich haben sie davon nichts in den Medien gelesen, gehört, gesehen. Die werden den Teufel tun. Denn dort setzt man auf die Bequemlichkeit der Bürger, darauf das die Menschen sich ihrer angeblichen Ohnmacht willenlos ergeben.

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Es wäre möglich, es wäre auch wünschenswert, wenn viel mehr Bürger überlegen würden, ob sie die bisher angestrebten Werte wie z. B. ein eigenes Haus, Auto, Zweitwagen, Computer, I-Pad, Smartphone für jedes Familienmitglied wirklich brauchen.

Sich Gedanken über den eigenen Lebensstil und die bisher durchgeführte Lebensgestaltung machen. Sich über die gesellschaftlichen und materiellen Götzen im Klaren werden, die man anbetet, oft doch nur weil man so sozialisiert wurde

Mal öfter mit der Familie, der Frau, den Kindern REDEN, sprechen, zuhören, diskutieren, statt vorm TV, vorm Computer, beim Schützenverein, Kegelverein, in der Kneipe abzuhängen, sich vom Stress zu erholen.

Was ist wirklich wichtig? Ein übervoller Kleiderschrank? Teure Designermode, oder auch mal C&A, Angelo Litrico? Völlig überteuerte Biokost, weil die so gesund ist? Wissen sie das oder glauben sie das nur?

Fernreisen oder mal in den Schwarzwald, den Chiemgau. Deutsche Landschaften sind wunderschön, trotz der miesen Politik in unserem Land.

Muss man sich vor den Nachbarn, den Freunden, Bekannten, den Kollegen, den Schulkameraden wirklich rechtfertigen, wenn man gewisse Dinge einfach nicht mehr als notwendig ansieht? Muss man sich dort produzieren, mitmachen, weil es dort „hip“ und angesagt ist und alles ungefiltert nachgemacht und übernommen wird?

Wie kann man dem Herdentrieb begegnen, seine eigenen Werte pflegen und leben und doch nicht ausgeschlossen werden? Anerkannt bleiben, ohne sich verbiegen zu müssen, weil man dabei bleiben will, um jeden Preis dazu gehören will.

Ist das wirklich immer erstrebenswert? Ist das eine erstrebenswerte Gesellschaft, haben wollen, sich nehmen können, damit protzen, um festzustellen, das der Kollege schon das neuere Modell hat. Eine Gemeinschaft ist es sicher nicht. Eher eine Ansammlung hohler Egoisten.

Zum Umschwenken bedarf es allerding eines starken Charakters und eines festen Willens.

Und zunächst einmal die Einsicht, sich ändern zu wollen, zu überlegen, zu überdenken.

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Ganz Mutige gehen in eine Flüchtlingsunterkunft, sehen und begreifen das Elend, die Hoffnungslosigkeit, sprechen mit Flüchtlingen, gehen zu einer Tafel, machen keinen Bogen um Obdachlose, legen mal 5€ in die offene Hand, suchen ein Gespräch mit diesen Menschen, z. B. über das Leben auf der Straße.

Das Elend ist mittlerweile überall, dank neoliberal. Auch wirklicher Hunger und Armut, in größerem Umfang als es mancher Bürger sich vorstellen kann oder will.

Machen sie nicht mehr die Augen zu, es kann jeden treffen, niemand ist vor schwerer langer Krankheit geschützt, vor Entlassung und Dauerarbeitslosigkeit. Oder anderen Schicksalsschlägen

Jeder wäre um helfende Hände in einer Notlage froh. Aber, wie man in den Wald ruft….

Das Einzelkämpfertum der neoliberalen, marktkonformen Demokratie hat nur zu Egoismus und Empathielosigkeit unserer Gesellschaft geführt, nicht zu helfenden Händen, sondern ins Hartz-Center.

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Demokratie ist Politik, sie fordert jeden einzelnen Bürger und seine Meinung, sein Engagement und wenn es noch so klein sein sollte. Sie findet auf der Straße, in der Öffentlichkeit statt.

Nicht in abgegrenzten Parlamenten und Lobbybüros durch eine gewählte Elite, die sich dann auch genauso benehmen.

Wenn die Bürger glauben, dort findet Demokratie statt, sind sie falsch informiert worden, vielleicht sogar absichtlich.

Demokratie hat auch nichts mit Wahlkampf zu tun, da wird nur gelogen, denn es geht um öffentliche Ämter, Auskommen und Pensionen, die so derart hoch bemessen sind, das ein normaler Mensch mit normaler Arbeit 500 Jahre arbeiten müsste, um so abgesichert zu sein, wie es viele Berufspolitiker bereits nach ein paar Jahren sind. Heute ist Waschmittelwerbung aussagekräftiger als Parteislogans.

Demokratie lebt von Diskussion und Streit, von menschlicher Vernunft, vom Willen einen tragfähigen Konsens zu erzielen, nicht von der Einigkeit unter 4 bis 5 Parteien, nur dem Geld zu dienen und jeden faulen Kompromiss als „Durchbruch“ zu verkaufen.

Demokratie ist keinesfalls, wenn eine Bundeskanzlerin und ihre wechselnden Minister*innen ständig nichts aussagende Sprechblasen absondern. „Deutschland geht es gut und das ist ein Grund zur Freude“, „Wir schaffen das“, „Wir müssen in dieser Frage Geschlossenheit zeigen“, „Alternativlos“.

Das sind hohle, nichtssagende Phrasen. Denkende, wirklich mündige Bürger sollten sich darob beleidigt fühlen und die Konsequenzen ziehen. Denn mit solchen Sprüchen wird die Intelligenz der Bürger in Zweifel gezogen.

Demokratie beschränkt sich nicht auf „Wählen gehen“. Und den Rest den „Gewählten“ zu überlassen.

Davon bin ich überzeugt.

Wer meinen Text als Sozialromantik und empathisches Geschwätz abtun will, den kann ich natürlich nicht erreichen. Der soll auf seiner eingefahren Spur weiter fahren.

Bei den anderen Lesern hoffe ich auf Überdenken des Geschriebenen.

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